Am Mittwoch und Donnerstag findet der zweite „Gipfel für Demokratie“ statt, der von den Vereinigten Staaten organisiert wurde. Vor mehr als einem Jahr hat die amerikanische Öffentlichkeit während des ersten „Gipfels für Demokratie“ ein Begräbnis für die „amerikanische Demokratie“ abgehalten. Nun startet die US-Regierung eine neue politische Show, trotz der Opposition im In- und Ausland.
Im Gegensatz zum vorherigen Gipfel haben die USA die Veranstaltung gemeinsam mit Costa Rica, den Niederlanden, Südkorea und Sambia ausgerichtet, um eine breite Repräsentanz zu demonstrieren. Diese Spielerei täuscht nicht über das Wesen des „amerikanischen Zentrismus“ hinweg.
In einem kürzlich erschienenen Artikel in der Online-Zeitschrift „Responsible Statecraft“ des Quincy-Instituts wurde erklärt, dass die USA die Welt nicht in gegnerische Lager aufteilen sollten. Ein pakistanischer Wissenschaftler kritisierte, dass der „Gipfel für Demokratie“ die Welt spalte, anstatt sie zu vereinen, und dass die Demokratie von den USA als Instrument benutzt werde, um sich selbst zu dienen.
Auch die von der US-Seite angekündigten Themen sind auch heuchlerisch und absurd. So behauptet die US-Seite, auf dem so genannten Gipfel über die „Entwicklung von Technologien zur Förderung der Demokratie“ zu sprechen. Doch die USA sind ein wahres „Abhörimperium“ und „Hackerimperium“. Auf dem Gipfel wird angeblich die „Medienfreiheit als Eckpfeiler der Demokratie“ erörtert. Wie können die USA dann das fast kollektive Schweigen der US-Medien zur Explosion der Nord Stream-Pipeline erklären?
Das Volk hat am meisten darüber zu sagen, ob ein Land demokratisch ist oder nicht. Laut einer Umfrage, die im Oktober des vergangenen Jahres von Associated Press und dem National Opinion Research Center der Universität Chicago durchgeführt wurde, glauben nur neun Prozent der erwachsenen US-Amerikaner, dass die Demokratie in den Vereinigten Staaten gut funktioniert. Trotzdem exportieren die USA weiterhin Demokratie nach amerikanischem Vorbild in die Welt. Sie haben die „Neue Monroe-Doktrin“ in Lateinamerika gefördert, „farbige Revolutionen“ in Eurasien und den sogenannten „Arabischen Frühling“ in Westasien und Nordafrika angezettelt. Im Laufe der Jahre hat die Demokratie amerikanischer Prägung ständig Unruhen und Menschenrechtskatastrophen in die Welt gebracht.
Die Demokratie ist ein gemeinsamer Wert für die gesamte Menschheit. Und die USA haben kein Recht, die Definition und Beurteilung der Demokratie zu monopolisieren. Die Welt ist heute ein sehr instabiler Ort, an dem die geopolitischen Risiken zunehmen, der wirtschaftliche Aufschwung ins Stocken gerät, das Entwicklungsgefälle immer größer wird und sich die ökologische Situation verschlechtert. Um die globale Krise zu lösen, bedarf es einer geeinten und kooperativen Versammlung, nicht eines „Gipfels für Demokratie“, der Konfrontationen provoziert.
(Quelle: CRI Deutsch)
