Xi Jinping unterzeichnet Präsidialerlass zur Ernennung von Li Qiang zum Ministerpräsidenten

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Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat einen Präsidialerlass zur Ernennung von Li Qiang zum Ministerpräsidenten der Volksrepublik China unterzeichnet.

Li Qiang wurde am Samstagvormittag auf der vierten Plenarsitzung der ersten Tagung des 14. chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK) als chinesischer Ministerpräsident bestätigt.

Neuer MP Qiang LI 2023

Zhang Youxia und He Weidong wurden als stellvertretende Vorsitzende der Zentralen Militärkommission der Volksrepublik China bestätigt.

Li Shangfu, Liu Zhenli, Miao Hua und Zhang Shengmin wurden als Mitglieder der Zentralen Militärkommission bestätigt.

Darüber hinaus wurde Liu Jinguo zum Direktor der Nationalen Aufsichtskommission, Zhang Jun zum Präsidenten des Obersten Gerichtshofs und Ying Yong zum leitenden Staatsanwalt der Obersten Staatsanwaltschaft der Volksrepublik China gewählt.

Die neu bestätigten bzw. gewählten Politiker haben anschließend in der Großen Halle des Volkes ihren Verfassungseid abgelegt.

(Quelle: CRI Deutsch, Xinhuanet)