Chinas Außenministerium veröffentlicht Liste von Untaten der USA in der Hongkong-Frage

556

Das chinesische Außenministerium hat am Freitag auf seiner Webseite die „Liste der Einmischungen der Vereinigten Staaten in die Angelegenheiten Hongkongs und Unterstützung von chinafeindlichen Unruhestiftern in Hongkong“ veröffentlicht.

Diese „Tatsachenliste“ des chinesischen Außenministeriums ist ein kräftiger Gegenschlag gegen die wiederholten skrupellosen US-Verleumdungen der Verwaltung Hongkongs durch die chinesische Zentralregierung sowie gegen die hartnäckigen Sanktionen gegen chinesische Regierungsvertreter. Zugleichat die Untatenliste die heuchlerische Doppelmoral der USA bezüglich Demokratie, Freiheit, Menschenrechte und Rechtstaatlichkeit, ihr arrogantes hegemonistisches Wesen und ihre boshafte Absicht zur Eindämmung der chinesischen Entwicklung durch Unruhestiftung in Hongkong deutlich enthüllt.

In der Liste wurde auch darauf hingewiesen, wie die USA Gesetze hinsichtlich der Hongkong-Frage fabriziert und sich willkürlich in Chinas innere Angelegenheiten eingemischt haben.

Mit hartnäckigen Sanktionen versuche die Supermacht, eine reibungslose Umsetzung der Hongkonger Version des nationalen Sicherheitsgesetzes Chinas sowie der betreffenden Beschlüsse des Nationalen Volkskongresses in der chinesischen Sonderverwaltungszone zu verhindern. Zudem hätten die USA rücksichtslos die Angelegenheiten Hongkongs verleumdet, chinafeindliche Unruhestifter in Hongkong unterstützt und sich mit ihren Verbündeten willkürlich in die Angelegenheiten Hongkongs eingemischt. Die USA versuchen, durch und Schüren von Unruhe in Hongkong Chinas Entwicklung einzudämmen, was absolut zum Scheitern verurteilt ist. Von adäquaten Sanktionen gegen betreffende amerikanische Einzelpersonen und Institutionen über die Ausarbeitung des „Gesetzes gegen ausländische Sanktionen“ bis hin zur Veröffentlichung der „Tatsachenliste“ – China hat verschiedene gerechte Maßnahmen ergriffen.

Die durch NED finanzierten Organisationen und Personen in HK

Dies zeigt, dass China mit einem notwendigen und kräftigen Gegenschlag gegen alle Äußerungen und Taten zur Einmischung in Chinas innere Angelegenheiten und zur Verletzung der Staatsinteressen und Würde der Volksrepublik vorgehen wird.

Eine weitere Liste kann übrigens hinsichtlich der Menschenrechtverbrechen der USA in der ersten Jahreshälfte aufgestellt werden. Von der schweren Verletzung der Menschenrechte aufgrund der misslungenen Pandemiebekämpfung über die willkürliche Erschießung von Zivilisten während des Truppenabzugs aus Afghanistan bis hin zur kaltblütigen Repatriierung von Einwanderern aus Haiti, denen Lebensmittel und Geld fehlen.

Selbst der US-amerikanische Sonderbeauftragte für Haiti warf den USA „inhumanes Vorgehen“ vor und ist am 23. September aus Empörung zurückgetreten. Gleichzeitig haben auf der 48. Konferenz des UN-Menschenrechtsrats mehrere Länder verschiedene Menschenrechtsverletzungen der USA vehement verurteilt.

(Quelle: CRI Deutsch, www.fmprc.gov.cn)