In diesem Jahr hat das 1. Mai Fest insgesamt 5 Tage in China. Viele neuen Filme hatten die erste Vorführung am 30. April. Bis zu 24.00 Uhr am 05. Mai sind über 44,45 Mio. Kinobesucher zu rechnen. Laut DATA BEACON haben die Kinokassen eine gesamte Einnahme i.H.v. circa 1,682 Milliarden YUAN (chinesiche Währung), umgerechnet auf circa 210 Mio. EURO, abgezielt. Hollywoods Movies sind nicht mehr so attraktiv wie früher für die chinesischen Zuschauer.
Platz 1: “My Love” mit circa 0,65 Milliarden YUAN (81,25 Mio. EURO)
Platz 2: “Impasse” mit circa 0,56 Milliarden YUAN (70 Mio. EURO)
Platz 3: “Home Sweet Home” mit circa 0,19 Millarden YUAN (23,75 Mio EURO)
Beitrag zur Debatte des EP-Handelsausschusses über CAI – das Investitionsabkommen EU-China vom 24.02.2021
Das Investitionsabkommen mit der Volksrepublik China ist politisch wichtig. Wir müssen zeigen, dass wir in der Lage sind, eine neue Balance für eine multipolare Weltordnung zu finden, in der sich auch die bedeutende Macht China willkommen fühlt.
China ist für uns ein wichtiger Partner, ohne den wir die großen Aufgaben der Menschheit nicht bewältigen können. Primärziel ist das Aufhalten der Klimakatastrophe, das Erreichen der UN-Nachhaltigkeitsziele bis 2030, die Überwindung von Hunger und Armut, die Beendigung der vielen bewaffneten Konflikte und damit auch der Not von mehr als 100 Millionen Flüchtlingen auf der Welt.
Dafür hilft es, auch unsere Handels-, Wirtschafts- und Investitionsbeziehungen zu China mit einem gemeinsam auf Augenhöhe vereinbarten Regelwerk zu versehen. Ich begrüße dabei besonders, dass in diesem Investitionsabkommen die Zusammenarbeit zu Nachhaltigkeitszielen und zu sozialen und individuellen Rechten so stark betont wird.
Ich möchte noch auf Englisch einen Absatz aus einem Aufsatz von Kerry Brown zitieren, den er im Februar in The ASAN Forum veröffentlichte:
“2500 years ago, in the era of the Warring States philosophers in China, the „rectification of names” was proposed, ensuring that words accorded with reality. Confucius in the Analects expresses the most famous statement on this: “If names be not correct, language is not in accordance with the truth of things?“ (Confucius, Analects, Book XIII, Chapter 4, verses 4-7, translated by James Legge) European analytic philosophy some time afterwards paid similarly close attention to the ways in which language not just describes reality, but to a large extent creates it. The EU-China relationship is therefore one in which language plays an important part.”
Leider hat das Abkommen aber auch Elemente, die viele Menschen als sehr problematisch sehen werden. Einmal mehr ist es besonders der institutionelle Teil des Abkommens, der mit Beamten besetzte Gremien schafft, die Dinge regeln sollen, über die von politischer Ebene beschlossen werden sollte.
Auch das vereinbarte Frühwarnsystem für geplante Gesetzesinitiativen, das Unternehmen eine Einspruchsmöglichkeit schaffen würde, rief, in ähnlicher Form geplant, schon bei TTIP große Proteste hervor.
Im März beginnen Sie die Verhandlungen über ein Abkommen zur Streitschlichtung, welches dann die bestehenden bilateralen Abkommen zwischen China und fast allen EU-Mitgliedstaaten ablösen soll. Bedenken Sie dabei: die Bevölkerung will kein ISDS, keinen Sonderklageweg für Investoren gegenüber Regierungen. Nicht in TTIP und auch nicht im CAI.
Bald sind acht Jahre vergangen, seit der chinesische Präsident Xi Jinping die Neue Seidenstraße und die Maritime Seidenstraße des 21. Jahrhunderts, auch Belt and Road Initiative genannt, ins Leben rief. Die Zahl der Länder, die bis dato eine Absichtserklärung mit China in Bezug auf die Belt and Road Initiative (BRI) unterzeichnet oder auf andere Weise ihre Unterstützung für die BRI erklärt haben, belief sich Ende Januar 2021 auf 140, darunter auch einige EU-Kernstaaten wie Italien.
Eisenbahn-Transport von CHENGDU/ CHINA nach ERFURT/ DEUTSCHLAND, dauert ca. 12 Tage.
Die Europäische Union blieb anfangs allerdings völlig ungerührt, versprach dann aber, ein Gegenstück zu entwerfen, mit denen europäische Staaten an die BRI andocken und so ihren Unternehmen Kooperationschancen eröffnen könnten. Die EU brauchte allerdings ganze drei Jahre, um eine „Konnektivitätsplattform“ anzukündigen, um dann erst weitere zwei Jahre später, 2018, einen „Aktionsplan“ mit äußerst bescheidenem Umfang zu veröffentlichen. Dieser Aktionsplan sieht erstaunlich wenige Aktionen vor und liest sich eher wie ein Dokument, das ein Praktikant lustlos in einer Stunde zusammengeschrieben hat[1]. Die EU-Generaldirektion für Mobilität und Verkehr kündigte Ende 2018 an, man werde bis zum Sommer 2019 eine Studie zu den EU-China-Bahnkorridoren erarbeiten, an die sich dann eine Bestandsaufnahme bis 2023 anschließen soll, um anschließend „Anpassungsmaßnahmen“ zu erarbeiten. Es wird also viel beschriebenes Papier entstehen, aber wo bleibt die europäische Seidenstraße?
EU ohne Ambitionen
Wie das Handelsblatt am 2. Mai unter Berufung auf ein vertrauliches Dokument des Auswärtigen Amtes vom 21. April berichtete, ist die deutsche Bundesregierung offenbar in Sorge wegen der diesbezüglichen „Ambitionslosigkeit Europas“, womit man China das Feld für die steigende Nachfrage nach Infrastrukturprojekten weltweit überlasse. Anstatt sich für eine „sichtbare und global ausgerichtete EU-Konnektivitätsstrategie“ stark zu machen, geschehe nichts, und die Planungen kämen wegen der „Zurückhaltung der Kommission“ nicht von der Stelle, heißt es in dem Papier weiter.“[2] Im Koalitionsvertrag der GroKo stand übrigens bereits Anfang 2018, China sei für „die deutsche Wirtschaft eine große Chance“ und man wolle „eine europäische Antwort“ zur Seidenstraßen-Initiative Chinas entwickeln. Die deutsche Regierung ist also offenbar jahrelang in Brüssel gegen bürokratische Mauern gerannt.
Bei der Außenhandelsplattform des Bundeswirtschaftsministeriums, Germany Trade and Invest (GTAI), konstatierte die Wirtschaftsexpertin Christina Otte im Januar 2020 noch reichlich Probleme und Hindernisse für europäische Unternehmen, an der BRI teilzunehmen, weil die von der EU gestartete Konnektivitätsstrategie „kaum bekannt“ sei, und da „die Initiierung von EU-Projekten einfach eine gewisse Zeit dauert.“ In Sachen Marketing könne man von China durchaus lernen, so Otte.
Keine gemeinsamen Unternehmungen
Der BASF-Vorsitzende Martin Brudermüller hatte zuvor auf einer Veranstaltung des deutschen Außenministeriums zum Thema Neue Seidenstraße geschildert, wie seine Geschäftspartner ihm gegenüber erwiderten, man habe doch gar keine Alternative zu den Chinesen: “Ihr Europäer könntet das, aber ihr bietet gar nichts an.” Der Konzernleiter forderte, dass sich “Politik und Industrie in strategische Dialoge mit den betreffenden Ländern begeben, um sich so aufzustellen, dass wir etwas anbieten können.” Deutsche und europäische Politik sollten die Industrieunternehmen begleiten, so Brudermüller, einschließlich mit Hermes-Bürgschaften und weiteren Instrumenten zur Finanzierungssicherheit. “Nicht immer nur über One Belt, One Road [so hieß die Belt and Road Initiative in ihrer Anfangsphase, Anm. d. Verf.] schimpfen und behaupten, dass die Chinesen eine neue Kolonialpolitik machen, sondern wir brauchen eigene Angebote.” Brudermüllers Mahnungen verhallten offenbar.
Der Mangel an eigenen Angeboten durch die EU ist eklatant. Die GTAI veröffentlichte am 18. März dieses Jahres eine Bilanz der EU-Asien-Konnektivitätsstrategie[3]. Darin steht, mit China gäbe es nur einen „reinen Erfahrungsaustausch“ zu Infrastrukturprojekten, der „bisher in keinen gemeinsamen Unternehmungen“ gemündet sei. Die EU-Kommission bleibe auch mehr als zwei Jahre nach der Eröffnung der Plattform im September 2018 bei der Umsetzung „träge“. Konkrete Finanzierunginstrumente seien ebenfalls nicht entstanden. Es gäbe lediglich „Pläne, die europäische Finanzierungsinfrastruktur zu reformieren, wozu man eine „Studie in Auftrag gegeben“ habe. Selbst mit Japan, das Ende 2019 die bisher einzige „Konnektivitätspartnerschaft“ mit Brüssel vereinbart hat, seien keine konkreten Projektvorhaben geplant. Stattdessen verhandele man über die Kompatibilität von Standards in Sachen Transparenz und Nachhaltigkeit. Der Eindruck, den die Haltung der EU-Führung bei Regierungen, Unternehmern und Investoren hinterlässt, gleicht einer Kapitulation vor den Zukunftsaufgaben seiner Bürger.
Investitionsabkommen auf Eis
Die EU-Kommission stoppte nunmehr sogar den Ratifizierungsprozess für das Europäisch-Chinesische Investitionsabkommen, obwohl sie dieses sieben Jahre lang ausgehandelte Abkommen noch jüngst in höchsten Tönen gelobt hatte. Wegen der gegenseitig verhängten Sanktionen sei das Umfeld für eine Ratifizierung des Abkommens derzeit nicht günstig, behauptete der Vizepräsident der EU-Kommission, Valdis Dombrovskis. Im März hatten die EU, Kanada und die USA Sanktionen gegen China verhängt wegen angeblicher Menschrechtsverletzungen in Xinjiang, was Beijing kategorisch zurückwies und was sich nach gründlichen Recherchen von Journalisten wie Ben Norton als Propaganda von Rechtsaußen erwies.[4]
Dieselbe EU-Kommission hatte zuvor noch davon geschwärmt, dass der Vertrag einen vorher nie dagewesenen Zugang für EU-Investoren zum Markt der größten und am schnellsten wachsenden Wirtschaft der Welt gewähren würde. Der von der EU so oft angemahnten Gleichbehandlung von europäischen Unternehmen (Stichwort: „level playing field“) wäre man einen deutlichen Schritt nähergekommen. Wirtschaftsminister Altmaier hatte von einem „handelspolitischen Meilenstein“ gesprochen, durch den sich die Rechtsicherheit von ausländischen Unternehmen in China stark verbessere. Auch die EU-Handelskammer in China veröffentlichte eine Unterstützungserklärung. Ihr Präsident, Jörg Wuttke, sagte, ein „starkes Abkommen wäre ein bedeutendes Signal dafür, dass ein konstruktives Engagement Resultate produzieren kann.“ Der EU-Kommission fehlt offenbar nicht nur ein solches Engagement, sondern sie ist auch bereit, lebenswichtige Versorgungsleitungen aus ideologischen Gründen zu kappen. Und dies tut sie zu einem Zeitpunkt, da die Wirtschaftsbeziehungen zwischen China und der EU von entscheidender Wichtigkeit für den Wohlstand beider Seiten, insbesondere für Europa, sind.
Video-Gipfel: Abschluss der Verhandlungen zwischen der EU und China zum Investitionsabkommen CAI 2020
Erstmals ist China im Jahr 2020 zum größten Handelspartner der EU aufgestiegen. China hat sich durch sein effektives Gesundheitsmanagement von der Coronavirus-Pandemie quasi befreit und verzeichnet ein erneutes kräftiges Wachstum der chinesischen Wirtschaft im ersten Quartal 2021. Ganz anders hierzulande: laut Angaben des Statistischen Amtes der Europäischen Union schrumpfte das BIP der EU im ersten Quartal 2021 um 0,4%. Gerade jetzt wäre eine engere Kooperation mit dem Wirtschaftsmotor China entscheidend für die Rückkehr zu stabilem Wachstum auch in Europa. Stattdessen plant die Kommission weitere Verschärfungen wie beispielsweise eine Verordnung, die chinesischen Investoren Firmenkäufe verbietet oder sie von Ausschreibungen ausschließt. Diese gegen die Interessen der europäischen Bürger betriebene „Systemrivalität“ der EU gegen China könnte sich schnell als das Sägen am eigenen Ast erweisen.
Joe Biden has served 100 days as president, which serves since President Franklin D. Roosevelt as a measure of campaign promises and commitments that have not (yet) been fulfilled and of dreams and actions.
Joe Biden has served 100 days as president, which serves since President Franklin D. Roosevelt as a measure of campaign promises and commitments that have not (yet) been fulfilled and of dreams and actions. He had a good score of 59%because he immediately took measures that distanced him from his predecessor. But that is of course, what every incoming president does.
“Biden has done a lot of good in the field of foreign policy, but it is clear that he draws his own lines without listening to the ‘allies’, which heralded his election as an end of the Trump years.”
In his first 100 days, Biden has been very active in domestic territory, in terms of money and measures, the racial divide in the US, infrastructure, education, health care, the environment and aid to the poorest. Also he launched an unprecedented recovery package, whether or not under the banner of Covid-19 combat.
In the US where there have more death from domestic weapons use since the American Revolutionary War than in all foreign wars since then combined (1,5 million), in Biden’s first 73 days, 10.000 people were killed by firearms and five mass shootings. He immediately took to turn the tide, speaking of a second ‘epidemic’ besides corona.
Biden has also done a lot of good in the field of foreign policy, but it is clear that he draws his own lines without listening to the ‘allies’, which heralded his election as an end of the Trump years. Alas….
In March, Biden announced that he would turn his back on Arab aggression against Yemen, having previously put on hold the sale of the F-35 (JSF) to the United Arab Emirates, a Trump decision. The sale is now continuing and Saudi Arabia remains a US friend. The US Embassy remains in Jerusalem, the recognition of Israeli sovereignty over occupied territories remains intact. It seems that Trump’s success full Middle East policy remains intact as well.
The hope for a more human rights-oriented policy remains, of course, but Biden is realistic, without consulting the EU, he sent John Kerry to China for a solo success in the field of climate. No word about Hong Kong, Taiwan and the Uyghurs.
The US withdrawal from Afghanistan, already announced by Trump in April 2018, will be a fact before the end of this year. Biden’s Secretary of State Antony Blinken had flown to Brussels just to inform the allies that the US had enough after 157.000 deaths and a US taxpayers bill of $2.261 billion onward.
The landmine protocol: Obama adhered to it, but Trump dropped a large number of Obama’s restrictions. Biden promised in his campaign to immediately reverse those restrictions: but now nothing indicates a turnaround. The announced reversal of Trump’s withdrawal from the Open Skies Treaty has swallowed Biden anyway. The inspection planes that allowed the US to fly over Russia on a regular basis have recently flew to the scrap yard in Arizona.
Nuclear weapons. Biden could already scrap a large part of the enormous nuclear modernisation planned by Trump. But he does not do that. During his campaign Biden made bold statements, but he postpones those measures. He told China, that, if necessary, he will defend Japan by all means, including nuclear weapons.
May be the EU leaders can stop their quarrel about ‘chair or sofa’ and focus on the world. Hopefully, for them, they noticed that in London Antony Blinken told his UK counterpart Foreign Secretary Dominic Raab, that the UK is the US most important ally. In the White House, they are still missing that one telephone number to call the EU.
As early as the beginning of 2021, Indian society was generally optimistic about overcoming the epidemic. In this country with a population of close to 1.4 billion, no more than 10,000 new coronavirus cases were diagnosed nationwide in February. The Indian media used “miracle” to describe the situation. Harsh Vardhan, India’s Minister of Health and Family Welfare, even announced in March that India’s epidemic had come to an “end”.
Indians were optimistic before because the country was confident in its vaccine and pharmaceutical production capacity to respond to the outbreak. The Serum Institute of India is considered to be the world’s largest manufacturer of AstraZeneca’s coronavirus vaccine; all the coronavirus vaccines produced in India together account for 21% of the world’s vaccines; in order to achieve geopolitical influence, India broke the historical record in the oxygen production in January, and the oxygen export volume in a single month reached eight times that of the same period in 2020.
However, in late April, India’s coronavirus epidemic continued to break out. The number of new diagnoses daily exceeded 300,000 cases for the first time on April 22 and 360,000 cases on April 28. The daily average number of confirmed deaths is approaching 2,700. In addition to the severe shortage of hospital beds, there is a shortage of ventilators, masks, protective clothing, and oxygen, and even vaccines.
The Serum Institute of India called on the United States to lift the ban on the export of vaccine raw materials to India as early as April 16, but the United States hesitated for 10 days, and unwillingly decided to help India under international pressure. The White House announced that the United States will provide 60 million doses of AstraZeneca vaccine in the next few months. The AstraZeneca vaccine has been confirmed by the European Medicines Agency to have a low probability of causing thrombosis, and the United States has not approved the emergency use of this vaccine but it is going to send vaccines to India rather than directly lift the ban so India can produce vaccines with more available raw materials.
This matter is the last straw that overwhelms the trust between India and the United States. When China proposed a fair cooperation and effective response to the crisis with India, the latter wanted to please the US in exchange for “a better future,” though the current cooperation between India and the United States has already harmed India’s strategic autonomy.
On April 7, John Paul Jones (DDG-53), an Arleigh Burke-class guided-missile destroyer belonging to the US Navy’s Seventh Fleet broke into India’s exclusive economic zone, completely ignoring India’s policy of requiring prior notice. The tone of the U.S. press release is very arrogant. The reason given by the U.S. military is that it is “in accordance with international law”, but the U.S. is even not a signatory of the United Nations Convention on the Law of the Sea at all; The report reduced India’s status from “freedom” to “partial freedom” and blamed India’s current domestic policies; in addition, Washington has been reluctant to include India in the Afghanistan negotiations. All of the above have caused Indians to question whether the United States will unconditionally support India in times of crisis, and the epidemic just gives indians a firm answer.
The geostrategic reality has made the “Indo-Pacific” region the center of the stage. The United States needs a partner in this region, and India is a logical choice. However, some people try to “romanticize” India-US relations into a panacea for all problems. This is what needs to be vigilant, and India should not feel complacent.
The development of bilateral relations highlights that in the medium term, most actions are beneficial to the United States. The United States initiated the US-India 2+2 Ministerial Dialogue. Over time, this led India to sign three basic agreements: “Logistics Exchange Memorandum of Agreement” (LEMOA), “Communication Compatibility and Security Agreement” (COMCASA) and “Basic Exchange and Cooperation Agreement” (BECA). This provides the U.S. military with the right to use Indian military facilities and facilitates arms sales to India.
In the past ten years, US arms sales to India have grown from a negligible amount to US$20 billion, and the US has become India’s largest source of arms imports. In addition, self-interested U.S. bills such as the Act against American Enemies with Sanctions Act (CAATSA) have now violated India’s strategic autonomy in trade and procurement, which has caused tensions among India, Russia and Iran.
There is a voice in India that “India-US relations are at the highest level in history”, Indian officials try to get Indians to recognize the advantages of establishing a closer relationship with the United States but this is clearly contrary to the recent state of affairs in India-US relations.
It is obvious that the severe situation in Indian can immediately affect the surrounding countries, including China who is currently the most successful one to handle the epidemic, an unpleasant fact for the US, especially as the US continuously seeks new ways to hinder the recovery in China. India needs to think why it took such a long time for Washington to overcome its hesitant attitude to support India when the epidemic in India worsened, what is the outcome for the US to do so?
Historical experience is very enlightening: a country that relies too much on the United States will always have an unfavorable end, and it will get into trouble when potentially harming the United States’ interests.
Im Kutina Entrepreneurial Incubator wurden zwei bedeutende Verträge für die Entwicklung eines intelligenten Geschäftsfeldes unterzeichnet, d.h. der ersten intelligenten Geschäftszone in der Industrielogistikzone der Republik Kroatien in Kutina.
Ende 2020 startete die Stadt Kutina ein Pilotprojekt zur Digitalisierung der unternehmerischen Infrastruktur mit dem Namen “SMART&KIND” – Kutina Smart Business Zone, das im Rahmen der Konferenz in Zusammenarbeit mit der Kroatischen Wirtschaftskammer ausführlich vorgestellt wurde. Kutinas erste intelligente Geschäftszone ist ein einzigartiges Projekt in der Republik Kroatien, mit dem es Unternehmern zur Verfügung gestellt wird, die in Kutina digitales Umfeld und alle Vorteile moderner Technologien tätig sind und Geschäfte machen wollen, um ihr Geschäft zu verbessern.
“Wir haben einen Vertrag über den Kauf des größten Artikels dieses Projekts, intelligentes Fahrzeugzähl- und Analysesystem (IPS), das in PZK1, PZK2 und PZK3 mit der Firma Sender und Anschlüsse im Wert von 120.000 Kuna tätig ist, unterzeichnet. IPS ist die ausgefeilteste Software, die im Verkehr eingesetzt wird, zählt und kategorisiert Fahrzeuge, die auf einer bestimmten Straße in beide Richtungen fahren. Darüber hinaus haben wir eine Partnerschafts- und Vereinbarungsvereinbarung mit Huawei unterzeichnet, die das System hervorgebracht und Interesse an einer zukünftigen Zusammenarbeit bei diesem Projekt bekundet hat. Wir sind sehr erfreut, dass unser Projekt die Aufmerksamkeit von so großen Unternehmen wie OIV und Huawei angezogen hat”, sagte Kutinas Bürgermeister Zlatko Babi.
Der nächste Schritt sei, die Ampel an der vukovar Gasse so schnell wie möglich durch eine neue moderne Ampel zu ersetzen, die die Steuerung in Abhängigkeit von der Anzahl der Autos derzeit in der Spalte ermöglichen könnte. Der Gesamtwert des Pilotprojekts sollte 300.000 HRK zzgl. MwSt betragen. – wie die Stadt Kutina mitteilte.
“Ich freue mich, dass die Stadt Kutina OIV als Partner bei der Entwicklung intelligenter Dienstleistungen der Stadt Kutina anerkannt hat und wir mit der Zusammenarbeit in diesem Projekt beginnen. Ich hoffe, dass die Zusammenarbeit in der Zukunft fortgesetzt wird” – sagte Mate Botica, Direktor der OIV.
“Die Digitalisierung des Lebens ist sehr präsent und erleichtert uns nicht nur die intelligente Technologie, sondern auch in der Wirtschaft, aber auch in der Kommunikation. Die Stadt Kutina hat einen Kooperationsvertrag unterzeichnet und wir hoffen auf in Zukunft eine Zusammenarbeit, um technologische Lösungen näher an die Stadt Kutina selbst zu bringen. Ähnliche Smart-City-Systeme wurden bereits in China selbst und europäischen Hauptstädten implementiert, was das Geschäft und das Leben der BürgerInnen erheblich erleichtert hat”, sagte Zhang Qiming, Direktor von Huawei Croatia.
Mit der Unterzeichnung dieses Vertrags endete die erste Pilotphase dieses Projekts und beginnt mit den Vorbereitungen für das Projekt für die Bewerbung für anstehende EU-Ausschreibungen.
Im Rahmen des Pilotprojekts wurden zusätzlich zu einem bestehenden 2 Info-Kioske beschafft, die an Standorten im Zentrum von Kutina aufgestellt werden. Durch sie wird den Unternehmern kostenlose Werbung zur Verfügung gestellt. Unternehmer können ihre Promo-Materialien in Form von digitalen Plakaten und Videoanzeigen, die die Stadt an Kiosken veröffentlichen wird, an die Stadt schicken. Nach dem Kauf wurde solbi d.o.o. aus Kutina im Wert von 90.000 Kuna als günstigstes und bestes Angebot ausgewählt.
Das Unternehmen Em2 aus Kutina hat eine interaktive Webkarte für Investoren erstellt, die auf der Website der KIND.hr zu finden ist. Die Karte enthält alle relevanten Informationen für Unternehmer, die an der Gründung eines Unternehmens in der Stadt Kutina interessiert sind, wie die Inspektion der verfügbaren Partikel, Eigenschaften einzelner Partikel wie Entfernung von der Autobahn, Verfügbarkeit von Versorgungsverbindungen, Preis, Quadratmeterzahl usw.
In diesem Projekt wurde ein großer Schritt in der allgemeinen Digitalisierung der Stadt selbst gemacht. Als eines der Elemente hat die Stadt Kutina ein zentrales System für die Verwaltung der “intelligenten” Infrastruktur erworben. Das oben genannte System ermöglicht es Ihnen, alle intelligenten Geräte anzuzeigen und zu verwalten, die die Stadt besitzt oder erwerben möchte. CMS ist die Grundlagejedes Smart City-Projektsund wird in Zukunft einsparungen. Telemetris d.o.o. aus Vara-din im Wert von 60.000 HRK wurde als bestes Angebot bewertet.
The fate of the Uyghurs is stirring up the West. Beijing is pilloried for coercive measures. The fact that Uyghur terrorists have been challenging the Chinese state for 30 years is largely ignored. Who are the people who are currently the talk of the town?
Kunming, Yunan Province, China: on 1 March 2014, a normal Saturday evening, seven Uyghur men and a pregnant woman, all dressed in black, appeared in the ticketing hall of Kunming Station. They drew long bladed knives and set about stabbing men, women and children. Within ten minutes 31 people were dead and 130 wounded.
2014. Pattiguri Tohti, sentenced to life imprisonment and deprivation of political rights for life. She avoided the death sentence, because she was pregnant.
Impressively, in ten minutes a Chinese SWAT team arrived and shot and killed four of the Uyghur terrorists. One wounded woman was taken to hospital and three other Uyghur men were arrested. They would be found guilty and executed. The pregnant woman was sentenced to life imprisonment. The Kunming Massacre was China’s 9/11 moment.
As in America, hindsight showed that the Kunming Massacre was the culmination of a fundamentalist Islamist trend evident from the early 1990s. In the Uighur homeland of Xinjian, the arrival of a more radical Islam had become increasingly apparent through the visible signs of long male beards and an increased wearing of the burqa.
A first terrorist bombing in Urumqi in February 1992 killed three people. Five years later, after the execution of 30 suspected separatists, an attack on buses in the same city killed three children. Civil unrest and dozens of minor terrorist episodes followed. They were interspersed with larger and more notorious events.
Jihadist Uyghur activity was inspired by Al Qaeda’s 9/11 attack and Taliban atrocities in Pakistan and Afghanistan. Uyghur terrorists trained in their camps. Furthermore, a Chinese crackdown on Uyghur extremism alienated a population that was becoming increasingly hostile to Chinese Han immigration from the east, economic growth and the perceived diminution of their culture. Before the Beijing Olympics in 2008, two Uyghur men killed sixteen people in Kashgar.
In 2010 a suicide bomber exploded a three-wheel vehicle in a crowd of police killing seven in the city of Aksu, which lies close to Kyrgyzstan’s border. The following year a gang of 18 young Uyghurs, protesting Hotan city authority’s crackdown on the burqa, captured a police station and held hostages. In the same year more vehicle and knife attacks took place in Kashgar. On 30th April 2014, coinciding with a visit to Xinjian by Xi Jinping, a bomb and knife attack in Urumqi killed three and injured 79 others.
The causes of Uyghur unrest were as much about cultural identity as Muslim radicalism. Uyghur academics overseas claim that their link to Xinjian goes back 6,000 years. By contrast China claims the Uyghurs only came to the area after the collapse of the Uyghur Khanate in the 9th Century when they pushed out the Han. What is certain however is that Uyghurs had converted to Islam by the end of the 10th Century.
Xinjian is located in the far North West of China; it is a huge territory the size of Iran. In the North East lies Mongolia and the Gobi Desert; to the North is Kazakhstan. On its more fertile western borders Uyghurs look up to Pakistan’s Karakoram Mountain Range comprising 18 mountains over 7,500m including K2, the world’s second highest peak which stands at 8,611m above sea level. To the south is Tibet bordered by the Kunlun Mountains. However, Xinjiang’s defining feature is the Tarim Basin, the spiritual home of the Uyghurs that mainly comprises the Taklamakan Desert in the south and east, an area six times larger than Switzerland. At the end of the 13th Century Marco Polo crossed the Korakoram Mountains to Kashgar from where he took camels trains to cross the Taklamakan. The Silk Road was born.
It was only as late as the early 19th Century that the Qing dynasty took full control of remote Xinjian. Even today the 4,000 km journey by car from Beijing to Kashgar takes 38 hours. However, the 1930s saw the region fall under a confusing succession of rulers. After the toppling of the Qing Dynasty by Sun Yat Sen in 1911, Xinjian became a semi-autonomous khanate under Maqsud Shah who loosely allied himself to the new Chinese Republic.
After his death in 1930, there was a brief period of independence known as the First East Turkistan Republic in 1933, reflecting a separatist movement that looked back to the Uyghurs’ Turkic origins. It did not last – except in the memories of today’s separatists, the East Turkistan National Awakening Movement, whose headquarters have been based in Washington since 2017.
After the fall of the First East Turkistan Republic, Xinjian came under the control of a Soviet backed warlord Sheng Shicai until he switched sides to the Chiang Kai Shek’s Kuomintang. In 1943 Sheng executed Mao Zedong’s brother Mao Zemin, after he had been sent as an emissary to Xinjiang. Sheng was overthrown by the Uyghurs with Soviet help in 1944 whereupon they established the Second East Turkistan Republic before its defeat to Mao Zedong’s People’s Liberation Army [PLA] and its absorption into the People’s Republic of China [PRC] in 1949. In 1955 the province became known as the Xinjian Uyghur Autonomous Region.
Until the Jihadist ‘spectacular’ in Kunming, the Uyghur problem had been contained to Xinjiang. Although Kunming has a sizeable Uyghur ghetto, it is not a Uyghur city; moreover, it is 2,000 km from Kashgar. The attack on a Chinese Han city changed everything; Uyghur Jihadists had struck at the Chinese heartland. Following the Kunming massacre Xinjian cities saw a renewed wave of terrorist acts, involving vehicles, bombs and knives. After the Kunming Massacre Xi Jinping visited Xinjiang and ordered a brutal crackdown.
The result was the development labour camps where upwards of a million Uyghurs have reportedly been detained on a rolling program of re-education. Reports of torture, rape, destruction of mosques, levelling of Uyghur dwellings and other cultural depredations have now become commonplace in global media.
However, what has generally been lacking in international reporting is any contextual balance. The scale of Jihadist atrocities in the last two decades is rarely reported. Authoritarian China, with its strongman leader, Xi Jinping, has sought to solve the Jihadist problem by ruthless suppression on the home front – a solution that was not available to liberal Europe and America, though President Macron in France now seems determined to wage a dialled-down version of a culture war against Islam.
Unlike the West, China will not try to deal with its domestic Jihadi problems by its sending of armies to the Middle East. From a Chinese viewpoint their policies of domestic Uyghur suppression have come at a much lower cost in life and money than what they see as the West’s wasteful adventurism in Iraq, Syria and Afghanistan. Curiously in spite of its failures in dealing with global Jihad the West speaks to China with undiminished moral certainty.
At the 41st session of the United Nations Human Rights Council [UNHRC] in June 2019, twenty-two countries wrote a letter of protest regarding China’s treatment of the Uyghurs. The ’22-Letter’ noted, ‘credible reports of arbitrary detention in large scale places of detention.’ Surely the twenty-two protesting countries included Muslim nations in support of their co-religionists? Actually, no; not a single member of the OIC [Organisation of Islamic Co-operation] signed the letter. With the exception of Japan, all the signatories of the letter were white, Christian countries.
Not only did the Muslim nations fail to support the Uyghurs but twenty-one Muslim countries co-signed a counter-letter which complained about the ‘22-letter’ for its politicisation of human rights issues. The counter-letter, which won the support of 50 nations in total, astonishingly went on to praise China’s remarkable achievements in ‘protecting and promoting human rights through development.’ Signatories included the big five Middle Eastern countries Iran, Saudi Arabia, Iraq, Egypt and Turkey; unlikely bedfellows indeed.
Not only have Muslim countries supported Xi’s hard-line anti-Muslim approach but they have co-operated in the forced return of Uyghur asylum seekers.
What is evident from this episode is that the West, in preaching its moral superiority, is out of sync with most nations’ belief that in geopolitics, the moral judgement of other countries should be parked at home. Unlike the West’s supposedly ‘moral’ anti-Jihadist strategy of blitzing the Middle East in order to democratize it, Xi Jinping’s supposedly ‘immoral’ domestic anti-Jihadist strategy appears to have worked.
Meanwhile the West is left with the legacy issues of its military interventions. In 2016 China took just 26 Syrian asylum seekers and had only nine registered refugees. For China Syrian refugees are not their problem. Reflecting the view of the Chinese government, the former Chinese ambassador to Egypt and Saudi Arabia wrote in the People’s Daily that it was the West’s democratization policies that were the cause of the refugee crisis in Syria. It is hard not to agree with this analysis.
2012 US Army in Afghanistan
Over the past two decades, at great cost and questionable success, military adventurism in the Middle East has undermined the West’s social stability and economic dynamism. Furthermore, the seeds of future anti-Western Islamic terrorism have been planted at home and in the Middle East.
In Iraq, Syria and Afghanistan, as well as much of the Muslim world, the West has lost influence and popularity. By contrast China, in its suppression of the Uyghurs, has won plaudits and friends amongst Muslim countries. China has thereby simply shrugged off the West’s moral opprobrium. To add insult to injury, as a fragile peace develops in the Middle East it is China that is picking up the economic benefits; meanwhile the West is left with the bills.
Frustrated by 3G’s inadequacy, British consumers quickly piled into EE’s 4G service after it was launched in October 2012. By December 2014, roughly two years after 4G’s UK arrival, EE was able to boast 5.7 million 4G customers, an impressive achievement for a company that had fewer than 15 million contract customers in total.
Alas, it has not been able to pull off a repeat performance in 5G. With that service approaching its second anniversary on May 29, EE boss Marc Allera this week fired off a celebratory tweet about subscriber take-up. But the haul this time round is not 5.7 million customers, or even close to that number. Just 1 million have taken advantage of the high-speed technology since EE became the first operator to launch it.
The wonder is that EE, now a part of BT, has disclosed any numbers whatsoever. One of the last acts of former BT boss Gavin Patterson, succeeded by Philip Jansen in early 2019, was to scrap any mention of mobile customer numbers in financial reports. The odd move was all about drawing attention to more important metrics, insisted BT. But it smacked of less transparency.
Still, in March 2018, before it began hiding the details, BT had about 17.6 million customers on mobile contracts. Two years later, the annual revenue it generated from these customers had not changed, according to its earnings statements, although an average customer was spending slightly less each month. A relatively safe assumption would be that BT had around 18 million customers.
For a company of this size, 1 million 5G subscribers sounds underwhelming. South Korea’s SK Telecom, which launched 5G in April 2019, boasted nearly 5.5 million customers by the end of 2020, equal to 19% of its entire customer base. In China, where 5G services were launched in November 2019, China Mobile recently laid claim to 93 million “active” subscribers, meaning one in ten mobile customers was on 5G.
Slow going
The coronavirus pandemic will not have helped BT to shift expensive, 5G-compatible phones. Relatively few have been available so far, and Apple did not enter the fray until October last year, when its iPhone 12 was released. That ranked as the most popular smartphone globally in January, according to Counterpoint Research, and seems bound to give BT and the UK’s other 5G operators a boost this year.
The relatively slow pace of 5G deployment in the UK has probably hindered 5G take-up, as well. Along with other service providers, BT has been coy about network coverage as a percentage of the population, the traditional measure of availability. Its 5G service, it says, is now available in 160 cities and towns. But this does not mean they enjoy blanket coverage. Any location with more than 10,000 residents is listed if BT’s service reaches a third of the population, including the city or town center.
Contrast that with EE’s race to extend its 4G network eight years ago. In October 2013, when 4G turned one year old, it was available to more than 60% of the UK population, said EE at the time. A year later it reached 98%, according to the operator. Rollout would not have been so fast, or 4G business so good, were it not for a peculiar regulatory decision to let EE re-farm 1800MHz spectrum for use with 4G while its rivals were made to wait for a government auction. In any case, 5G coverage will not even be close to that 98% figure. BT’s claim to have 2.1 million “5G-ready” customers suggests some have the requisite phones and plans but live outside a 5G zone.
While O2 boasts 5G coverage in even more locations – some 180 cities and towns – BT does not appear to have lagged rivals on 5G rollout. Nevertheless, it is also under pressure to extend full-fiber networks to around 20 million UK properties by the mid-2020s, a project expected to cost £12 billion ($16.7 billion) and gobble resources. As an ageing fixed-line telco with a bloated workforce, BT has also been struck harder than other service providers by the coronavirus. Its revenues fell 9% over the first nine months of 2020, to about £16.1 billion ($22.3 billion), and its net profit slumped 16%, to roughly £1.3 billion ($1.8 billion).
Adverse regulation
Recent government decisions have added to BT’s list of problems. A move last year to ban Huawei is forcing BT to rip out the Chinese vendor’s 4G and 5G network equipment and replace it with products from Ericsson and Nokia. BT has estimated the cost of the overhaul at £500 million ($694 million) and previously warned that it would slow down 5G network deployment.
Spectrum uncertainty has been an additional factor. BT’s two 5G allocations are separated by 100MHz of spectrum owned by Three. It says a single radio unit can span the range but is still open to a spectrum trade that would give it a larger contiguous block. Three appears to have little incentive to budge, though. If a deal is to happen, Gabriel Brown, a principal analyst with Heavy Reading, says it should ideally go ahead “before too much equipment is deployed.” A spectrum trade between O2 and Vodafone announced this week means some radios might have to be replaced.
Take-up of 5G services so far has not stopped the slide in average revenue per user (ARPU) generated by contract customers. On a monthly basis, that figure has dropped from £20.7 when BT’s 5G service was launched to £18.9 in late 2020. Its experience is not unique. Vodafone’s contract ARPU is down from £18.1 to £16.8 over the same period and O2’s has fallen from €24.9 to €22.1.
These figures might improve as more customers take advantage of 5G services, but market watchers are not optimistic. Operators were in as much of a hurry to market low-price 5G deals as they were to launch a 5G service. Nearly two years on, the 5G benefits to the companies that sell network services are far from obvious.
On April 22, Biden invited leaders of 40 countries, including China and Russia, to attend the Leaders Summit on Climate. In the past few days, the US Special Presidential Envoy for Climate John Kerry visited China and became the first senior US official to visit mainland China since July 2019.
Climate change is a common topic that the world pays more attention to. Although it was proposed by the West, most people now agree that it is indeed a common danger that mankind is facing. The uncontrolled climate is a challenge to all mankind.
China accepts this global consensus and makes a commitment “to have CO2 emissions peak before 2030 and achieve carbon neutrality before 2060” – China’s first formal announcement of a long-term plan to lower carbon emissions with a fixed timeline, its right to speak on international climate issues is gradually increasing. Will global environmental and climate issues become a new battlefield?
Many of the carbon dioxide accumulated in the atmosphere is formed in the history of industrialization in the West for hundreds of years. They have achieved a per capita income of more than 30,000 U.S. dollars. Meanwhile, developing countries are still in the stage of development. Since they need to develop, they must have a certain amount of carbon emissions to support their developments, and usually a social and economic development starts from industrialization, a way brings economic growth with the damage of nature more or less.
The world always needs industrialization, and industrialization brings pollution. The West gradually transfers these heavily polluting production lines to developing countries which account for 85% of the world’s population, so the former can maintain a better quality of environment, but the latter catches economic growth at a cost of ecological sacrifice and health issues of people. The nature of such a way is that the west expands its advantages while gets rid of its responsibilities which are blamed on developing countries. It’s very pitiful that the developing countries do not have the right to speak regarding the climate issues.
Regarding climate change, it should be said that China attaches great importance to it, but its basic position is called the principle of “common with differences”. Climate change is indeed a common problem faced by countries all over the world, but it should be said that there are differences in how to deal with it and what responsibilities different countries should bear.
China promises that the country’s carbon emissions will reach a peak in 2030 and achieve carbon neutrality by 2060. Making such a promise is actually very stressful. This means that many industries of the country, especially some in the north, like coal, steel, cement, ceramics and other carbon emission industries that have to face varying degrees of abandonment. Abandonment means unemployment, business closure, and a reduction in fiscal revenue. Therefore, China has made great efforts and paid a great price in tackling climate change. The Chinese government really attaches importance to it and is really determined.
In addition, it should also be said that China is currently the most serious country in dealing with climate change among the major countries. The specific manifestation is that China really pays attention to the environment and puts forward a lot of specific indicators, especially in renewable energy, which though is still in the development stage, China ranks No.1 in its investment in the world.
For example, for solar energy investment, China accounts for about 2/3 of the world; China’s wind energy investment is 9 times that of the United States; and nuclear energy investment, China accounts for 54% of the world. In the past, China’s renewable energy accounted for a small proportion. In the 1980s, the country’s renewable energy accounted for less than 1%. Now it quickly accounts for more than 5%. China’s goal is to reach 30% by 2030, this development speed is very fast.
When it comes to Sino-US relations, climate change can now become an entry point for cooperation to ease Sino-US relations. President Biden made it clear that he has to deal with climate change. On climate change issues, if the climate issue can be used as the entry point for Sino-US cooperation to achieve some partial progress, it will be beneficial to the stability of the entire Sino-US relationship.
China and the United States can really cooperate on this issue. In terms of carbon dioxide emissions data, both China and the United States account for about a quarter of the human emissions, that is, the two together account for half of the human emissions. Therefore, if China and the United States do not cooperate, all international agreements will have no practical significance.
Von Martin Murphy u. Stephan Scheuer (www.Handelsblatt.com)
Die Telekom verlangt Chancengleichheit gegenüber den Technologiegiganten aus den USA und China. Gleichzeitig kooperiert sie selbst mit den Anbietern und verdient Geld damit.
Wolkige Geschäfte Das Cloud-Computing hat sich in der deutschen Wirtschaft durchgesetzt – aber davon profitieren maßgeblich amerikanische Konzerne. Bild: dpa
Der Datenschutzbeirat der Deutschen Telekom hat erstmals eine klare Position zum Thema digitale Souveränität in Europa bezogen. In einem Grundsatzpapier findet das Gremium harte Worte für US-Cloud-Anbieter wie Amazon, Microsoft und Google, allerdings ohne die Firmen namentlich zu nennen. Hyperscaler – so werden diese Firmen in Fachkreisen genannt – agierten als übernationale Instanzen und oft nach ihren eigenen Regeln, heißt es in dem Papier. „Sie dominieren den Weltmarkt.“
Firmen wie die Telekom, Telefónica oder France Telecom bleiben da außen vor: „Europäische Anbieter spielen im globalen Markt bisher nur eine untergeordnete Rolle“, beklagt die Telekom. Den Beirat hatte der Konzern auch ins Leben gerufen, um seinen Kunden den Schutz persönlicher Daten zu garantieren.
Die Runde ist mit Vorstandschef Timotheus Höttges, dem Aufsichtsratsvorsitzenden Ulrich Lehner und dem früheren Datenschützer des Bundes, Peter Schaar, hochrangig besetzt. Bislang hatte sich das Gremium mit öffentlichen Äußerungen zurückgehalten.
Der Handlungsdruck ist groß: Der Vorsitzende des Beirats, Lothar Schröder, sieht das Papier als Mahnung: „Ich möchte nicht, dass wir in Europa von China oder den USA abhängig werden“, sagte er dem Handelsblatt. „China könnte die Daten für Spitzeleien nutzen, und einige große Technologiefirmen aus den USA sind reinste Datenkraken.“ Europa müsse daher eine eigenständige und selbstbewusste Haltung entwickeln.
Schröder und seine Mitstreiter von der Telekom sorgen sich, dass Europa zu einer „digitalen Kolonie“ werden könnte, „in der amerikanische und chinesische Unternehmen mittels personalisierter Geschäftsmodelle personenbezogene Daten schürfen und auf fragwürdiger rechtlicher Grundlage nutzen“.
Den europäischen Regierungen wirft das Gremium vor, die heimischen Firmen mit unfairer Regulierung zurückzuhalten. Europäische Telekommunikationsfirmen wie die Telekom müssten sich an strengere Auflagen als Cloud-Anbieter halten, hieß es. Dabei seien „Internet- und Cloud-Anbieter längst auch Anbieter von Telekommunikationsdiensten.“ Amazon etwa bietet entsprechende Leistungen an. Die Aufsichtsbehörden ignorierten diese Entwicklung indes, sagte Schröder. „Wir haben so einen erheblichen Wettbewerbsnachteil.“
Telekom fordert konsequentere Umsetzung der DSGVO
Zudem werde die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) nicht ausreichend umgesetzt. Eine große Zahl von Unternehmen halte sich bislang „faktisch nicht oder nur unzureichend an die Vorgaben der DSGVO“, kritisierte der Konzernkreis. Das Gremium mahnte eine nachdrückliche Umsetzung der Regeln an.
Die europäische Cloud-Initiative Gaia-X sei der richtige Weg. „Das kann aber nur gelingen, wenn öffentliche Stellen und Regierungsorganisationen als Nachfrager auftreten, die ihre Vergabeentscheidungen nicht nur an Kostengesichtspunkten orientieren“, forderte das Gremium. Viele Unternehmen unter anderem aus der Autoindustrie haben angekündigt, sich an Gaia-X zu beteiligen. Bislang sind es aber lediglich Ankündigungen.
Auch wenn Schröder betont, dass es dem Datenschutzbeirat um die Sache geht, so verfolgt die Telekom mit dem Drängen auf den Aufbau einer digitalen Souveränität Europas auch eigene Interessen. Der Bonner Konzern bietet Kunden in Deutschland selbst Cloud-Dienste von Amazon, Microsoft und Google an. Die Großkundentochter T-Systems hatte Mitte Februar die Initiative „Cloud First“ gestartet und dafür die Zusammenarbeit mit Amazon und Microsoft weiter vertieft.
Das Cloud-Geschäft wächst – auch bei der Telekom. Allein im vergangenen Jahr seien die Cloud-Umsätze um 30 Prozent gewachsen, sagte Höttges kürzlich. Der Umsatz mit Cloud-Diensten betrug 600 Millionen Euro. Allerdings sind darin auch die Umsätze aus dem Verkauf von Lösungen von Amazon, Microsoft und anderen Partnern eingerechnet. Die Umsätze mit der eigenen Telekom-Cloud schlüsselt der Dax-Konzern nicht auf.
Telekom kooperiert selbst mit Amazon und Co.
Zudem ist das eigene Cloud-Angebot der Telekom umstritten. Der Dax-Konzern warb bei der Einführung der Open Telekom Cloud zwar mit dem „strengen deutschen Datenschutz“, setzte beim Aufbau aber von Anfang an auf den umstrittenen chinesischen Technologiekonzern Huawei als wichtigen Partner. Nach Handelsblatt-Informationen sorgte das bei Kunden – darunter die Bundesregierung – für Bedenken.
Das Analysehause Synergy hat sich den Cloud-Markt in Europa in einer Analyse näher angeschaut. Dabei kürten sie zwar die Deutsche Telekom zum größten europäischen Cloud-Anbieter. Der Dax-Konzern kam aber lediglich auf einen Marktanteil von zwei Prozent. Zwei Drittel des Geschäfts machen hingegen die US-Anbieter Amazon, Microsoft und Google unter sich aus.
Während der Markt insgesamt wächst, profitieren europäische Dienste davon kaum. Allein zwischen Anfang 2017 und dem dritten Quartal des vergangenen Jahres hat sich der Umsatz dieses Segments in Europa mit 5,9 Milliarden Euro mehr als verdreifacht, wie Synergy-Chefanalyst John Dinsdale und sein Team ermittelt haben. Der Anteil der europäischen Cloud-Dienste ging jedoch von 26 Prozent auf 16 Prozent zurück.
Dinsdale bezweifelte, dass eine stärkere Regulierung etwas an der Entwicklung ändern könnte. Der technologische Vorsprung der US-Anbieter sei sehr groß.
