Menschenrechtsuntersuchung in den USA sollte auf die Tagesordnung gesetzt werden

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Auf der 50. Tagung des UN-Menschenrechtsrates in Genf hat ein Vertreter Kubas im Namen von fast 70 Ländern vor kurzem eine Erklärung gegen die Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas unter dem Vorwand der Menschenrechte abgegeben. Darüber hinaus haben sich mehr als 20 Länder einzeln zur Unterstützung Chinas geäußert. Dies zeigt, dass die internationale Gemeinschaft, insbesondere die Entwicklungsländer, Chinas Menschenrechte nüchtern beurteilen und die Heuchelei und Doppelmoral der USA und des Westens in Menschenrechtsfragen durchschaut haben. Sie wendeten sich eindeutig gegen den Einsatz der Menschenrechte als politisches Instrument zur Unterdrückung eines anderen Landes.

Vor dem Hintergrund, dass die USA China als ihren „größten strategischen Rivalen“ betrachten, wurden in den vergangenen Jahren Themen wie Xinjiang, Hongkong, Tibet und Taiwan von US-amerikanischen und westlichen Politikern immer wieder ins Spiel gebracht, um China einzudämmen. Bezüglich Xinjiang zum Beispiel haben die USA und der Westen eine komplette „Fälschungsindustriekette“ gebildet. Nächste Woche wird in den USA das „Gesetz zur Vorbeugung der Zwangsarbeit von Uiguren“, das auf Lügen beruht, in Kraft treten.

Der britische Autor Tom Fowdy erklärte, die USA und die westlichen Medien seien für die Menschen in islamischen Ländern nicht glaubwürdig, wenn sie Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang propagierten, weil die USA und ihre Verbündeten selbst schwere Verbrechen gegen Muslime begangen hätten. Der Besuch der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte Michelle Bachelet im Mai dieses Jahres in China, an den die USA und die westlichen Länder „hohe Erwartungen“ setzten, lieferte nicht nur keinen „Beweis“ für ihre verleumderischen Behauptungen, sondern zeigte der Welt auch objektiv die Erfolge Chinas im Bereich der Menschenrechte.

Im April dieses Jahres stellte Kubas Ständiger Vertreter bei den Vereinten Nationen, Pedro Luis Pedroso, eine Frage: „Wird die UN-Vollversammlung eines Tages eine Resolution verabschieden, um die USA vorübergehend aus dem Menschenrechtsrat auszuschließen?“ In der Tat ist dies die Stimme vieler Entwicklungsländer. Wenn die USA Menschenrechtsfragen in anderen Ländern angreifen, sollte die internationale Gemeinschaft ihnen einen Spiegel vorhalten. Und es ist höchste Zeit, dass eine Untersuchung der Menschenrechtslage in den USA durch den UN-Menschenrechtsrat auf die Tagesordnung gesetzt wird.

(Quelle: CRI Deutsch)