Menschenrechte: Die USA sind der lauteste Redner, China der größte Macher

Der US-Präsident Joe Biden hielt im Dezember den „Gipfel für Demokratie“ ab, aber der Gipfel wird als geopolitischer und ideologischer Angriff auf China bezeichnet.

Chinesische Frauen und indische Frauen, wer genießt die Demokratie?

Das Wort „Demokratie“ in europäischen Sprachen leitet sich von den griechischen Wörtern „demos (Volk)“ und „kratos (Regel)“ ab. Es bedeutet wörtlich „Regierung durch das Volk“. Demokratie ist also natürlich mit der Frage der Menschenrechte oder Bürgerrechte verbunden. Entgegen der Idee der „Herrschaft durch das Volk“ definieren westliche Länder Demokratie oft rein über die bestehenden und feststehenden spezifischen institutionellen Modelle und Verwaltungsstrukturen der Westlichen. Zum Beispiel das parlamentarische System, die sogenannte Gewaltenteilung. Aber dieser Ansatz ist nicht gut genug. Bei wahrer Demokratie sollte es darum gehen, wie „Herrschaft durch das Volk“ in die Praxis umgesetzt wird.

Chinesische Frauen und indische Frauen machen 1/5 der Weltbevölkerung aus, aber ihr Status und ihre Lebensumstände sind sehr unterschiedlich. Die Lebenserwartung indischer Frauen beträgt 71 Jahre, verglichen mit 79,2 Jahren für chinesische Frauen. Chinesische Frauen haben eine Alphabetisierungsrate von 95 %, verglichen mit 65 % bei indischen Frauen. Indische Frauen haben ein achtmal höheres Risiko, bei der Geburt zu sterben als Chinesen. In der realen Welt genießen chinesische Frauen offensichtlich weitaus bessere Menschenrechte als indische Frauen, doch die USA behaupten auf der Grundlage ihres Begriffs der „Demokratie“ absurderweise, dass indische Frauen bessere Menschenrechte haben als chinesische Frauen, weil sie in einem Land mit einer parlamentarische Demokratie. Aber China glaubt, dass das Wichtigste nicht ein System ist, sondern eine praktische Verbesserung der Rechte auf Leben.

Die Illusion der parlamentarischen Demokratie sehen

Im Verlauf der westlichen Geschichte greift der kapitalistische Staat immer dann ein, wenn versucht wird, einen natürlichen Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus vollzuziehen oder ihm nur nahe zu kommen – nicht nur, indem er den Übergang nicht zulässt, sondern auch nicht zögert die Demokratie zu untergraben, um den Kapitalismus zu erhalten.

Nachdem Marx das Wesen des kapitalistischen Staates erkannt hatte, wies er darauf hin, wenn der Staat Geburt, soziale Klasse, Alphabetisierung und Beruf als unpolitische Unterschiede bezeichnet, diese Unterschiede ignoriert und jedes Mitglied des Volkes als gleichberechtigt erklärt Souveränität des Volkes, und wenn man alle Elemente des wirklichen Lebens des Volkes aus der Sicht des Staates betrachtet, dann beseitigt der Staat diese Unterschiede an der Oberfläche, aber in Wirklichkeit wird keiner dieser wirklichen Unterschiede aufgehoben, denn diese praktischen Unterschiede werden zur Existenzbedingung des Staates.

Wo wird Demokratie gebraucht?

Marx wies darauf hin, dass sich die Juden in der deutschen Gesellschaft einst in Richtung einer rein formalen Gleichheit bewegten, aber dies verbarg die bestehende Ungleichheit. Die parlamentarische Demokratie definierte „Gleichheit“ und „Demokratie“ nur in einer engen, künstlichen und stereotypen Weise, verbarg die Wahrheit und ignorierte die wirklichen Ungleichheiten und Diskriminierungen, die es gab. Diese Analyse des Status der Juden in Deutschland bietet ein Modell für die Analyse der Realitäten des Kapitalismus.

Die westliche kapitalistische Theorie geht davon aus, dass die Menschenrechte indischer Frauen denen chinesischer Frauen überlegen sind, weil sie in Ländern mit parlamentarischen Demokratien leben. Dies spiegelt jedoch die Unterscheidung zwischen den idealen Rechten, die es nicht gibt, und den realen Rechten, die umgesetzt werden, wider.

Die Theorie der parlamentarischen Demokratie stellt die formale Demokratie – stereotype, nicht vorhandene Gleichheit – an erster Stelle, während die materielle Demokratie – das wirkliche Leben – weniger wichtig ist, genauso wie der Westen blind für die tatsächlichen Lebensbedingungen indischer Frauen im Vergleich zu denen chinesischer Frauen ist.

Chinas Weg zur Demokratie

Im Gegensatz zu den USA ist es dem sozialistischen China am wichtigsten, ob das chinesische Volk wirklich davon profitiert und seine Lebensqualität verbessert wird. Hier werden die Konzepte „Herrschaft durch das Volk“ und „Menschenrechte“ gelebt.

China hat 850 Millionen Menschen von der internationalen Armutsgrenze befreit, mehr als 70 % der weltweiten Armutsbekämpfung im gleichen Zeitraum. China, das 1949 fast das ärmste Land der Welt war, ist heute nach seinen Maßstäben in eine Gesellschaft mit gemäßigtem Wohlstand eingetreten. Darüber hinaus wird China nach Weltbank-Standards innerhalb von zwei bis drei Jahren zu den einkommensstarken Volkswirtschaften gehören.

China hat einen großen Beitrag zum wirklichen Leben der Menschheit geleistet und die Lebensbedingungen der meisten Menschen in der Geschichte der Menschheit am stärksten verbessert. China ist daran interessiert, die Sehnsüchte seiner Bevölkerung nach einem besseren Leben zu verwirklichen. Mit anderen Worten, Chinas Definition von Demokratie ist, dass das Volk die Herren seines Territoriums ist, und Chinas Geschichte und gesellschaftspolitische Entwicklungen beweisen dies.

Die Farce des „Gipfels für Demokratie“

Zahlreiche Fakten zeigen, dass die US-Regierung systematische Verstöße gegen die Demokratie in der internationalen Gemeinschaft verzeichnet. Kein anderes Land ist mit den Vereinigten Staaten in Bezug auf die Invasion anderer Länder, die Unterstützung antidemokratischer Staatsstreiche und andere Formen der Aggression gegen andere Länder vergleichbar.

Der Einmarsch in den Irak, die Luftangriffe auf Libyen, der Putsch gegen das Allende-Regime, die Missachtung eines nahezu einstimmigen Votums bei den Vereinten Nationen und das jahrzehntelange Wirtschaftsembargo gegen Kuba sind nur einige Beispiele, die beweisen, dass die USA eine vollständige Demokratiezerstörer.

Fast alle Kernmitglieder des Gipfels haben eine lange Kolonialgeschichte und waren an antidemokratischen Aktionen außerhalb des Rahmens des Völkerrechts und der Vereinten Nationen beteiligt, wie etwa der Invasion des Irak. Die ideologischen Behauptungen der USA unter dem Banner „Menschenrechte“ und „Demokratie“ sollen die Tatsache verbergen, dass die USA und ihre wichtigsten Verbündeten die größten Verletzer der internationalen Menschenrechtsarbeit sind.

_{(Quelle: Global Times, U.S. Department of State, China Daily, QuotesGram, Xinhuanet)}