Beim Multilateralismus, wie wir ihn in China verstehen, geht es, durch Konsultation um einen Konsens zu erzielen und gemeinsame Angelegenheiten durch Zusammenarbeit zu steuern, um gemeinsame Vorteile und Win-Win-Ergebnisse zu erzielen. In diesem Sinne teilen China und Europa ein gemeinsames Interesse an der Wahrung des Multilateralismus.

傅莹 FU Ying

Wir sind beide der Ansicht, dass die Herausforderungen, denen sich die Menschheit gegenübersieht, durch internationale Zusammenarbeit angegangen werden sollten und dass Unterschiede durch Konsultationen in multilateralen Institutionen im Rahmen der Vereinten Nationen (UN) angegangen werden müssen. John Ruggie, ein bekannter Verfechter des Multilateralismus, sagte: “Die Definition des Begriffs (Multilateralismus) bedeutet Kooperation.” In den Beziehungen zwischen China und der EU ist die Zusammenarbeit nicht nur die Quelle fruchtbarer Erfolge, sondern auch die Grundlage für die künftige Zusammenarbeit.

In seiner Sonderansprache auf der Davos Agenda, einer virtuellen Veranstaltung mit dem Weltwirtschaftsforum, erläuterte der chinesische Präsident Xi Jinping die Haltung Chinas zur Wahrung des Multilateralismus. Er sagte, China sei weiterhin fest in seiner Position, die internationale Ordnung und das internationale System durch die Vereinten Nationen zu schützen und die Charta der Vereinten Nationen als grundlegende und allgemein anerkannte Normen für die Beziehungen zwischen Staaten einzuhalten.

China und die EU haben eine stark voneinander abhängige Struktur der Beziehungen aufgebaut. Chinas Handel mit Europa verzeichnete 2020 649,5 Milliarden USD und ist damit der größte Handelspartner der EU. Während der COVID-19-Pandemie lieferte China Railway Express (CRE) riesige Mengen an Antiviren-Lieferungen an europäische Staaten, was zu ihrem Kampf gegen die Pandemie beitrug. Wenn ich im Fernsehen die Ankunft von CRE-Zügen sehe, die verschiedene europäische Waren und Produkte transportieren, habe ich keinen Zweifel daran, dass beide Seiten trotz der geografischen Entfernung eng beieinander stehen und ein großes Potenzial für eine Zusammenarbeit teilen.

Im März dieses Jahres nahm ich am Seminar „Europäische Strategische Autonomie“ teil, das vom italienischen Institut für internationale Angelegenheiten (IAI) veranstaltet wurde. Ich hatte den Eindruck, dass Europa vor dem Hintergrund des sich wandelnden internationalen Umfelds mit den angespannten Beziehungen zwischen China und den USA durch den Druck des Großmachtwettbewerbs stressig wird. Das Konzept der „strategischen Autonomie Europas“ erlangte als Reaktion auf weltweite Veränderungen Aufmerksamkeit.

Das Seminar bot mir die Gelegenheit, den Wunsch der Europäer zu würdigen, die Beziehungen zu China weiter auszubauen und das Verständnis zu vertiefen. Ich erkannte auch, dass es Missverständnisse und Unterschiede zwischen uns gibt, was keine Überraschung ist, da wir aus verschiedenen Kulturen und Geschichten herausgewachsen sind. Es gibt uns einen größeren Grund, häufiger Gespräche zu führen, auch über verschiedene aufkommende Themen, um ein besseres gegenseitiges Verständnis aufzubauen. Ich denke, es wäre gefährlich für große Akteure auf der Welt, aufgrund von Missverständnissen über Angelegenheiten zu entscheiden, die sich gegenseitig betreffen.

Eine Lektion, die wir aus der COVID-19-Pandemie im Jahr 2020 lernen können, ist, dass kein Land allein globalen Herausforderungen begegnen kann. Aus historischer Sicht kann man den Mangel an Multilateralismus in diesem Kampf als die größte Enttäuschung ansehen. Große Länder, sogar internationale Institutionen, konnten im globalen Kampf gegen das Virus nicht genügend Kraft sammeln. Aus dieser Lektion zu lernen, sollte China und die EU nicht durch Unterschiede und Zwänge zu gemeinsamen Interessen beunruhigt werden und globale Herausforderungen gemeinsam bewältigen, indem sie den Multilateralismus unterstützen. China und die EU sollten die Kommunikation ausbauen, systematische Gespräche führen und auf ruhige Weise Ideen austauschen.

Rückblickend auf die Geschichte wurde der Multilateralismus geschmiedet, um den Krieg zu stoppen und freundschaftliche Beziehungen zu knüpfen. Es wurde für den Frieden geboren. Die frühere Form des Multilateralismus erschien lange bevor die modernen internationalen Beziehungen etabliert wurden. Die von Sparta im antiken Griechenland angeführte Peloponnesische Liga und die von Athen angeführte Delian-Liga waren zwei Beispiele, die in ihren Anfängen als multilaterale Diplomatie angesehen wurden. Ähnliche Erfahrungen können auch im alten China vor mehr als zweitausend Jahren gefunden werden, d.h. Ligen von Lords während der Frühlings- und Herbstperiode und der Warring States-Periode. Im 20. Jahrhundert zwangen die bitteren Lehren aus den beiden Weltkriegen die Menschen, einen multilateralen Mechanismus zu erforschen, der die zwischenstaatlichen Interessen koordinieren, Kriege beenden und einen dauerhaften Weltfrieden sicherstellen konnte. Die Gründung der Vereinten Nationen und das Bild der gewaltfreien Skulptur im UN-Hauptquartier haben laut und deutlich das gemeinsame Bestreben der internationalen Gemeinschaft zum Ausdruck gebracht, den Multilateralismus in der internationalen Regierungsführung aufrechtzuerhalten.

Seit den 1990er Jahren wird der Multilateralismus aufgrund des Trends der friedlichen Entwicklung in der Zeit nach dem Kalten Krieg umfassender und effektiver praktiziert. Die multilaterale Zusammenarbeit hat weltweit neue Energien gewonnen, und die multilaterale Konsultation und Zusammenarbeit ist zum Hauptkanal geworden, um im 21. Jahrhundert Mittel und Wege für eine globale Governance zu finden. Die Vereinten Nationen und ihre angeschlossenen Institutionen haben in diesem Prozess eine entscheidende Rolle gespielt. Neue Weltkriege wurden vermieden, viele regionale Konflikte gemildert und Milliarden von Menschen sind erfolgreich aus der Armut auferstanden. Die Charta der Vereinten Nationen ist zu einer wesentlichen Garantie für den Frieden und die Entwicklung der Welt geworden. Es kann argumentiert werden, dass der Multilateralismus als grundlegendes Paradigma zur Sicherung internationaler Ordnungen und Normen breite Anerkennung und Unterstützung gefunden hat.

Für viele Menschen in China ist der moderne Multilateralismus ein relativ neues Konzept, das wir uns Zeit genommen haben, um zu lernen, zu akzeptieren und dann festzuhalten. Da China in den 1980er und 1990er Jahren mit Reformen und Öffnungen schnell vorankam, wächst auch das Bewusstsein für das Konzept des Multilateralismus und der Kontakt zur Außenwelt. In Asien beispielsweise hat China, seit es Dialogpartner der Vereinigung Südostasiatischer Nationen (ASEAN) geworden ist, seine Reise zur Teilnahme an multilateraler Diplomatie und regionaler Zusammenarbeit angetreten. Meine Kollegen und ich besuchten Kanada und viele andere Länder, um das Konzept zu studieren und zu erfahren, wie Multilateralismus in verschiedenen Bereichen praktiziert wird.

In den letzten Jahren wurde China Mitglied vieler globaler multilateraler Institutionen. China trat 1986 dem Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen (GATT), dem Vorgänger der Welthandelsorganisation (WTO), und der Asiatischen Entwicklungsbank (ADB) bei und trat 1991 der asiatisch-pazifischen Wirtschaftskooperation (APEC) bei. China spielt nicht nur eine Rolle in der regionalen multilateralen Zusammenarbeit rund um das ASEAN Plus-Format, ergreift aber auch die Initiative, um neue multilaterale Mechanismen zu entwerfen und aufzubauen. Zum Beispiel organisierte und förderte China die Sechs-Parteien-Gespräche zu nordkoreanischen Nuklearfragen, veranstaltete Gipfeltreffen für BRICS und die Shanghai Cooperation Organization (SCO) und initiierte die Zusammenarbeit zwischen China und mittel- und osteuropäischen Ländern (17+1). In Bezug auf die militärische Sicherheit nahm China aktiv an der Abrüstungskonferenz der Vereinten Nationen teil und unterzeichnete eine Reihe von Verträgen, darunter den Vertrag über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBT). China schätzt multilaterale Institutionen im Rahmen der Vereinten Nationen, der WTO und der Gruppe der Zwanzig (G20) sehr und gelobt, das internationale System rund um die Vereinten Nationen zu schützen. Es ist heute ein unverzichtbarer Teilnehmer und Mitwirkender an vielen multilateralen Agenden zur globalen Entwicklung, einschließlich wirtschaftlicher Erholung, Klimawandel, öffentlicher Gesundheit und Terrorismusbekämpfung.

Mit Beginn des 21. Jahrhunderts ist China in multilateralen Agenden proaktiver geworden, indem es beispielsweise die Asian Infrastructure Investment Bank (AIIB) und die Belt and Road Initiative (BRI) initiiert hat. Als die COVID-19-Pandemie die Welt erfasste, bemühte sich China nicht nur, das Virus zu Hause einzudämmen, sondern beteiligte sich auch an einer umfassenden bilateralen und multilateralen Zusammenarbeit. Insbesondere durch die Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen, der G20 und der Weltgesundheitsorganisation (WHO) erleichterte China den Zugang zu Personal und Versorgungsgütern, trug zur Entlastung der von Armut betroffenen Länder bei, spendete Impfstoffe an UN-Friedenstruppen[1] und um Bekämpfung des Klimawandels, versprochen, bis 2030 einen Höchststand der Kohlenstoffemissionen zu erreichen und bis 2060 klimaneutral zu werden.[2] Innerhalb von nur vier Jahrzehnten hat das chinesische Volk nicht nur sein Verständnis des Multilateralismus erheblich verbessert, sondern auch einen qualitativen Sprung bei der Umsetzung des Konzepts in die Praxis erzielt. Man kann daher mit Recht sagen, dass China als großes Entwicklungsland und Nachzügler in internationalen Angelegenheiten bemerkenswerte Fortschritte erzielt hat.

Die Europäer schätzen den Multilateralismus, und die Gründung der EU wird in der Welt als erfolgreiches Produkt des Multilateralismus angesehen. Es ist heute das fruchtbarste und raffinierteste Beispiel für regionalen Multilateralismus in der Welt. Federica Mogherini, ehemalige Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, bemerkte: “Die Europäische Union ist genetisch so programmiert, dass sie den Multilateralismus unterstützt – Multilateralismus steckt in ihrer DNA.” Das Wort “Multilateralismus” endet mit “Ismus”, was auf der Grundlage sprachlicher Analysen oft eine Art “Glaube” bedeutet. Das Oxford Dictionary definiert “Multilateralismus” als “die Qualität, multilateral zu sein; das Prinzip oder die Praxis, Vereinbarungen oder Verträge auf multilateraler Basis zu schließen. “[3] Die Encyclopedia Britannica erklärt genauer, dass diese Prinzipien„ eine Unteilbarkeit der Interessen unter den Teilnehmern, eine Verpflichtung zur Verbreitung der Gegenseitigkeit und ein System der Streitbeilegung sind, das beabsichtigt ist eine bestimmte Verhaltensweise durchsetzen. “[4] Daher sollte Multilateralismus nicht für die Ziele oder die Maximierung des Interesses einer einzelnen Partei eingesetzt werden. Manchmal müssen die Parteien sogar Zugeständnisse machen, damit die eigenen Interessen letztendlich durch die Ausübung von Altruismus und die Wahrung von Mehrparteieninteressen erfüllt werden können. Ich denke, es ist nicht Europas Wunsch, den Multilateralismus als Instrument zu nutzen, um den Interessen einer einzigen Partei zu dienen. China auch nicht.

Multilateralismus wird heute allgemein als die richtige Richtung für den Fortschritt der Menschheit angesehen – das heißt, er bemüht sich, die Interessen und Anliegen aller Parteien durch Dialog und Konsultation auf der Grundlage der Grundsätze der Gleichheit, des gegenseitigen Nutzens und der Offenheit so weit wie möglich zu berücksichtigen. Gegen Exklusivität und Diskriminierung ermutigt der Multilateralismus globale und regionale multilaterale Rahmenbedingungen und Mechanismen, ihre Rolle bei der Förderung des Weltfriedens und der Entwicklung auf regelbasierte Weise zu spielen. Wenn große Länder dem Multilateralismus nachkommen, müssen sie sich zurückhalten, nur ihre eigenen Interessen zu suchen. Stattdessen sollten sie allgemeine Interessen und durchschnittliche Bedürfnisse berücksichtigen. Multilateralismus sollte, wenn er als Glaube betrachtet wird, nicht auf einem bestimmten politischen System beruhen, sondern auf allgemein gemeinsamen Werten wie Frieden, Entwicklung, Fairness, Gerechtigkeit, Demokratie und Freiheit, die eine glänzende Zukunft der Menschheit begründen.

Während die Spannungen zwischen China und den USA Auswirkungen auf die Welt haben und das politische Klima immer komplizierter wird, braucht Europa Raum für unabhängiges Denken. Es gibt keine Notwendigkeit oder keinen Grund für Peking oder Washington, die europäischen Länder aufzufordern, Partei zu ergreifen. Europa hat eine enge Partnerschaft sowohl mit China als auch mit den USA aufgebaut, was bedeutet, dass seine Interessen auf jeder Seite untergraben würden. Um die Integrität des globalen Systems aufrechtzuerhalten, hat Europa außerdem die Verantwortung, China und die USA zu überzeugen und ihnen zu helfen, sich mit ihren Unterschieden auseinanderzusetzen, anstatt Widersprüche zu erweitern und sogar die Welt zu spalten.

Ich stimme Charles Michel, dem Präsidenten des Europäischen Rates, eher zu, dass Multilateralismus der Schlüssel zur Bewältigung globaler Herausforderungen ist. Für China und Europa, beide wichtige Akteure auf internationaler Ebene, liegt der Schlüssel in einer offenen Zusammenarbeit. Wir sollten die zentrale Rolle der Vereinten Nationen in internationalen Angelegenheiten wahren und eine transparente, faire und vernünftige internationale Ordnung aufrechterhalten, in der sich alle Mitglieder der internationalen Gemeinschaft gleichberechtigt engagieren. China und die EU sollten in wichtigen Fragen der Zukunft aller zusammenarbeiten. Zum Wohle der globalen öffentlichen Gesundheit sollten wir beispielsweise bei der Einführung von Impfstoffen und der sicheren Erholung der Weltwirtschaft und des internationalen Austauschs zusammenarbeiten. Im September 2020 haben China und die EU das Abkommen über geografische Angaben zwischen der EU und China unterzeichnet, um eine umweltfreundliche und digitale Partnerschaft aufzubauen. All diese Bemühungen werden die tiefgreifende Entwicklung der Beziehungen zwischen China und der EU vorantreiben.

Im Jahr 2020 hat die Menschheit mehrere Krisen erlebt, die in der Geschichte selten sind. Als zwei Hauptkräfte, Märkte und Zivilisationen der Welt, wird unsere enge Zusammenarbeit ein Sieg des Multilateralismus sein und einen Beitrag zum Fortschritt der menschlichen Gesellschaft leisten.

Frau FU Ying ist Vorsitzende des Zentrums für internationale Sicherheit und Strategie (CISS) an der Tsinghua-Universität und ehemalige stellvertretende Außenministerin Chinas.

(Quelle: China Mission to EU, www.euractiv.com)