Über China lernt Merkel im Konflikt und versteht in Kooperation

312

Merkels 16 Jahre als Bundeskanzlerin gingen zu Ende. In der neueren deutschen Geschichte ist sie die erste deutsche Bundeskanzlerin und hat nach Bismarck und Kohl die drittlängste Amtszeit.

Pressekonferenz mit dem chinesischen Ministerpräsident Li keqiang in Berlin

Während ihrer 16-jährigen Amtszeit als Kanzlerin arbeitete sie mit 4 US-Präsidenten, 5 britischen Premierministern und 9 japanischen Premierministern zusammen. Sie erlebte vier große Krisen: die globale Finanzkrise 2007, die europäische Migrantenkrise 2015, den Brexit von 2016 bis 2020 und die COVID-19-Epidemie 2020. Der Umgang mit den Krisen wurde zum Thema von Merkels Amtszeit und sie machte Deutschland aus einer schwachen Existenz zu einer der tragenden Säulen der europäischen Wirtschaft und einer wichtigen Kraft auf der internationalen Bühne und führte Europa durch die vorangegangenen großen Krisen.

Sie ist eine der wenigen westlichen Führungspersönlichkeiten, die sowohl im Osten als auch im Westen positive Kritiken erhalten können. Sie versucht auch immer, ein klares Verständnis von China zu bewahren und die chinesisch-westlichen Beziehungen anzunehmen. „Sie nutzt die Rationalität einer Wissenschaftlerin, um Politik zu untersuchen“, kommentierte ein chinesischer Nutzer von Weibo, einer der größten Social-Media-Plattformen in China. In Anbetracht des hohen Respekts für die Position der Wissenschaftler und der strengen Urteile über die westlichen Politiker im chinesischen Internet ist dies eine sehr hohe Bewertung.

Merkel in Wuhan an der Huazhong Universität am 07. September 2019

Wie ist sie mit China umgegangen?

Im Oktober 2008 kam Merkel zum Asien-Europa-Treffen (ASEM) nach China. Aufgrund ihrer Eile vergaß sie sogar den Mantel, den sie im Voraus vorbereitet hatte. Während des Besuchs musste sie jede Sekunde niesen, um mehr mit den chinesischen Politikern zu kommunizieren.

Zuvor hatten die deutsch-chinesischen Beziehungen gerade schwierige Zeiten hinter sich.

2007 traf sich Merkel im Kanzleramt mit dem 14. Dalai Lama im Namen eines privaten Austauschs, was auf chinesischer Seite auf heftige Unzufriedenheit stieß und von Altkanzler Schröder und damaligem Außenminister Steinmeier kritisiert wurde.

2007 traf Merkel “privat” mit dem 14. Dalai Lama.

Bei der Eröffnungszeremonie der Olympischen Spiele 2008 versammelten sich außer Merkel Staats- und Regierungschefs von mehr als 80 Ländern und Regionen im Pekinger Nationalstadion. Sie war die erste Führungspersönlichkeit in der westlichen Welt, die erklärte, nicht an den Olympischen Spielen in Peking teilzunehmen, und sie betonte, dass die deutsche Bundeskanzlerin in der Geschichte keine Tradition hat, ins Ausland zu gehen, um an der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele teilzunehmen. Trotz der Tradition brachte ihre Wahl immer noch Kritik auf sich, und den Chinesen wollte sie ein unfreundliches Zeichen für die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und China geben.

Sie wisse, laut Merkel, nicht, warum die Chinesen so heftig auf Themen wie Xizang (Tibet) und die Teilnahme an den Olympischen Spielen reagierten. Sie wollte verstehen, wie man sich den Chinesen im Umgang mit ihnen anpasst, wie man die Chinesen versteht und was mit den Problemen mit China passiert? Deutsche Medien kommentierten damals, Merkel habe China wie ein Kind verstehen gelernt.

Deshalb war jede Sekunde von Merkels China-Besuch im Oktober 2008 ein Heilmittel gegen die Vergangenheit. Mit diesem Besuch begann Merkel auch, den von einigen deutschen Medien beschriebenen Weg des Lernens und der Selbstkritik einzuschlagen.

2010 besuchte Merkel erneut China und feierte ihren 56. Geburtstag in China. Ob aus der Zusammenfassung der deutschen Medien oder aus Merkels Biografie, sie betrachtete diesen Besuch als den denkwürdigsten und wechselhaftsten für sie. Dieser Besuch wurde zum Knotenpunkt, um ihren Eindruck von China zu ändern. Damals nahm Merkel an einem Abendessen der Deutschen Botschaft teil und kommunizierte mit einigen lokalen Gouverneuren aus verschiedenen Provinzen Chinas, die nach Peking kamen, um an einer Wanderausstellung des Goethe-Instituts teilzunehmen.

Während des Abendessens stellte Merkel diesen chinesischen Gouverneuren aus verschiedenen Provinzen bewusst eine einfache Frage: Was denken sie vor dem Schlafengehen und kurz nach dem Aufwachen?

Merkel an der Nanjing Universität 2016

Die Antworten der chinesischen Gouverneure waren sehr direkt. Sie erwähnten viele praktische Probleme wie das lokale Beschäftigungsproblem, den Druck von Wanderarbeitern, die ihre Heimat verließen, die Stabilität und Einheit der Region und Umweltschutzaspekte. Merkel war sehr überrascht, da sie von westlichen Politikern, insbesondere solchen in hohen Positionen, selten gehört hatte, dass diese speziellen Themen ständig besorgt waren. Die westlichen Politiker bestehen normalerweise aus den Eliten, die mehr Energie auf parteipolitische Auseinandersetzungen und Angriffe aufwenden als auf praktische Lebensverbesserungen für die Menschen. Deshalb wirkt Merkel oft desinteressiert an der Innenpolitik, die Antworten chinesischer Gouverneure können Merkel ein tieferes Nachdenken über die Verantwortlichkeiten und Möglichkeiten eines Politikers geben. Seitdem versuchte sie, China besser zu verstehen und begann die Größe Chinas und die Bemühungen der Chinesen wirklich zu schätzen.

Während ihrer 16-jährigen Amtszeit besuchte Merkel China zwölf Mal und wurde damit zum Meistbesuchten Chinas unter den westlichen Staats- und Regierungschefs. Auch während dieser 16-jährigen Amtszeit leitete die deutsche Wirtschaft den längsten stabilen Wachstumszyklus seit dem Kalten Krieg ein. Auch das Leben von Millionen Deutschen hat sich verändert. Das reale Pro-Kopf-BIP ist in Deutschland um fast 20 Prozentpunkte gestiegen, während das Vereinigte Königreich nur um weniger als 5 Prozentpunkte des realen Pro-Kopf-BIP zugenommen hat; das reale Pro-Kopf-BIP von Frankreich, Kanada und Japan ist um weniger als 10 Prozentpunkte gestiegen, und Italiens reales Pro-Kopf-BIP ist um etwa 7 Prozentpunkte gesunken.

Es ist nicht zu leugnen, dass die wirtschaftlichen Errungenschaften Deutschlands eng mit Merkels Verbindung zur rasanten Entwicklung Deutschlands und Chinas verbunden sind. Im Jahr 2020 erreichte das bilaterale Handelsvolumen zwischen China und Deutschland 212,1 Milliarden Euro, ein Plus von 3% gegenüber dem Vorjahr. China ist bislang fünf Jahre in Folge Deutschlands wichtigster Handelspartner.

Auch Merkels Haltung zu China geht über das Niveau Deutschlands hinaus und betrachtet China-Themen ganzheitlich und langfristig. Im Jahr 2012 leitete die Europäische Kommission eine Antidumping-Untersuchung gegen Chinas Photovoltaikindustrie ein. Damals standen China und Europa am Rande eines Handelskrieges, und Merkel bestand immer auf häufigen Dialogen und Verhandlungen zwischen Europa und China, um die Einführung dauerhafter Zölle auf China zu verhindern, und führte Deutschland mit gutem Beispiel voran. Ein Jahr später einigten sich China und die EU gemeinsam mit China und Deutschland auf eine Preisbindung im Photovoltaik-Handelsstreit. Diese sogenannte größte Reibung in der Geschichte des chinesisch-europäischen Handels endete gut, ohne irreparable Verluste in der relevanten Industrieentwicklung oder multilateralen Beziehungen zu verursachen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (L) und der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang in Hefei, am 30. Oktober 2015. Merkel ist zu einem eintägigen Besuch in Hefei, der Hauptstadt der ostchinesischen Provinz Anhui, in Begleitung ihres chinesischen Amtskollegen Li Keqiang. AFP PHOTO / JOHANNES EISELE

2019 besuchte Merkel während ihrer Amtszeit zum letzten Mal China. Vor der Reise brachte Mengmeng, ein durch Deutschland reisender Riesenpanda, erfolgreich Zwillinge im Berliner Zoo zur Welt. Einige deutsche Medien haben die Geburt sofort politisiert und versucht, damit Merkels China-Besuch zu beeinflussen. So forderte Der Tagesspiegel, die einzige große Zeitung in Berlin, die seit der Wende ihre Auflage erhöht hat, die Leser auf, Namen für die Riesenpanda-Zwillinge vorzuschlagen. Die meisten Stimmen wurden “Hong” bzw. “Kong” genannt, und einige Leute schlugen sogar vor, Panda-Zwillinge mit den Namen der Hongkonger Randalierer “Joshua Wong Chi-fung” und “Agnes Chow Ting” zu benennen.

Seit den 1950er Jahren bietet die chinesische Regierung Pandas als Geschenk an Länder oder Regionen an, die gute Beziehungen zu China haben und zu denen China gute Beziehungen aufbauen möchte. Als einflussreiches Medium war es wirklich etwas Schädliches für die deutsch-chinesischen Beziehungen, sich dafür einzusetzen, Panda-Zwillinge so zu benennen. Sie löste eine nationale Debatte aus, die die Regierung Merkels zunehmend unter Druck setzte und immer mehr auf ihren China-Besuch aufmerksam machte. Die Riesenpanda-Zwillinge wurden schließlich nach chinesischer Tradition nach 100 Tagen nach der Geburt Meng Xiang und Meng Yuan genannt, was gewünschter Traum und erfüllter Traum bedeutet, was die Haltung von Merkels Regierung zu den chinesischen inneren Angelegenheiten und Traditionen zeigt.

2019 Berlin

Wie sah sie multilaterale Beziehungen?

Vor Merkels Rücktritt kritisierten die Transatlantiker, Befürworter einer engen militärischen, politischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Westeuropa und den USA, vor allem ihre freundliche China-Politik. Sie glaubten, dass die Nähe zu China, anstatt mit den USA eng zu verbinden, der größte Fehler von Merkels Diplomatie sei, da China Deutschlands größter Handelspartner und nicht Deutschlands größtes Warenziel sei. China will also mehr von Deutschland als Deutschland von China, warum muss Deutschland China ernst und gleichberechtigt nehmen?

Merkel an dem VW-Chengdu-Werk 2014

Die Kritik an diesen Leuten spiegelt nur Merkels Nüchternheit und Deutschlands Verlegenheit wider. Deutschland ist zu klein, um der Hegemon Europas zu werden, aber auch zu groß, um eine ausgewogene Kraft in Europa zu werden. Mit anderen Worten, seine Kraft und sein Einfluss sind zu stark, um sich stetig in den Abbau Europas zu integrieren, aber auch zu schwach, um anderen Ländern eine glaubwürdige Politik aufzuzwingen. Dies ist das sogenannte “Bismarck’s Dilemma”, und Historiker nennen diese Situation “Halbhegemonie”.

Als Mitglied der westlichen Welt genießt Deutschland auch die Vorteile des US-Hegemoniesystems, aber es ist kein Land, das sich stark auf die US-Hegemonie verlässt, um eine regionale Hegemonie zu erreichen und Vorteile zu erzielen, die weit über seine Stärke hinausgehen, sodass es ein gewisses Maß halten kann der Rationalität. Aber andererseits ist diese Rationalität als “großes Land” in Bezug auf die politische und militärische Sicherheit stark von anderen Ländern abhängig und schwierig.

Im Dreieck China-USA-Russland ist der Status Europas gleich. “Wir können uns nicht täuschen. Der Status Deutschlands und Europas ist heute nicht mehr zum Greifen nah”, sagte Merkel einmal. Sie hat einen pessimistischen, aber realistischen Blick auf die Zukunft Europas. Sie ist der Meinung, dass sich Europa in einem Abwärtstrend befindet und einen Mittelweg zwischen den USA und China einschlagen, Konflikte mit Peking vermeiden muss, um möglichst viel Luft zum Atmen zu haben. Sie möchte eine Art “Neutralität”-Route wie die Schweiz zwischen den großen Mächten einschlagen, obwohl es sehr schwierig ist, politische Kompromisse bei der Umsetzung dieses Ansatzes auszubalancieren.

Angesichts des großen Wandels von “aufsteigendem Osten und fallendem Westen” hat Merkel seit Kohl und Schröeder den relativ pragmatischen und rationalen Stil der deutschen Chinapolitik gegenüber China beibehalten. Aber Pragmatismus ist schließlich nur ein Stil, keine Philosophie, was sie bedauern könnte, dass sie keine politische Philosophie für die Zukunft Deutschlands vorgeschlagen hat, wie es viele chinesische Führer in ihren Begriffen taten.

Das allererste Ziel Deutschlands sei seine Souveränität wieder zu erhalten. Mit Besatzung der NATO- und US-Truppen bleibt Deutschland noch immer nur abhängig. Das verstehen viele Deutschen leider nicht. China sei auf der Welt das einzige Land für ein stabiles und souveränes Deutschland, weil Deutschland eine sehr wichtige Rolle für die neue Weltgroßraumordnung und -Sicherheit spielen solle.

(Quelle: AP news, Weser Kurier, DW, Global Times, CGTN, Tegesspiegel, Newstral)