Virtuelles Treffen zwischen Staatschefs Chinas und der USA

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Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping und US-Präsident Joe Biden haben sich um 8:46 Uhr (Beijinger Zeit) am Dienstag (dem 16.11.2021) bei einem virtuellem Treffen ausführlich über strategische, allgemeine und grundlegende Fragen zur Entwicklung der Beziehungen zwischen China und den USA sowie über wichtige Fragen von gemeinsamem Interesse ausgetauscht.

Xi Jinping sagte bei dem Gespräch, China und die USA sollten in der neuen Ära an drei Grundsätzen festhalten: erstens, gegenseitiger Respekt. Beide Seiten sollten die gesellschaftlichen Systeme und Entwicklungswege, die Kerninteressen und Hauptanliegen sowie das Recht auf Entwicklung der anderen Seite respektieren. Zweitens, friedliche Koexistenz. Nicht-Konflikt und Nicht-Konfrontation sei die Grundlinie, an die sich beide Seiten halten müssten. Drittens, Zusammenarbeit und Streben nach einer Win-Win-Situation. Die Interessen Chinas und der Vereinigten Staaten seien eng miteinander verbunden und die Erde sei groß genug für die eigene und gemeinsame Entwicklung beider Staaten.

China und die Vereinigten Staaten sollten die Verantwortung als Großmächte wahrnehmen und die internationale Gemeinschaft bei der Zusammenarbeit zur Bewältigung der anstehenden Herausforderungen anführen, so der chinesische Staatspräsident weiter. Beide Seiten sollten im Geist der Gleichheit und des gegenseitigen Nutzens den Austausch auf allen Ebenen und in allen Bereichen fördern, um den Beziehungen zwischen China und den USA mehr positive Energie zu verleihen. Beide Seiten sollten konstruktiv mit Meinungsverschiedenheiten und sensiblen Fragen umgehen, um zu verhindern, dass die bilateralen Beziehungen außer Kontrolle gerieten. Darüber hinaus sollten beide Seiten die Koordination und Zusammenarbeit in wichtigen regionalen und internationalen Fragen verstärken sowie mehr öffentliche Güter für die Welt bereitstellen.

Xi Jinping erläuterte auch die grundsätzliche Position Chinas in der Taiwan-Frage und erklärte, das Ein-China-Prinzip und die drei gemeinsamen Kommuniqués zwischen China und den USA bildeten die politische Grundlage der Beziehungen zwischen China und den USA. Der wahre Status quo der Taiwan-Frage und der Kerninhalt des Ein-China-Prinzips sei, dass es nur ein China auf der Welt gebe, dass Taiwan Teil Chinas sei und dass die Regierung der Volksrepublik China die einzige legitime Regierung sei, die China vertrete. Es sei das gemeinsame Bestreben aller Chinesen, die vollständige Wiedervereinigung Chinas zu erreichen. China wolle sein Möglichstes tun, um die Aussicht auf eine friedliche Wiedervereinigung mit größter Aufrichtigkeit anzustreben, aber wenn die separatistischen Kräfte der „Unabhängigkeit Taiwans“ provozierten oder sogar Grenzen überschritten, müsse China entschiedene Maßnahmen ergreifen.

Die Demokratie sei kein maßgeschneidertes Produkt mit einem Modell und einer Spezifikation für die ganze Welt. Ob ein Land demokratisch sei oder nicht, müsse von den Menschen in diesem Land selbst beurteilt werden. China wolle auf der Grundlage des gegenseitigen Respekts Dialoge zu Menschenrechtsfragen führen, lehne es aber ab, Menschenrechtsfragen zu nutzen, um sich in die inneren Angelegenheiten anderer Länder einzumischen, so Xi Jinping.

Die Frage der Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen beiden Ländern solle nicht politisiert werden. Die USA sollten aufhören, die Idee der nationalen Sicherheit zu missbrauchen, um chinesische Unternehmen zu unterdrücken. China und die USA müssten die makroökonomische Kommunikation aufrechterhalten, um die weltweite wirtschaftliche Erholung zu unterstützen sowie wirtschaftliche und finanzielle Risiken zu vermeiden. Die Vereinigten Staaten sollten auf die Spillover-Effekte ihrer nationalen makroökonomischen Politik achten und eine verantwortungsvolle makroökonomische Politik verfolgen.

Zur Energiesicherheit sagte der chinesische Staatspräsident, China und die Vereinigten Staaten sollten sich bei der internationalen Gemeinschaft dafür einsetzen, die globale Energiesicherheit gemeinsam zu erhalten, die Zusammenarbeit im Bereich Erdgas und neue Energien zu verstärken sowie mit der internationalen Gemeinschaft zusammenzuarbeiten, um die Sicherheit und Stabilität der globalen industriellen Versorgungskette zu wahren.

Hinsichtlich des Klimawandels erklärte Xi Jinping bei dem Gespräch, dieser Bereich könnte ein neues Highlight der Zusammenarbeit zwischen den USA und China werden. China werde die weltweit höchste Reduzierung von Kohlenstoffemissionen in der kürzesten Zeit erreichen. Dazu müsse es jedoch sehr große Anstrengungen unternehmen. China sei immer noch das größte Entwicklungsland der Welt und das Problem einer unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung in China sei sehr auffallend. Die verschiedenen Länder der Welt sollten sich an den Grundsatz der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortung halten sowie ein Gleichgewicht zwischen der Bewältigung des Klimawandels und der Sicherung der Lebensgrundlage der Menschen finden. Die Industrieländer sollten ihre historische Verantwortung und ihre Verpflichtungen ernst nehmen sowie die Stabilität ihrer Politik erhalten.

Zur Frage der Sicherheit der öffentlichen Gesundheit sagte Xi, die COVID-19-Pandemie werde nicht die letzte Gesundheitskrise der Menschheit sein. China und die Vereinigten Staaten sollten sich für die Einrichtung eines globalen Kooperationsmechanismus im Bereich der öffentlichen Gesundheit und der Prävention und Bekämpfung von Infektionskrankheiten einsetzen sowie den internationalen Austausch und die Zusammenarbeit fördern.

Biden sagte, die Beziehungen zwischen den USA und China seien die wichtigsten bilateralen Beziehungen der Welt. Als zwei Weltmächte hätten beide Staaten eine Verantwortung gegenüber ihren Bevölkerungen und der Welt. Beide Seiten sollten durch einen offenen und freimütigen Dialog ihr Verständnis für die Absichten der jeweils anderen Seite verbessern, um sicherzustellen, dass der Wettbewerb zwischen den beiden Ländern fair und gesund bleibe und nicht in einen Konflikt führe.

Beide Staatschefs waren sich anschließend einig, dass das Treffen offen, konstruktiv, substanziell und produktiv gewesen sei und dazu beigetragen habe, das gegenseitige Verständnis beider Seiten zu verbessern, die positiven Erwartungen der internationalen Gemeinschaft an die Beziehungen zwischen den USA und China zu erhöhen sowie ein starkes Signal an China, die USA und die Welt zu senden. Beide Seiten würden weiterhin engen Kontakt pflegen, um die Beziehungen zwischen China und den Vereinigten Staaten auf den richtigen Weg einer gesunden und stabilen Entwicklung zum Wohlergehen der Bevölkerungen Chinas, der USA und der Welt zurückzuführen.

(Quelle: CRI Deutsch)