China: NATO soll mit realen Taten Frieden und Sicherheit aufrechterhalten

Sollte es den NATO-Mitgliedsstaaten wirklich am Herzen liegen, die strategischen Risiken zu reduzieren und die strategische Stabilität aufrechtzuerhalten, sollten sie mit realen Taten die Funktion der Atomwaffen in ihrer Politik der nationalen und kollektiven Sicherheit reduzieren und dadurch die strategische Sicherheit fördern sowie den Frieden und die Sicherheit der Welt und in der Region wahren. Dies sagte Wang Wenbin, der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, am Mittwoch zu den China-bezogenen Inhalten des Kommuniqués des NATO-Gipfels von Vilnius.

Das Kommuniqué des NATO-Gipfels verwechsle Recht und Unrecht, kehre Schwarz und Weiß um und sei voll vom Denken des Kalten Kriegs und von ideologischer Voreingenommenheit. China lehne dies entschieden ab, so Wang Wenbin.

Die NATO als das Militärbündnis mit den größten und stärksten Atomwaffen habe die nukleare Bedrohung durch China in den letzten Jahren unverantwortlich übertrieben, so Wang Wenbin weiter. China habe in der Frage der Atomwaffen stets eine äußerst umsichtige und verantwortungsvolle Haltung eingenommen. China habe stets eine nukleare Selbstverteidigungsstrategie verfolgt und seine Nuklearstreitkräfte stets auf dem niedrigsten Niveau gehalten, das für seine nationale Sicherheit erforderlich sei.

Aktuell ist die NATO unter dem Druck von Washington schon längst nicht mehr der Vertreter der Sicherheit Europas, sondern ein Wahrer der Interessen der USA. Sie hat China unvernünftig vorgeworfen, „systematische Bedrohungen“ darzustellen, was wahrscheinlich selbst von vielen NATO-Mitgliedern nicht anerkannt wird. Die Tatsache ist klar: China hat niemals einen Konflikt entfesselt, niemals Territorium anderer Länder besetzt sowie niemals einen Stellvertreterkrieg gestartet.

Ganz im Gegenteil ist die NATO eine „systematische Bedrohung“, auf die man wachsam bleiben sollte. In den letzten mehr als 30 Jahren nach der Beendung des Kalten Krieges betreibt sie nach wie vor eine Blockkonfrontation und ist zu einer von den USA angetriebenen „Kriegsmaschine“ geworden. Die NATO behauptet, dass sie eine defensive Organisation sei sowie die auf Regeln basierende internationale Ordnung wahre. Allerdings hat sie ohne ein UN-Mandat Kriege gegen mehrere souveräne Länder wie Jugoslawien und Syrien gestartet. Dabei sind zahlreiche Zivilisten ums Leben gekommen sowie Millionen Menschen obdachlos geworden.

Zudem ging der Sprecher des Ministeriums auch auf die Inhalte des Kommuniqués über die Beziehungen zwischen China und Russland ein und sagte, diese Beziehungen beruhten auf den Grundsätzen der Blockfreiheit und Nichtkonfrontation und richteten sich nicht gegen Dritte. Die Beziehungen zwischen den beiden Ländern hätten das Modell der militärisch-politischen Allianzen der Ära des Kalten Krieges überwunden und stellten ein Paradigma für die Beziehungen zwischen zwei Großmächten dar, das sich grundlegend von den NATO-Ländern unterscheide, die kleine Kreisen bildeten und Rivalität zwischen Lagern betrieben.

_{(Quelle: CRI Deutsch, VCG)}