Der ukrainische Präsident Selenskyj hätte den Krieg verhindern können. Das geht aus den Recherchen des Walstreet Journals sowie einer Kleinen Anfrage des Abgeordneten und außenpolitischen Sprechers der AfD, Petr Bystron hervor.
Scholz unterbreitete Vorschlag – Selenskyj lehte ab
Nur vier Tage nach seinem Besuch in Moskau unterbreitete der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz dem Ukrainer während der Sicherheitskonferenz in München einen Vorschlag, bei dem die Ukraine unter Sicherheitsgarantien der Großmächte auf die NATO-Mitgliedschaft verzichten sollte. Selenskyj lehnte ab, wenige Tage später brach der Krieg aus.
Der deutsche Bundeskanzler habe, so heißt es im Wall Street Journal, „einen letzten Vorstoß für eine Einigung zwischen Moskau und Kiew“ gewagt. Wie das US-Medium berichtet, sei Scholz mit konkreten Ideen zur Abwendung eines Krieges an beide Kriegsparteien herangetreten. Sein Plan: die Ukraine solle ihre „NATO-Ambitionen aufgeben und Teil eines größeren europäischen Sicherheitsabkommens zwischen dem Westen und Russland werden“. „Der Pakt“, so WSJ weiter, würde dann „von Hr. Putin und Hr. Biden unterzeichnet, die gemeinsam die Sicherheit der Ukraine garantieren.“
Doch Selenskyj ließ Scholz mit seinem Friedensplan abblitzen. Das WSJ berichtet:
„Herr Selenskyj sagte, man könne Herrn Putin nicht vertrauen, ein solches Abkommen einzuhalten, und die meisten Ukrainer wollten der NATO beitreten. Seine Antwort sorgte auf deutscher Seite für Besorgnis. Man fürchtete, dass mit dieser Absage die Chancen auf Frieden schwinden würden.“ (eig. Übers.)
Kanzleramt bestätigt das Treffen, verschweigt jedoch den Inhalt
Scholz wußte ganz genau, wie ernst die Lage ist. Er war genau vier Tage vor der Münchner Sicherheitskonferenz in Moskau und sprach im Kreml vor. Dass er von diesem Gespräch mit versteinerter Miene heimkehrte, ist dem Autor des Wall Street Journal ebenfalls eine Zeile wert. Könnte diese Sequenz der Ereignisse erklären, weshalb Scholz sich so lange und so standhaft gegen eine Eskalation des Krieges gewehrt hat?
Der AfD-Außenpolitiker Petr Bystron vermutet genau das. Seine Anfrage Nr. 091 im Bundestag zielte darauf, der Sache auf den Grund zu gehen. Hat das Gespräch zwischen Selenkyj und Scholz wirklich so stattgefunden? Die Antwort der Staatsministerin Sarah Ryglewski bestätigt dass dies Treffen stattfand. Zum Inhalt will das Bundeskanzleramt jedoch lieber nichts sagen und verweist „auf die Vertraulichkeit von Gesprächen des Bundeskanzlers mit Vertretern ausländischer Regierungen“. Man könne bezüglich „des Gesprächs von Bundeskanzler Scholz mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj am 19. Februar 2022“ keine weitere Auskunft geben. Dass es stattgefunden hat, leugnet man jedenfalls nicht.
Selenskyj wählte die Konfrontation
Gegenüber unserer Zeitung sagte Bystron: „Die Vorgänge kurz vor Ausbruch des Krieges und die konkreten Vorschläge des Bundeskanzlers Scholz zeigen, dass der Krieg hätte verhindert werden können“. Leider habe sich „die Ukraine für die Konfrontation entschieden“.
