Auf der Webseite des chinesischen Außenministeriums ist am Montag der Bericht über die „Situation der Demokratie in den USA 2022“ veröffentlicht worden. Darin wird die wahre Lage der Demokratie in den Vereinigten Staaten im vergangenen Jahr systematisch zusammengefasst und dargestellt.
Im Bericht heißt es, 2022 seien die USA in einen Teufelskreis von unwahrer Demokratie, misslungener Politik sowie Zwietracht der Gesellschaft geraten. Probleme wie Geldpolitik, Positionspolitik, gesellschaftliche Risse und die Kluft zwischen Arm und Reich seien immer schwerer geworden. Trotzdem fungierten die USA immer noch als „Prediger der Menschenrechte“ und hätten die ganze Welt in einen „demokratischen“ sowie „antidemokratischen“ Block gegliedert. Die Vereinigten Staaten planten, den zweiten Gipfel für Demokratie abzuhalten und allen Ländern „Zusagen zur Erfüllung der Demokratie“ zu erteilen. Diese Handlungsweise stelle eine Politisierung und Instrumentalisierung der Demokratie dar.
Die Demokratie gehöre zu den gemeinsamen Wertvorstellungen der gesamten Menschheit, so der Bericht weiter. Allerdings gebe es weltweit kein politisches Modell, das allen Ländern entspreche. Sowohl die USA als auch China hätten ihre eigene Art der Demokratie. Verschiedene Länder verfügten ebenfalls über einzigartige Modelle der Demokratie, die ihren jeweiligen Gegebenheiten entsprächen. Ob ein Land demokratisch sei und wie die Demokratie noch besser verwirklicht werden könnte, sollte von der Bevölkerung des Landes beurteilt werden, so der Bericht des chinesischen Außenministeriums.
Volltext des Berichts auf Englisch:
https://www.mfa.gov.cn/eng/wjbxw/202303/t20230320_11044481.html
(Quelle: CRI Deutsch, MOF China)
