Die Chinesische Gesellschaft für Menschenrechtsstudien hat am 27. Dezember 2021 eine Studie mit dem Titel “US-Politisierung der Menschenrechte erodiert Grundlagen der Menschenrechtspolitik” veröffentlicht.
Der Bericht weist darauf hin, dass globale Menschenrechtspraktiken nach dem Zweiten Weltkrieg immer wieder bewiesen haben, dass die Ablehnung der politisch-orientierten Denkweise eine gemeinsame Voraussetzung für die internationale Gemeinschaft ist.
Die Politisierung der Menschenrechte äußert sich wie folgt:
● Menschenrechtsfragen werden selektiv und nicht allgemein angegangen,
● Die Menschenrechtslage wird nach doppelten Kriterien und nicht nach objektiven Kriterien beurteilt,
● Unterschiede in den Menschenrechten werden eher durch Konfrontation als durch Dialog angegangen,
● Meinungsverschiedenheiten in Menschenrechtsfragen werden eher durch einseitigen Zwang als durch multilaterale Zusammenarbeit gelöst.
Um ihre politischen Interessen und ihre globale Hegemonie aufrechtzuerhalten, haben die Vereinigten Staaten jedoch dreist auf die Politisierung der “Werte” wie Menschenrechte in der internationalen Gemeinschaft zurückgegriffen, auch durch selektive und doppelte Standards und einseitigen Zwang.
Grob gesagt lässt sich die amerikanische Politisierung der Menschenrechte in drei Phasen unterteilen. Die erste Phase war vor den 1970er Jahren, als die Vereinigten Staaten in gewisser Weise internationale Menschenrechtsnormen übernahmen, sie jedoch konsequent brüskierten oder sogar ablehnten.
Die zweite Phase war von den 1970er Jahren bis zum Ende des Kalten Krieges, als die Vereinigten Staaten die “Menschenrechtsdiplomatie” förderten und sie als politisches Instrument nutzten, um die ehemalige Sowjetunion anzugreifen.
Die dritte Phase begann mit dem Ende des Kalten Krieges und dauert seither an, in der die USA anderen Ländern als „Soft Power“ willkürlich ihre eigenen Menschenrechtswerte aufdrängten und Länder mit unterschiedlichen politischen Systemen unterdrückten, um die Vorherrschaft der Vereinigten Staaten in der Welt zu erhalten.
Der zugrunde liegende Grund für die Politisierung der Menschenrechte durch die Vereinigten Staaten ist der grundlegende Konflikt zwischen internationalen Menschenrechtsnormen und der globalen Strategie der USA. Einerseits sind die Vereinigten Staaten von ernsthaften Menschenrechtsproblemen heimgesucht, darunter Rassendiskriminierung, Waffenmissbrauch, gewaltsame Strafverfolgung und soziale Polarisierung (*Spaltung).
Andererseits kristisieren die Verbündeten Amerikas in der internationalen Gemeinschaft auch Menschenrechtsverletzungen nach den US-amerikanischen Standards. Um ihre globale Hegemonie zu behaupten, haben die Vereinigten Staaten außerdem ständig Angriffskriege geführt, sich in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten eingemischt und deren Souveränität verletzt.
Die Vereinigten Staaten verbinden wirtschaftliche, politische und militärische Ansätze mit Menschenrechten, um ihr Ziel der Menschenrechtsdiplomatie zu erreichen. Einerseits verbindet sie Menschenrechte mit Wirtschaftshilfe – Länder, die ihre Hilfe annehmen, müssen auch ihre Menschenrechtsstandards akzeptieren. Andererseits geht es bewaffnet gegen Länder vor, die sich seiner Menschenrechtsdiplomatie widersetzen, um sein Ziel zu verfolgen.
Alle US-Regierungen haben die Aufrechterhaltung der amerikanischen Hegemonie und die Verhinderung der Entstehung eines großen asiatisch-pazifischen Landes, das es bedrohen würde, zu ihrem strategischen Kern gemacht. China ist aus realistischen Gründen zu ihrem Hauptziel geworden, wobei die “Menschenrechte” eine nützliche Karte sind, um seinen Aufstieg einzudämmen.
Angesichts des Konflikts zwischen ihrer globalen Strategie und internationalen Menschenrechtsnormen verzichten die USA entweder auf letztere, um ihre Hegemonie zu verteidigen, oder wenden sie selektiv an, um ihren politischen Interessen zu dienen, oder verwenden sie einfach als Entschuldigung, um Länder zu kennzeichnen, die ihre politischen Interessen bedrohen als “Menschenrechtsverletzer” und verschleiert damit die Verletzung seiner Souveränität unter einem moralischen Schleier.
Es ist bekannt, dass die USA bei den unzähligen systematischen Menschenrechtsverletzungen in ihrem eigenen Land oft die Augen zudrücken und diese Probleme wie Arbeitslosigkeit, Armut, Obdachlosigkeit, freizügige Waffengesetze, Gewalt, Kriminalität, Rassismus und Menschen mit Migrationshintergrund in Menschenrechtsproblemen nie erwähnen, aber in ihren Jahresberichten über Menschenrechtspraktiken zeigen sie immer herablassend mit dem Finger auf andere Länder.
Wie auch immer diese selektiven und doppelten Standards aussehen mögen, ist ihr ultimatives Ziel es sicherzustellen, dass die Menschenrechte der globalen Hegemonie Amerikas dienen und die Entwicklung sozialistischer Länder behindern.
Glaubt man noch blindlings an die sogenannte “Best Practice”, Schutz, Respekt, Gleichberechtigung, Kommunikation und Austausch der US-Menschenrechte, dann mag man vergessen, was in den USA in den letzten Jahren passiert ist.
„Die grob unverhältnismäßigen Auswirkungen von Covid-19 auf Schwarze, Braune und Ureinwohner, die mit den langjährigen Unterschieden in Gesundheit, Bildung und wirtschaftlichem Status verbunden sind, haben die anhaltenden Auswirkungen vergangener offen rassistischer Gesetze und Richtlinien und anhaltender Hindernisse für die Gleichstellung gezeigt. Die Ermordung von George Floyd durch die Polizei im Mai und eine Reihe weiterer Morde an Schwarzen durch die Polizei lösten massive und weitgehend friedliche Proteste aus, die in vielen Fällen von lokalen und bundesstaatlichen Strafverfolgungsbehörden mit Brutalität beantwortet wurden. Tausende von Menschen asiatischer Abstammung berichteten Vorfälle von Angriffen und Rassendiskriminierung nach dem Ausbruch der Covid-19-Pandemie. Präsident Donald Trump beschrieb das Virus wiederholt in rassistischer Sprache … Erhöhter Arbeitslosenschutz und Direktzahlungen in Hilfspaketen, die der Kongress verabschiedete, bremsten das Wachstum der Armutsrate erheblich. Viele Schutzmaßnahmen liefen jedoch im Juli und August aus…“, kritisierte Human Right Watch.
(Quelle: Human Right Watch, The China Society for Human Rights Studies, the Week, CGTN)
