In den mehr als zwei Jahren seit der Amtsübernahme der neuen afghanischen Übergangsregierung hat sich die politische Landschaft Afghanistans weitgehend stabilisiert. Neben dem Problem sporadischer terroristischer Anschläge existiert jedoch nach wie vor eine schwere humanitäre Krise.
Nach Angaben der Vereinten Nationen sind in Afghanistan noch etwa 20 terroristische Organisationen aktiv, die vorwiegend mit den afghanischen Taliban in Verbindung stehen. Die Terrorgruppe Islamic State Khorasan Province, auch ISIS-K genannt, sticht unterdessen als Hauptgegner der afghanischen Übergangsregierung hervor.
Sirajuddin Haqqani, der Anführer des Haqqani-Netzwerkes, ist inzwischen stellvertretender Chef der afghanischen Übergangsregierung und amtierender Innenminister. Durch diese Integration ist das Haqqani-Netzwerk zu einem integralen Bestandteil des Geheimdienstapparates geworden.
Auflösung des Nachrichtendienstes der früheren Regierung
Unter der einstigen Führung von Atta Muhammad Nur (1996-2001) wurden zahlreiche Geheimdienstmitarbeiter der Regierung beseitigt, was zu Hinrichtungen und gewaltsamen Verschleppungen führte. Viele flohen aus dem Land, andere tauchten unter. Trotz späterer Amnestien gingen die Repressalien weiter, so dass die nachrichtendienstlichen Kapazitäten der anschließenden Regierung stark eingeschränkt wurden.
Der Nachrichtendienst der afghanischen Regierung nach dem Sturz der Taliban durch die NATO bestand im Wesentlichen aus dem 2002 mit Unterstützung der US-amerikanischen Central Intelligence Agency (CIA) gegründeten Afghan National Directorate of Security (NDS), den Afghan National Security Forces (ANSF) und der lokalen Polizei.
Die Afghan National Security Forces (ANSF) bestanden aus der Afghan National Army (ANA), der Afghan Air Force (AAF) und der Afghan National Police (ANP). Die 2002 gegründete ANA übernahm verschiedene militärische und unterstützende Aufgaben. Die 2007 gegründete AAF konzentrierte sich auf die Informationsbeschaffung aus der Luft und die Brandbekämpfung. Die ANP, bestehend aus der Afghan Uniformed Police (AUP), der Afghan National Civil Order Police (ANCOP) und der Afghan Border Police (ABP), sorgte in verschiedenen Regionen und an verschiedenen Grenzen für die Aufrechterhaltung von Recht und Ordnung.
Die von den USA und Großbritannien unterstützte afghanische Lokalpolizei (Afghan Local Police, ALP) diente der Verstärkung der nationalen Sicherheitskräfte bei der Aufstandsbekämpfung.
Aufbau des Nachrichtendienstes der neuen Regierung
Das heutige Nachrichtensystem der Taliban, das auf der Auflösung des früheren Nachrichtendienstes basiert und eine Fortführung und Erweiterung des Nachrichtendienstes der damaligen Regierung unter Atta darstellt, besteht aus vier Hauptinstitutionen: der Generaldirektion des Nachrichtendienstes (GDI), dem Innenministerium (MOI), dem Verteidigungsministerium (MOD) und dem Ministerium für die Verbreitung von Tugend und die Verhinderung von Lastern (MPPV).
Die Generaldirektion der Nachrichtendienste (GDI) steht unter der Leitung von Abdul Haq Wasiq und arbeitet unter dem Oberbefehl von Hibatullah Akhundzada. Sie konzentriert sich auf die Verteidigung des Regimes und den Schutz kultureller, religiöser und Eigentumsrechte durch die Auswertung öffentlich verfügbarer Informationen und den Umgang mit Personen, die Zugang zu interessanten Informationen haben.
Das Innenministerium (MOI) unter der Leitung von Sirajuddin Haqqani ist für die Durchsetzung der Gesetze und Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung zuständig, wobei es sich vor allem auf das Geheimdienstnetzwerk des Haqqani-Netzwerks stützt. Es unterhält Verbindungen zum pakistanischen Geheimdienst und zu verschiedenen terroristischen Organisationen und pflegt den Informationsaustausch.
Das Verteidigungsministerium (MOD) unter Mohammad Yaqoob konzentriert sich auf Grenzsicherheit und nationale Souveränität. Seine nachrichtendienstlichen Fähigkeiten basieren auf dem traditionellen Atta-Netzwerk, das regionale Kommandeure und Dorfgemeinschaften zur Informationsverbreitung nutzt.
Das von Scheich Muhammad Khalid Hanafi geleitete Ministerium für die Verbreitung von Tugend und die Bekämpfung von Lastern (MPPV) bewahrt die islamische Ideologie, indem es die Einhaltung islamischer Normen in verschiedenen Bereichen der Gesellschaft überwacht und durchsetzt. Seine Bemühungen erstrecken sich auch auf militärische Einrichtungen und das zivile Leben, um die Einhaltung islamischer Vorschriften und Werte zu gewährleisten.
Leistungsfähigkeit des Nachrichtendienstes der afghanischen Interimsbehörde
Der afghanische Nachrichtendienst konzentriert sich auf den Schutz des islamischen Regimes, die Kontrolle feindlicher Kräfte, die Unterstützung des Wiederaufbaus und die Verteidigung der islamischen Ideologie. Durch die Überwachung und Lenkung der Medien und die Durchsetzung strenger gesellschaftlicher Regeln wird ein positives Bild des Regimes aufrechterhalten.
Dazu gehören Musikverbote, die Kontrolle von Demonstrationen und Kleidervorschriften. Darüber hinaus integriert sie ehemalige Regierungskräfte und bekämpft Terroristen im In- und Ausland. Es wurden auch Anstrengungen unternommen, um Flüchtlinge zur Rückkehr zu bewegen und die internationale Zusammenarbeit, insbesondere mit dem pakistanischen ISI und dem amerikanischen CIA, zu pflegen.
Das System will ein positives Bild des islamischen Regimes aufrechterhalten, indem es Medieninhalte streng überwacht und beeinflusst, strenge soziale Regeln wie Kleiderordnung und Musikverbote durchsetzt und abweichende Meinungen unterdrückt.
Er spielt auch eine wichtige Rolle bei der Säuberung und Integration ehemaliger bewaffneter Regierungskräfte, der Bekämpfung terroristischer Gruppen wie ISIS und der Förderung der Rückkehr qualifizierter Fachkräfte, die zur Entwicklung des Landes beitragen sollen.
Darüber hinaus beteiligt sich der Nachrichtendienst aktiv an der internationalen Zusammenarbeit, insbesondere mit dem pakistanischen ISI und der US-amerikanischen CIA, um gegenseitige Sicherheitsbedenken auszuräumen und diplomatische Beziehungen zu fördern.
Herausforderungen für das nachrichtendienstliche System der afghanischen Interimsbehörde
Das afghanische Nachrichtenwesen hat in den vergangenen zwei Jahren erhebliche Fortschritte beim Schutz des islamischen Regimes, bei der Bekämpfung feindlicher Kräfte und bei der Unterstützung des Wiederaufbaus nach dem Krieg gemacht. Es sieht sich jedoch Herausforderungen von innen, aus der Region und von den Großmächten gegenüber.
Innenpolitisch gibt es nach wie vor Widerstand von pro-demokratischen Gruppen, die sich um die Integration und die Rechte der Frauen sorgen. Terroristische Organisationen, darunter Al-Qaida und ISIS-K, operieren weiterhin mit einer gewissen Autonomie unter dem Schirm des Regimes und stellen eine interne Bedrohung dar.
In der Region setzen Nachbarländer wie Pakistan und Iran die Infiltration durch ihre Geheimdienste fort. Insbesondere Tadschikistan steht der afghanischen Regierung feindlich gegenüber.
Auf internationaler Ebene beobachten und bekämpfen die USA weiterhin potenzielle Bedrohungen, während Russland und Indien Druck auf das Regime ausüben, den Terrorismus zu unterbinden und die Inklusivität zu gewährleisten.
(Quelle: CRI, Taliban, CCTV13)
