China beantwortet Versuch der USA zur Eindämmung Chinas durch die Xinjiang-Frage mit adäquaten Gegenmaßnahmen

310

China hat als Reaktion auf die rechtswidrigen Sanktionen, die die USA unter dem Vorwand sogenannter Menschenrechtsfragen in Xinjiang gegen vier chinesische Beamte nach ihrem innerstaatlichen Recht verhängt hatten, mit sofortiger Wirkung Gegenmaßnahmen nach dem chinesischen „Gesetz über ausländische Sanktionen“ ergriffen.

Die von China verhängten Sanktionen richten sich gegen Nadine Maenza, die Vorsitzende der US-Kommission für internationale Religionsfreiheit, Nury Turkel, den stellvertretenden Vorsitzenden der Kommission sowie zwei Mitglieder der Kommission, Anurima Bhargava und James Carr.

Damit wahrt China nicht nur entschlossen seine nationale Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen, sondern verteidigt auch entschlossen die Grundsätze der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten und der souveränen Gleichheit und demonstriert seine klare Haltung gegen Hegemonismus und Machtpolitik.

Die sogenannten Sanktionen, die die Vereinigten Staaten gegen das betreffende Personal der chinesischen Seite verhängt haben, beruhen ausschließlich auf Lügen und falschen Informationen. Seit geraumer Zeit hat China immer wieder die Notwendigkeit präventiver Anti-Terror-Maßnahmen in Xinjiang und die Wahrheit über die prosperierende Entwicklung des Autonomen Gebiets erklärt. Doch die US-Politiker haben sich taub und stumm gestellt und aus politischen Gründen Lügen fabriziert, um die Entwicklung in Xinjiang zu bremsen.

Aus der von China angekündigten Liste der Sanktionen geht hervor, dass es sich bei den vier sanktionierten Personen um Mitglieder der US-Kommission für internationale Religionsfreiheit handelt. Diese Organisation war schon immer politisch voreingenommen gegenüber China. Sie veröffentlichte Jahr für Jahr Berichte, in denen sie Chinas Religionspolitik und -bedingungen verunglimpfte.

Egal, wie sehr diese Leute der US-Seite Gerüchte verbreiten, sie können die Wahrheit nicht verhindern. In Xinjiang sind Muslime gesetzlich geschützt, um ihre normalen religiösen Aktivitäten in Moscheen und in ihren eigenen Häusern auszuüben. Viele Menschen, die Xinjiang besucht haben, konnten feststellen, dass sich die Bedingungen an den religiösen Stätten in Xinjiang im Laufe der Jahre kontinuierlich verbessert haben. Kürzlich sagte Guli, ein Mädchen aus Xinjiang, in einem Interview, dass sie als gebürtige Xinjiangerin eine andere schöne Heimat empfindet, die sich von der unterscheidet, von der in den USA und den westlichen Medien erzählt wird.

Die chinesische Seite wird es nicht zulassen, dass sich äußere Kräfte in Xinjiang betreffende Fragen einmischen. Der Versuch der USA, China durch eine „Xinjiang-Frage“ einzudämmen, ist zum Scheitern verurteilt. Die USA müssen die Sanktionen gegen chinesische Beamte so schnell wie möglich zurücknehmen und dürfen sich nicht mehr in Chinas innere Angelegenheiten einmischen.

(Quelle: CRI Deutsch, Xinhuanet)