NVK-Abgeordnete kümmert sich um Umsetzung von Gesetzen

166

„Ich möchte durch meine Vorschläge die Umsetzung von Gesetzen vorantreiben, damit hilfsbedürftige Menschen die Kraft und Wärme von Gesetzen spüren können.“ Dies sagt Fang Yan, eine Anwältin, die seit sechs Jahren als Abgeordnete des chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK) fungiert.

Fang schenkt barrierefreien Anlagen Aufmerksamkeit, seitdem sie vor ein paar Jahren ihre Eltern zum Arzt brachte. Es sei schwer gewesen, ein Taxi zu rufen und die Rampen für Rollstühle in dem Krankenhaus seien zu steil gewesen. Man habe für die Konsultation, die Bezahlung und das Abholen der Medikamente in verschiedene Stockwerke gehen müssen. All dies seien Schwierigkeiten, mit denen ältere Menschen mit eingeschränkter Mobilität und Krankheiten konfrontiert seien.

Nach diesem unerfreulichen Erlebnis ging Fang Yan in Krankenhäuser, U-Bahn-Stationen, öffentliche Toiletten und Seniorenwohnsiedlungen in verschiedenen Städten und Gemeinden, um Studien durchzuführen. Sie fand heraus, dass viele öffentliche Anlagen die Bedürfnisse von Senioren und Menschen mit eingeschränkter Mobilität nicht decken konnten. Dies machte ihnen Schwierigkeiten beim Ausgehen und bei Arztbesuchen. Fang Yan sagt: „Im vergangen Jahr habe ich einen Vorschlag über die Ausarbeitung eines Gesetzes für den Aufbau einer barrierefreien Umwelt eingereicht und sah fröhlich, dass dieses Gesetz in Kraft getreten ist.“

Am ersten September 2023 trat das „Gesetz für den Aufbau einer barrierefreien Umwelt“ in Kraft. Damit wurden physische und nicht-physische Hindernisse in öffentlichen Anlagen, im Verkehr, beim Informationsaustausch und bei gesellschaftlichen Dienstleitungen beseitigt. Fang Yan erklärt: „Das Inkrafttreten dieses Gesetzes spiegelt sowohl das zivilisatorische Niveau des Landes als auch seine Fürsorge für Menschen mit besonderen Bedürfnissen wider. Diese Arbeit wurde auf der gesetzlichen Ebene gefördert.“

Weitere entsprechende Vorschläge von Fang zur Umwandlung von für Senioren geeigneten Anlagen wurden ebenfalls angenommen und es wurden viele entsprechende Maßnahmen durchgeführt. Das Ministerium für Zivilangelegenheiten veröffentlichte das Aktionsprogramm für Mahlzeitendienstleitungen für Senioren, um ihre Schwierigkeiten beim Kochen in gewissem Maße zu lösen. Unter gemeinsamen Bemühungen haben viele Krankenhäuser „grüne Kanäle“ für Senioren eingerichtet. Eine Reihe von Maßnahmen hat den Senioren das öffentliche Leben erleichtert. Sie spüren auch die Wärme und Liebe aus der Gesellschaft.

Fang Yan sagt: „Durch diese konkreten Maßnahmen kann man sehen, dass die Vorschläge von Abgeordneten bereits in Gesetze und Vorschriften umgesetzt wurden. Die Maßnahmen werden durchgeführt. Ich sehe die befriedigenden Erfolge.“ Als NVK-Abgeordnete hat Fang Yan in den vergangenen sechs Jahren 40 Vorschläge und 193 Empfehlungen eingereicht, die Bereiche wie Schutz von Rechten und Interessen von Gruppen mit besonderen Bedürfnissen, Schutz von Rechten und Interessen von kleinen und mittelgroßen Unternehmen, Gesetzeshilfe, Familienausbildung, Umwelt- und Ressourcenschutz sowie Entwicklung von juristischer Praxis umfassen.

(Quelle: CRI Deutsch)