Beijinger Menschenrechtsforum 2022 spricht sich gegen Unilateralismus und Machtpolitik im Menschenrechtswesen aus

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Das Beijinger Menschenrechtsforum 2022 hat sich gegen Unilateralismus und Machtpolitik im Menschenrechtswesen ausgesprochen.

Das am Dienstag eröffnete Beijinger Menschenrechtsforum 2022 befasst sich mit der Entwicklung der Menschenrechte auf faire, gerechte, vernünftige und integrative Weise. Beamte, Experten und Wissenschaftler auf der Konferenz waren sich einig, dass jedes Land seinen eigenen Weg und seine eigenen Prioritäten bei der Entwicklung der Menschenrechte habe und dass Unilateralismus und Machtpolitik, die die Menschenrechte in diesem Bereich beeinträchtigten und untergrüben, abgelehnt werden sollten.

Der ehemalige slowenische Präsident Danilo Türk erklärte in einer Rede, es sei nicht richtig, wenn einige Länder versuchten, anderen ihre Ansichten sowie der gesamten internationalen Gemeinschaft ihr Verständnis von Prioritäten im Bereich der Menschenrechte aufzuzwingen. Besorgniserregend sei auch, dass einige Länder die Menschenrechte als politisches Instrument einsetzten und Doppelmoral verträten.

Die Sonderberichterstatterin des UN-Menschenrechtsrats über die negativen Auswirkungen einseitiger Zwangsmaßnahmen auf die Wahrnehmung der Menschenrechte, Alena Douhan, sagte in ihrer Rede, einseitige Sanktionen beeinträchtigten derzeit ein breites Spektrum von Menschenrechten, einschließlich des Rechts auf Entwicklung, und behinderten die Verwirklichung vieler nachhaltiger Entwicklungsziele. Jeder Staat solle die Rechtmäßigkeit und die humanitären Auswirkungen einschlägiger Warnmaßnahmen prüfen, bevor er sie ergreife. Die Menschenrechte könnten nur dann garantiert und verwirklicht werden, wenn alle Länder und internationalen Organisationen die Grundsätze der Zusammenarbeit, des Dialogs, der Rechtsstaatlichkeit, der Nichtdiskriminierung und der Vermeidung von Doppelmoral als Normen für die internationalen Beziehungen übernähmen.

Auf dem Unterforum „Demokratie und Schutz der Menschenrechte“ zitierte der ehemalige Leiter der Abteilung für Europa- und Internationale Angelegenheiten des Bundeslands Hessen, Dr. Michael Borchmann, den ehemaligen Bundeskanzler Helmut Schmidt mit den Worten, das westliche Konzept der Menschenrechte sei das Ergebnis der westlichen Geschichte. Aber er würde niemals ein anderes Land mit einer anderen Tradition zwingen, dieses Konzept zu übernehmen, so Borchmann.

(Quelle: CRI Deutsch)