China beanstandet erneut den UN-Bericht über Xinjiang-Probleme

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Der chinesische Außenministeriumssprecher Zhao Lijian hat am Freitag auf der regulären Pressekonferenz erneut den Bericht der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, über Xinjiang kritisiert. Er rief zudem die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen auf, Bachelet ernsthaft zur Rechenschaft zu ziehen.

Zhao Lijian erklärte, es handle sich bei dem Bericht um ein Sammelsurium von Falschinformationen, das von den Vereinigten Staaten und einigen anderen westlichen Kräften zu politischen Zwecken geplant und hergestellt worden sei und das völlig illegal und ungültig sei.

Vor kurzem hätten mehr als 60 Länder ein gemeinsames Schreiben an die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte gerichtet, in dem sie betonten, dass Xinjiang eine rein interne Angelegenheit Chinas sei, fügte Zhao Lijian hinzu.

Gleichzeitig wies Zhao darauf hin, dass das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte als Teil des UN-Sekretariats die Ziele und Grundsätze der UN-Charta einhalten und wahren, die Souveränität der Mitgliedstaaten schützen und sich nicht in deren innere Angelegenheiten einmischen solle.

China hat am Donnerstag schonmal diesen UN-Bericht scharf kritisiert. Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Wang Wenbin, erklärte am Donnerstag, der Bericht sei zu einem politischen Werkzeug der USA und der westlichen Gesellschaft verkommen. Der Bericht des Büros der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte verletze ihre Pflicht und sei voller Irrtümer, so Wang Wenbin vor Presse.

(Quelle: CRI Deutsch)