Das größte Risiko für den Frieden und die Stabilität im Südchinesischen Meer ist derzeit die unangemessene Einmischung und die häufige Störung von Mächten außerhalb der Region. Dies sagte der chinesische Staatskommissar und Außenminister Wang Yi am Freitag.
Wang nahm am selben Tag am Außenministertreffen des 12. Ostasien-Gipfels teil und erläuterte dabei die Standpunkte Chinas zur Frage des Südchinesischen Meeres.
Wang Yi sagte, China und die ASEAN-Staaten hätten darauf bestanden, ihre Differenzen durch bilaterale Konsultationen und Verhandlungen im Einklang mit der Deklaration über das Verhalten der Vertragsparteien im Südchinesischen Meer beizulegen. Im Laufe der Jahre habe China mit den ASEAN-Ländern zusammengearbeitet, um die allgemeine Stabilität des Südchinesischen Meeres zu erhalten und ein stabiles Entwicklungsumfeld für ihre jeweilige Entwicklung und Wiederbelebung zu schaffen.
Am gleichen Tag nahm Wang Yi auch noch am Außenministertreffen des 29. Regionalforums der ASEAN teil und bekräftigte dabei die gemeinsame Gewährleistung von Frieden, Stabilität und Entwicklung im asiatisch-pazifischen Raum.
Wang Yi sagte, der Besuch der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, in der chinesischen Region Taiwan sei eine „Farce“ gewesen, die nicht nur nach hinten losgegangen sei, sondern auch den Ein-China-Konsens in der internationalen Gemeinschaft gefestigt habe.
Mit Blick auf den von den USA als Präzedenzfall bezeichneten Besuch eines früheren Sprechers, Newt Gingrich, in Taiwan vor 25 Jahren sagte Wang, das sei damals ein schwerer Fehler gewesen, und die Fehler der Vergangenheit dürften nicht als Entschuldigung dafür dienen, sie heute zu wiederholen.
Trotz der Einschüchterung durch die USA hätten sich mehr als 100 Länder zu Wort gemeldet, ihr Bekenntnis zum Ein-China-Prinzip bekräftigt und ihre Unterstützung für Chinas legitime Position zum Ausdruck gebracht, so Wang Yi weiter.
Es sei ein völliges Gerücht und eine Verleumdung, dass die USA behaupteten, China habe den Status quo in der Taiwan-Straße verändert, fügte er hinzu. Er bekräftigte, dass die USA und die separatistischen Kräfte in Taiwan für den Bruch des Status quo zur Verantwortung gezogen werden müssten.
Die Volksrepublik China sei die einzige legitime Regierung, die ganz China vertritt. Dies sei der wahre Status quo der Taiwan-Frage, sagte der Außenminister.
Er forderte die amerikanischen Staats- und Regierungschefs auf, sich die Drei Gemeinsamen Kommuniqués, die den Grundpfeiler der diplomatischen Beziehungen zwischen China und den USA bilden, genau anzusehen, um zu erfahren, was der wahre Status quo ist und wer ihn genau verändert hat.
Dasselbe gelte für Taiwans Demokratische Fortschrittspartei, die immer wieder die „Unabhängigkeit Taiwans“ anstrebe und zu verschiedenen Zeiten „zwei Chinas oder ein China und ein Taiwan“ erzeuge.
Sie veränderten den Status quo in eklatanter Weise, erklärte Wang. „Wenn Sun Yat-sen noch leben würde, würde er auch sagen, dass Tsai Ing-wen eine unwürdige Nachfahrin ist“.
(Quelle: CRI Deutsch, Xinhuanet)
