China hält am Weg der friedlichen Entwicklung fest und verfolgt eine defensive nationale Verteidigungspolitik. Die Entwicklung der militärischen Kraft Chinas zielt darauf ab, die nationale Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen zu verteidigen sowie den Frieden und die Stabilität in der Welt und der Region zu sichern. Dies sagte Zhang Xiaogang, Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums, am Donnerstagnachmittag.
Hochrangige US-Verteidigungsbeamte äußerten sich kürzlich auf dem Reagan Defence Forum und behaupteten, dass China der größte Konkurrent der USA sei, mit der schnellsten militärischen Expansionsgeschwindigkeit in der Geschichte seit dem Zweiten Weltkrieg und dass Chinas militärischen Aktionen sowie Absichten in der Region Anlass zur Sorge gäben.
Zhang erklärte, die entsprechenden Äußerungen der US-Seite ließen die Fakten außer Acht und vertauschten Schwarz und Weiß, was China entschieden ablehne. China fordere die US-Seite auf, nicht über andere zu urteilen und mit dem Nullsummenspiel-Denken über China zu spekulieren. Die USA müssten ihre Differenzen wirksam unter Kontrolle bringen, die entsprechenden Verpflichtungen mit praktischen Maßnahmen umsetzen sowie die Voraussetzungen dafür schaffen, dass die Beziehungen zwischen den beiden Militärs wieder auf den richtigen Weg gebracht würden.
Außerdem sagte Zhang, China habe sich immer für die friedliche Nutzung des Weltraums eingesetzt, die internationale Zusammenarbeit im Weltraum aktiv gefördert und sich entschieden gegen die Bewaffnung des Weltraums sowie ein Wettrüsten im Weltraum ausgesprochen.
China fordert die USA auch auf, in Worten und Taten in Bezug auf die Taiwan-Straße und das Südchinesische Meer umsichtig zu sein und Provokationen zu stoppen, um eine günstige Atmosphäre für die gesunde und stabile Entwicklung der militärischen Beziehungen zwischen beiden Ländern zu schaffen.
Nach dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen und nach chinesischem innerstaatlichen Recht seien die Gewässer der Taiwan-Straße Chinas Binnengewässer und damit Hoheitsgewässer, und dies gelte auch für die angrenzenden Zonen und exklusive Wirtschaftszonen. Von einem sogenannten „internationalen Gewässer“ könne gar keine Rede sein, so der Sprecher.
Die US-Kriegsschiffe seien ohne Genehmigung der chinesischen Regierung illegal in die Gewässer in der Nähe des Ren’ai Riffs eingedrungen, verletzten damit ernsthaft Chinas Souveränität und Sicherheit, verstießen gegen das Völkerrecht und die grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen und hätten Frieden und Stabilität in der Region untergraben, so Zhang Xiaogang weiter.
Zum „China Security Strategy Report 2024“, der kürzlich vom japanischen Defense Research Institute veröffentlicht wurde, sagte der Sprecher, solche Berichte Japans hätten immer eine voreingenommene Position, die Chinas legitime und rationale Landesverteidigung und Militäraufbau verleumde und verunglimpfe. Dies lehne China entschieden ab.
(Quelle: CRI Deutsch)
