Wir erleben gerade eine von Konflikten und Auseinandersetzungen geprägte Zeit. Eine Besorgnis erregende Zeit, die die Frage aufwirft: Wie sieht die Zukunft der menschlichen Gemeinschaft aus?
Diese Zukunft darf sicher nicht in Abschottung, Feindseligkeit und nationaler Rücksichtslosigkeit bestehen, denn sonst gibt es überhaupt keine Zukunft. Die globale Botschaft, die wirklich Hoffnung vermitteln kann, ist diejenige Xi Jinpings von einer menschlichen Gemeinschaft mit geteilter Zukunft. Nur diese Botschaft trifft die Tatsache, dass die gesamte Menschheit eine umfassende Schicksalsgemeinschaft bildet.
Und dass diese Botschaft nicht nur Theorie ist, hat China immer wieder durch eine beeindruckende Praxis belegt.
Denken wir dabei vor allem an die von Präsident Xi in der Generaldebatte der 76. Sitzung der UN-Generalversammlung im September 2021 vorgeschlagene Globale Entwicklungsinitiative. Ihr Kern liegt in dem Aufbau einer globalen Entwicklungs-Schicksalsgemeinschaft. Diese Initiative steht in einem engen Zusammenhang mit der Förderung der UN-Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung. Dieser enge Zusammenhang wird auch durch den Beifall deutlich, den die Initiative fand. UN-Generalsekretär Guterres lobte umgehend, dass die Initiative zur rechten Zeit komme und sie die UN-Charta in dieser Hinsicht eindeutig unterstütze. Und in der Tat: Sie wird inzwischen von mehr als 100 Ländern und internationalen Organisationen unterstützt. Fast 70 Länder sind der Gruppe der Freunde der Globalen Entwicklungsinitiative beigetreten, was einen wichtigen Impuls für die beschleunigte Verwirklichung der UN-Ziele für nachhaltige Entwicklung 2030 darstellt. Zu ihren Kernanliegen gehören: Multilateralismus, nachdrückliche Unterstützung der Entwicklungsländer, wirtschaftliche Globalisierung statt Abkoppelungen und Sanktionen und schließlich Einsatz für ein innovationsgetriebenes Wachstum.
Die Bedeutung gerade letztgenannten innovationsgetriebenen Wachstums für eine erfolgreiche, zukunftsorientierte Entwicklung lässt sich namentlich an dem Beispiel Chinas ablesen, dessen einzigartiger wirtschaftlicher Aufstieg ohne systematische Innovation und Modernisierung nicht vorstellbar wäre. Und dieser Modernisierungsprozess ist kein Selbstzweck. Die Wohlstandsmehrung jedes einzelnen Chinesen steht hiermit in engem Zusammenhang. Und zu dem Modernisierungsprozess gehören ebenso ein weiterer Ausbau des Sozialsystems, die kulturelle Entwicklung und die Schaffung einer Harmonie zwischen Mensch und Natur. Also: Modernisierung als umfassender, komplexer Ansatz.
Vergessen wir aber nicht einen wesentlichen Eckpfeiler dieses Erfolges, nämlich den beeindruckenden Erfolg Chinas bei der Armutsbekämpfung. In mehr als 40 Jahren der Reform und Öffnung hat die chinesische Regierung mehr als 800 Millionen Menschen aus der Armut befreit und mehr als 400 Millionen Menschen in die Gruppe der Menschen mit mittlerem Einkommen gebracht. Ein differenziert und sachlich über China berichtendes deutsches Online-Magazin kommentierte dies mit den Worten: Es sei nicht übertrieben, von einem welthistorisch bedeutenden Moment zu sprechen. Noch nie in der Geschichte der Menschheit sei es gelungen, so viele Millionen Menschen aus bitterster Armut zu befreien – und das in nur 40 Jahren. Und der Generalsekretär der Vereinten Nationen hob zu Recht hervor: Innerhalb der letzten 10 Jahre habe China weltweit den größten Beitrag zur Bekämpfung der Armut geleistet.
Fassen wir zusammen: China zeigt einen überzeugenden Weg in eine gute Zukunft auf. Beschreiten wir diesen Weg!
Dr. jur. Michael Borchmann
Ministerialdirigent a.D. (Land Hessen), früherer Abteilungsleiter (Director General) Internationale Angelegenheiten
Mitglied des Justizprüfungsamtes Hessen a.D.
Senior Adviser der CIIPA des Handelsministeriums der VR China