Der 44. und 45. ASEAN-Gipfel und die dazugehörigen Treffen fanden vom 9. bis 11. Oktober in Vientiane, Laos, unter dem Motto „Improving ASEAN Connectivity and Resilience“ (Verbesserung der Konnektivität und Widerstandsfähigkeit der ASEAN) statt. Die Situation sowohl in Myanmar als auch im Südchinesischen Meer erregte große Aufmerksamkeit, wobei einige Länder durchaus konfrontative Ideen vorbrachten. Lei Xiaohua, stellvertretende Direktorin und Forscherin am Institut für Südostasienforschung der Guangxi Akademie für Sozialwissenschaften, teilte ihre Erkenntnisse zu diesen Themen mit.
Was bedeutet das Thema „Verbesserung der Konnektivität und Widerstandsfähigkeit der ASEAN“?
Konnektivität bezieht sich in erster Linie auf die Interkonnektivität der Infrastruktur, während Resilienz die Flexibilität und Sicherheit der Lieferketten innerhalb des wirtschaftlichen Rahmens hervorhebt. Konnektivität wurde aus zwei Hauptgründen als Thema des diesjährigen Gipfels gewählt.
Erstens ist der Integrationsgrad der 2015 gegründeten ASEAN-Gemeinschaft nach wie vor gering, so dass die Infrastrukturkonnektivität für ihre Entwicklung von entscheidender Bedeutung ist. Zweitens stimmt jede ASEAN-Präsidentschaft das Thema des Gipfels auf ihre eigene nationale Entwicklungsstrategie ab.
Konnektivität umfasst sowohl harte als auch weiche Komponenten. Harte Konnektivität bezieht sich auf die Vernetzung der Land-, See- und Luftverkehrsinfrastruktur, wobei die Schienenkonnektivität für die Entwicklung der ASEAN besonders dringlich ist. So strebt Kambodscha die Verlängerung der China-Laos-Eisenbahn auf sein Territorium an. Premierminister Li Qiang traf sich kürzlich mit dem kambodschanischen Premierminister Hun Manet, um die Vorbereitungen für die China-Kambodscha-Eisenbahn voranzutreiben.
Weiche Konnektivität hingegen umfasst die Harmonisierung von Regeln, Vorschriften, Standards und Richtlinien. ASEAN hat in diesem Bereich große Fortschritte erzielt. Seit Januar 2016 haben die zehn Mitgliedsländer wechselseitig die Visumspflicht aufgehoben. In der ersten Hälfte dieses Jahres schlug Thailand ein gemeinsames Visaprogramm für fünf ASEAN-Länder – Vietnam, Kambodscha, Laos, Malaysia und Myanmar – vor, ähnlich dem Schengen-Visum, das internationalen Reisenden mit einer Einreisegenehmigung aus einem Land erlaubt, sich frei zwischen den anderen zu bewegen.
Darüber hinaus ist die Verbesserung der Konnektivität in aufstrebenden Sektoren wie der digitalen Wirtschaft, den Energienetzen und der Kommunikation von entscheidender Bedeutung. So kämpft beispielsweise der Industriesektor in Vietnam mit Energieknappheit, während Laos danach strebt, die „Batterie der ASEAN“ zu werden. Wenn die Stromnetze der zehn ASEAN-Länder miteinander verbunden wären, könnten sie die Energieversorgung ausgleichen und das industrielle Wachstum unterstützen. Neben der Infrastruktur ist auch die wirtschaftliche und handelspolitische Integration für die Vernetzung von entscheidender Bedeutung. Während China nach wie vor der größte Importeur und die USA der größte Exportmarkt der ASEAN sind, nimmt der Handel innerhalb der ASEAN stetig zu, was auf eine stärkere wirtschaftliche Verflechtung innerhalb der Region hindeutet. Die Widerstandsfähigkeit konzentriert sich auf die Sicherheit und Flexibilität der Lieferketten. In der heutigen komplexen internationalen Landschaft greifen viele Länder auf Handelsprotektionismus und Anti-Globalisierungsmaßnahmen zurück, was zu Exportbeschränkungen und Zollerhöhungen führt, insbesondere in Hochtechnologiesektoren. Darüber hinaus verlagern sich die Lieferketten zunehmend auf kürzere, stärker lokalisierte Vereinbarungen wie Onshoring, Nearshoring und Friendshoring.
Die jüngsten Pandemien haben die Schwachstellen in den Lieferketten noch deutlicher gemacht und die Notwendigkeit unterstrichen, Sicherheit und Widerstandsfähigkeit zu verbessern. Um ihre wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit zu stärken, müssen die südostasiatischen Länder ihre Rohstoffquellen diversifizieren, ihre internen Unterstützungssysteme stärken und enge Wirtschaftsbeziehungen zu wichtigen Partnern wie China, den USA, Japan und Südkorea aufrechterhalten. Mit anderen Worten: Es ist wichtig, nicht alles auf eine Karte zu setzen.
Welche Spaltungen und Gräben innerhalb der ASEAN hat der malaysische Premierminister Anwar im Zusammenhang mit den wachsenden globalen Spannungen angesprochen?
Erstens haben territoriale Streitigkeiten erhebliche Auswirkungen auf die Einheit und den Zusammenhalt innerhalb der ASEAN. In den letzten Jahren kam es immer wieder zu Zwischenfällen, bei denen Fischer verhaftet wurden, und zu Protesten zwischen Malaysia, Indonesien, Singapur und Vietnam. Darüber hinaus kam es zu Konflikten zwischen Kambodscha und Thailand um den Tempel Preah Vihear. Obwohl solche Territorialstreitigkeiten in den letzten Jahren abgenommen haben, sind ihre Auswirkungen noch immer spürbar. So kündigte Kambodscha am 20. September seinen Rückzug aus der Entwicklungszusammenarbeit im Dreieck zwischen Kambodscha, Laos und Vietnam (CLV-DTA) aufgrund von Grenzstreitigkeiten an, was die geopolitischen Beweggründe für den Bau des Funan-Techo-Kanals verdeutlicht.
Zweitens ist die Frage des Südchinesischen Meeres ein trennender Faktor. Die Philippinen haben sich zunehmend den USA angenähert, sind in tägliche Konfrontationen mit China verwickelt und suchen die Unterstützung anderer ASEAN-Länder. Andere ASEAN-Mitglieder halten die extreme Haltung der Philippinen jedoch für kontraproduktiv und zögern, sie zu unterstützen. Diese Meinungsverschiedenheit kann die Kluft innerhalb der ASEAN weiter vertiefen, insbesondere wenn sie von externen Kräften beeinflusst wird.
Drittens gibt es unterschiedliche Auffassungen über die Art der Zusammenarbeit mit externen Partnern. Während beispielsweise die Philippinen mit den USA ein Bündnis unterhalten, würden andere ASEAN-Staaten eher eine strategische Partnerschaft bevorzugen. Darüber hinaus gibt es unterschiedliche Auffassungen darüber, inwieweit sich die USA in die inneren Angelegenheiten der ASEAN-Staaten einmischen sollen. In Bezug auf die Situation in Myanmar lehnen die meisten Länder eine direkte Intervention der USA ab, aber Länder wie die Philippinen und Singapur könnten sich für ein stärkeres Engagement der USA einsetzen.
Nicht zuletzt sind sich die ASEAN-Mitglieder uneins, wie sie mit der Krise in Myanmar umgehen sollen. Während es einen allgemeinen Konsens über die generelle Haltung zum Bürgerkrieg in Myanmar gibt, gehen die einzelnen Strategien der Mitgliedsstaaten auseinander. Länder wie Thailand und Indonesien haben sich proaktiv für Verhandlungen zwischen dem Militär und lokalen Kräften eingesetzt, während Kambodscha, Laos und andere den „ASEAN-Weg“ der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten bevorzugen.
Angesichts der anhaltenden Konzentration auf den Konflikt im Südchinesischen Meer auf dem diesjährigen Gipfeltreffen und des Mangels an substantiellen Fortschritten bei der Lösung dieser Spannungen, welche Rolle kann die ASEAN spielen, insbesondere angesichts des Prinzips der Nichteinmischung, wodurch die Autorität der ASEAN untergraben werden könnte? Und wie kann ASEAN mit den Spannungen zwischen ihren Mitgliedern umgehen, wenn sich die Philippinen unter Marcos Jr. den USA zuwenden?
Es ist höchst unwahrscheinlich, dass ASEAN sein Prinzip der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten aufgeben wird. Die Unterschiede zwischen ASEAN und der EU sind beträchtlich. Die EU ist eine hoch integrierte Organisation mit einer robusten Struktur, die über fast alle notwendigen Institutionen verfügt, mit Ausnahme der militärischen Fähigkeiten, die sie durch die NATO ausgleicht. Im Gegensatz dazu agiert ASEAN als loser Staatenbund. Wenn wir von ASEAN sprechen, ist es präziser, von ASEAN-Ländern zu sprechen, um die Unabhängigkeit ihrer Mitglieder zu betonen.
Im Gegensatz zur EU betont ASEAN die Prinzipien des Friedens, der gewaltfreien Konfliktlösung und des Konsenses. Das Konsensprinzip erfordert die Zustimmung aller zehn Mitgliedsstaaten, um eine Resolution zu verabschieden, anstatt ein Mehrheitssystem anzuwenden, was zur Ineffizienz der Organisation beiträgt. Der relativ geringe Integrationsgrad der ASEAN und ihre lockere, unvollständige Struktur sind inhärente Schwächen.
Einer der Hauptgründe, warum die ASEAN-Staaten ihre Prinzipien wahrscheinlich nicht wesentlich ändern werden, ist ihre begrenzte Fähigkeit, effektive Interventionen durchzuführen. Sich auf externe Unterstützung zu verlassen, würde der ursprünglichen Absicht der ASEAN widersprechen. Darüber hinaus liegt die grundlegende Herausforderung für eine Kursänderung der ASEAN in ihrer mangelnden Kapazität, den Erfolg ihrer Einsätze sicherzustellen. Im Falle Myanmars hat die ASEAN beispielsweise aufgrund der damit verbundenen Risiken auf eine Intervention verzichtet. Würde ASEAN die Militärregierung etwa zur Zurückhaltung auffordern, könnten die lokalen Streitkräfte dies zum Anlass nehmen, ihre Angriffe zu intensivieren. Umgekehrt könnte die Militärregierung die Aufforderung der ASEAN an die bewaffneten Gruppen zur Zurückhaltung als grünes Licht für eine Intensivierung ihrer Aktionen interpretieren. Ein verstärktes Eingreifen der ASEAN könnte somit den Konflikt zwischen den beteiligten Parteien noch weiter verschärfen.
Die Frage des Südchinesischen Meeres stellt einen anderen Kontext dar, der das Zögern der ASEAN erklärt, entschlossen zu handeln. ASEAN ist sich seiner Grenzen im Umgang mit einer Großmacht wie China bewusst. Eine öffentliche Stellungnahme zugunsten Chinas könnte sich in der Zukunft auszahlen, während eine negative Haltung unvorhersehbare Folgen haben könnte. Daher könnte es für das Bündnis die klügere Strategie sein, sich zum Südchinesischen Meer nicht zu äußern.
Quelle: Guancha, Main-Spitze
