China und Russland vereinbaren Vertiefung von umfassender strategischer und kooperativer Partnerschaft in neuer Ära

149

China und Russland haben eine Vertiefung der umfassenden strategischen und kooperativen Partnerschaft in der neuen Ära vereinbart.

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping kam am Dienstag mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin im Kreml in Moskau zusammen. Dabei führten sie aufrichtige, freundschaftliche und fruchtbare Gespräche über die bilateralen Beziehungen sowie wichtige regionale und internationale Fragen von beidseitigem Interesse, bei denen sie in vielen Bereichen neue, wichtige gemeinsame Vereinbarungen erreichten.

Beide Seiten kamen überein, den Grundsätzen der guten Nachbarschaft, der Freundschaft und der für beide Seiten vorteilhaften Zusammenarbeit zu folgen, um den Austausch und die Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen voranzutreiben sowie die umfassende strategische und kooperative Partnerschaft in der neuen Ära zu vertiefen.

Xi sagte, er habe bei dem Besuch viele einfache Russen auf der Straße gesehen, die der chinesischen Wagenkolonne zugewinkt hätten. Er sehe deutlich, dass die Beziehungen zwischen China und Russland starke öffentliche Unterstützung erhielten. Ganz gleich, wie sich die internationale Landschaft verändern möge, werde sich China weiterhin dafür einsetzen, die umfassende strategische Partnerschaft zwischen China und Russland für eine neue Ära voranzutreiben. Der Staatsbesuch in Russland sei eine Reise der Freundschaft, der Zusammenarbeit und des Friedens.

Xi erklärte ferner, als ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und wichtige Länder der Welt hätten China und Russland die natürliche Verantwortung, gemeinsame Anstrengungen zu unternehmen, um die Global Governance in eine Richtung zu lenken und zu fördern, die den Erwartungen der internationalen Gemeinschaft entspreche.

Beide Seiten sollten sich gegenseitig in Fragen unterstützen, die die Kerninteressen der jeweils anderen Seite beträfen und sich gemeinsam gegen die Einmischung externer Kräfte in interne Angelegenheiten wehren. Xi Jinping rief beide Seiten auf, die Kommunikation und Koordination in internationalen Angelegenheiten zu verbessern, echten Multilateralismus zu praktizieren, sich Hegemonismus und Machtpolitik zu widersetzen, zur globalen wirtschaftlichen Erholung nach der COVID-19-Pandemie beizutragen, den Trend zu einer multipolaren Welt voranzutreiben sowie die Reform und Verbesserung des Global-Governance-Systems zu fördern.

Xi und Putin hörten außerdem Berichte der führenden Beamten der zuständigen Regierungsstellen beider Länder über die Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen. Dazu sagte der chinesische Staatspräsident, dank gemeinsamer Anstrengungen hätten China und Russland das gegenseitige politische Vertrauen, die Interessenkonvergenz und das Verständnis zwischen den Völkern vertieft. Ihre Zusammenarbeit in Bereichen wie Wirtschaft und Handel, Investitionen, Energie, kultureller Austausch sowie zwischen den Lokalregierungen habe weitere Fortschritte gemacht. Es gebe eine wachsende Zahl von Bereichen und einen noch stärkeren Konsens für Zusammenarbeit.

Die chinesisch-russische Kooperation habe ein erhebliches Potenzial und einen großen Spielraum, so Xi weiter. Beide Seiten müssten die allgemeine Koordinierung verstärken, den Handel in traditionellen Bereichen ankurbeln, die Widerstandsfähigkeit der Industrie- und Lieferketten kontinuierlich verbessern sowie die Zusammenarbeit in Bereichen wie Informationstechnologie, digitale Wirtschaft, Landwirtschaft und Dienstleistungshandel ausbauen. Sie sollten die Kooperation bei Innovationen verstärken sowie die grenzüberschreitende Logistik und den Transport erleichtern.

Nach den Gesprächen unterzeichneten Xi Jinping und Wladimir Putin die „Gemeinsame Erklärung der Volksrepublik China und der Russischen Föderation zur Vertiefung der umfassenden strategischen und kooperativen Partnerschaft in der neuen Ära“ sowie die „Gemeinsame Erklärung des Staatspräsidenten der Volksrepublik China und des Präsidenten der Russischen Föderation zum Entwicklungsplan für die Zeit bis 2030 über die Prioritäten der Wirtschaftskooperation zwischen China und Russland“.

Die beiden Staatchefs haben sich nach ihren Gesprächen im Kreml in Moskau gemeinsam mit der Presse getroffen.

Xi sagte, er und Putin hätten die Errungenschaften der wachsenden bilateralen Beziehungen in den vergangenen zehn Jahren überprüft und seien sich einig, dass diese Beziehungen weit über den bilateralen Rahmen hinausgingen sowie für die globale Landschaft und die Zukunft der Menschheit von entscheidender Bedeutung seien.

Der bilaterale Handel zwischen China und Russland sei in den vergangenen zehn Jahren um 116 Prozent gewachsen, was nicht nur die materielle Grundlage der bilateralen Beziehungen gefestigt, sondern auch der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung beider Länder einen wichtigen Impuls gegeben habe. Er und Putin stimmten darin überein, dass beide Seiten das Gesamtkonzept und die Planung auf höchster Ebene verstärken, den Handel mit Energie, Ressourcen und elektromechanischen Produkten ankurbeln, eine stärkere Komplementarität und gemeinsame Entwicklung des traditionellen Handels sowie neu entstehender Bereiche der Zusammenarbeit fördern sollten, so Xi Jinping weiter. Zudem gelte es, den Eckpfeiler des kulturellen Austauschs weiter zu festigen.

Der chinesische Staatspräsident ging auf der Pressekonferenz auch auf die Ukraine-Frage ein und erklärte, im vergangenen Monat habe China ein Dokument mit dem Titel „Chinas Position zur politischen Beilegung der Ukraine-Krise“ veröffentlicht. China habe in der Ukraine-Krise stets an den Zielen und Grundsätzen der UN-Charta festgehalten, eine objektive und unparteiische Position eingenommen sowie aktiv Friedensgespräche gefördert. China trete entschlossen für Frieden und Dialog ein sowie stehe auf der richtigen Seite der Geschichte.

(Quelle: CRI Deutsch, Xinhuanet)