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Videogespräch zwischen Xi Jinping und Olaf Scholz

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Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat am Montagnachmittag (09.05.2022) mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz ein Videogespräch geführt.

Dabei wies Xi Jinping darauf hin, dass sich die derzeitige internationale Lage kontinuierlich verändere und kompliziert sei. Die Schwierigkeiten und Herausforderungen für die globale Sicherheit und Entwicklung hätten erheblich zugenommen, so dass es dringend notwendig sei, mehr Stabilität und Sicherheit in die turbulenten und sich verändernden Zeiten zu bringen. Sowohl China als auch Deutschland seien wichtige einflussreiche Länder. In der gegenwärtigen Situation sei es für China und Deutschland besonders wichtig, die gesunde und stabile Entwicklung ihrer Beziehungen aufrechtzuerhalten. Man solle die stabile, konstruktive und führende Rolle der chinesisch-deutschen Beziehungen voll ausspielen, um den Bevölkerungen beider Länder mehr Profite zu bringen und zum Weltfrieden beizutragen.

Xi betonte außerdem, die chinesisch-deutschen Beziehungen hätten in den letzten 50 Jahren ein hohes Niveau aufrechterhalten. Beide Seiten hätten durch die kontinuierliche Vertiefung der praktischen Zusammenarbeit eine gemeinsame Entwicklung und gegenseitige Errungenschaften erreicht. Der Schlüssel dazu sei das Festhalten an gegenseitigem Respekt und einer Win-Win-Zusammenarbeit. Diese wertvolle Erfahrung und dieser wichtige Grundsatz sollten konsequent eingehalten werden. Beide Seiten sollten am Grundgedanken des Dialogs und der Zusammenarbeit festhalten, die bilateralen Dialog- und Kooperationsmechanismen gut nutzen sowie Dialoge in verschiedenen Bereichen wie Klimawandel, makroökonomische Politik, Finanzstabilität, Energiesicherheit, Lebensmittelsicherheit und Stabilität der Industrie- und Lieferketten führen. Zudem solle man das Potenzial für eine für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit tiefer ausloten und die Zusammenarbeit in neuen Technologiebereichen wie Umweltschutz, Dienstleistungshandel, künstliche Intelligenz und Digitalisierung aktiv ausbauen. Chinas beschleunigter Aufbau eines neuen Entwicklungsmodells werde allen Ländern, auch Deutschland, breitere Marktchancen eröffnen. Es gelte, für einen echten Multilateralismus sowie für internationale Fairness und Gerechtigkeit einzutreten, gemeinsam die zentrale Stellung der Vereinten Nationen in internationalen Angelegenheiten zu wahren und die grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen aufrechtzuerhalten. Man solle den Aufbau einer offenen Weltwirtschaft fördern und eine ausgewogene, koordinierte und integrative globale Entwicklung unterstützen.

Xi bekräftigte ferner, China und Europa seien umfassende strategische Partner. Beiden Seiten könnten füreinander Chancen bieten, wobei ihre gemeinsamen Interessen ihre Unterschiede bei weitem überwiegen. China unterstütze die strategische Unabhängigkeit der EU. Die Beziehungen zwischen China und der EU seien nicht auf eine dritte Partei ausgerichtet, von ihr abhängig oder ihr unterworfen. Dies sei ein strategischer Konsens, an den sich beide Seiten auf lange Sicht halten sollten. Beide Seiten sollten an einer dialektischen und langfristigen Perspektive festhalten. Es gelte auch, an gegenseitigem Respekt und an korrekten Wahrnehmungen der Gegenseite festzuhalten. Die Kommunikation solle gestärkt und das gegenseitige Vertrauen gefördert werden. Angesichts der geopolitischen Krise sollten sich beide Seiten für den Dialog und die Zusammenarbeit einsetzen, um auf die komplizierten Veränderungen der internationalen Lage mit stabilen Beziehungen zwischen China und der EU zu reagieren. Angesichts der Herausforderungen bei der Wirtschaftserholung nach der Epidemie sollten die beiden Seiten die Entwicklungsstrategien und die Politik stärker miteinander koordinieren, um die Stabilisierung der Weltwirtschaft mit der Offenheit der Zusammenarbeit zwischen China und der EU zu fördern. Angesichts der globalen Herausforderungen solle man sich auf den Klimawandel, die nachhaltige Entwicklung und andere Bereiche konzentrieren, die für die Zukunft der Menschheit von Belang seien, um die eingehende Entwicklung der Global Governance mit der Breite des Dialogs zwischen China und der EU zu fördern. Er hoffe, dass die deutsche Seite eine positive Rolle bei der stabilen und gesunden Entwicklung der Beziehungen zwischen China und der EU spielen werde.

Die beiden Spitzenpolitiker hatten auch einen ausführlichen und offenen Meinungsaustausch über die Lage in der Ukraine.

Dazu erklärte Xi, China habe immer auf der Seite des Friedens gestanden. Sein Land habe immer ausgehend vom Recht und Unrecht der Angelegenheit selbst unabhängig die Lage bewertet. Es habe auf seine Weise den Frieden und die Gespräche gefördert und auf eine Abkühlung der Situation hingewirkt. Die Krise in der Ukraine habe die europäische Sicherheit erneut an einen Scheideweg gebracht. Es müssten alle Anstrengungen unternommen werden, um eine Verschärfung und Ausweitung des Konflikts zu vermeiden, die zu einer unkontrollierbaren Situation führen würde. Die europäische Seite sollte historische Verantwortung und politische Klugheit zeigen, sich auf den langfristigen Frieden in Europa konzentrieren und versuchen, die Lösung des Problems auf verantwortungsvolle Weise zu fördern. Die Sicherheit Europas sollte in den Händen der Europäer selbst liegen. China unterstütze die europäische Seite dabei, eine aktive Rolle im Friedensprozess zu spielen und die Gespräche zu fördern, um den endgültigen Aufbau eines ausgewogenen, wirksamen und nachhaltigen europäischen Sicherheitsrahmens zu fördern, so Chinas Staatspräsident im Videogespräch mit Olaf Scholz.

(Quelle: CRI Deutsch, CCTV)

Kinder mit Herzkrankheiten aus Tibet werden kostenlos in Jiangsu behandelt

In den vergangenen Tagen haben Mediziner aus der Provinz Jiangsu in mehreren Orten im Autonomen Gebiet Tibet (Xizang ZiZhi Qu) Untersuchungen auf angeborene Herzfehler bei Kindern unter 18 Jahren durchgeführt.

Die erste Gruppe von 23 Kindern mit angeborenen Herzfehlern reiste von ihren Familien begleitet am Sonntag von Lhasa ab, um sich in Nanjing (Provinz Jiangsu) einer kostenlosen Operation zu unterziehen.

(Quelle: CRI Deutsch, Xinhuanet)

Chinas Außenhandelsvolumen in den ersten vier Monaten um 7,9 Prozent gestiegen

Chinas Außenhandelsvolumen in den ersten vier Monaten dieses Jahres ist im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 7,9 Prozent auf 12,58 Billionen Yuan RMB gestiegen. Wie das chinesische Hauptzollamt am Montag bekannt gab, sind die Exporte um 10,3 Prozent auf 6,97 Billionen Yuan RMB und die Importe um fünf Prozent auf 5,61 Billionen Yuan RMB gewachsen.

Li Kuiwen, Leiter der Abteilung für Statistikanalyse des chinesischen Hauptzollamts, sagte, trotz der komplizierten und strengen Lage des Außenumfelds zeige das Wachstum des chinesischen Außenhandelsvolumens, dass sich die Fundamentaldaten der chinesischen Wirtschaft wie die starke Widerstandsfähigkeit, das große Potenzial, der große Handlungsspielraum und die langfristige positive Entwicklungstendenz nicht ändern würden. Das Erreichen des Ziels der Stabilitätserhaltung und Qualitätserhöhung des chinesischen Außenhandels für das ganze Jahr könne dadurch gut unterstützt werden.

(Quelle: CRI Deutsch)

The far right threatening to become the mainstream of European politics

France’s presidential election ended on 24 April with Macron (58% of the vote), the candidate of the Republic Forward party, defeating Le Pen (42% of the vote), the candidate of the far-right National Front (RN).

Le Pen spoke after her defeat. She said, “The result of the second round of voting is already a brilliant success in itself.” Le Pen received only 33.9% of the vote in the second round of the 2017 French election.

The far-right has not only emerged strongly in France but also grown the sphere of influence of this political faction in other European countries. In recent years, the far-right has been moving aggressively on the European continent. The rise of the far-right in France and Europe will have an important impact on the European Union, the transatlantic alliance between Europe and the United States, and world politics.

Traditional politicians are getting unfavoured

The merging of the right into the far-right is one of the biggest changes in the French election. The French far-right has continued to bring far-left forces together around itself. The US Institute for Policy Studies has posted data showing that a growing number of voters who support left-wing parties will support Le Pen in the second round of the French election, confirmed in the final round. Although Melenchon called on voters not to cast a single vote for Le Pen, a survey showed that only 36% of voters who backed Melenchon pledged to support Macron, while 27% said they supported Le Pen in this election. Only 7% of Melenchon’s supporters said they were willing to support Le Pen in the second round of voting in the 2017 election.

In addition, young and middle-aged users of social media favored extremist parties more in this French election. This phenomenon is seen not only in France, but also in other European countries. Many young Europeans find extremist party figures “refreshing” in some ways, whereas traditional politicians like to talk about things without addressing real problems. Some European leaders may be recognising the seriousness of the problem and are beginning to embrace social media. The Spanish Prime Minister’s Office recently prepared a TikTok account for the Prime Minister to attract young voters.

Elections make the far right more popular

Some presses believe that the far-right will be the winner in the European election year 2022. Not only in France, but also in many European countries, where traditional parties are in decline and the far-right is on the rise in European politics.

Since the refugee crisis in 2015, far-right parties in many European countries have achieved greater success than before. The gradual acceptance of far-right parties in various countries is evidenced by the fact that their members continue to enter government at all levels.

Spain’s far-right party, Vox, has also recently been elected to the government of Spain’s autonomous region of Castilla y León. Founded in 2013, in December 2018, Vox became the first far-right party to enter the autonomous region’s parliament since the 1975 democratic reforms, when it took 12 seats in the Andalusian parliamentary elections. In 2019, Spain had two parliamentary elections in April and in November. In the first election,Vox won 24 seats. In the second parliamentary elections, Vox gained 52 seats and became the third-largest party.

In Austria’s 2017 general election, the far-right Freedom Party received 26% of the vote, the party’s strongest performance in a general election in almost 20 years. The Freedom Party and the People’s Party have since formed a coalition government.

In Germany, the strength of far-right parties is also growing. In the 2017 general election, the far-right Alternative for Germany, which was founded just four years ago, won 12.6% of the vote and became the third-largest party in the Bundestag for the first time.

Far-right parties across Europe are also actively forming transnational alliances. According to French media, in July 2021, far-right, conservative, and independent parties from several EU countries signed a joint declaration aimed at building an alliance, including the French National Alliance, the Polish Law and Justice Party, and the Italian Unionist Movement Party. The meeting was held in Warsaw on 4 December 2021. Le Pen told the public that the conference aimed to create a large grouping in the European Parliament, which would together form the second-largest force in the European Parliament.

Europeans accept more thoughts from the right

The rapid rise of the far-right in Europe has led to discussions about how to reverse public support for the far-right. According to the Guardian, some European party strategists believe that mainstream parties should adopt tougher policies in areas such as immigration and integration so that far-right parties will not have a “foothold”.

However, it turns out that simply adopting tougher policies will not bring voters back into the fold of mainstream parties, but rather legitimize the ideas and political agendas of far-right parties. For example, in the run-up to the 2018 elections in Bavaria, Germany, the CSU endorsed many of the hardline immigration policies proposed by the Alternative for Germany party, yet in the elections, the CSU lost a large number of votes while the Alternative for Germany gained 10.2% of the vote. This phenomenon was also seen in other European countries. Le Pen’s statement may explain this phenomenon, “Why should voters choose a copy when they have the original?”

Some analysts believe that the rise of the far-right is closely related to the “pessimistic” and “declinist” atmosphere in Europe. The Europeans feel that Europe has lost its strength, and the attacks by the extremist group Islamic State in several countries have largely contributed to this mood and atmosphere. Plus, a growing number of voters believe that traditional political parties are unable to solve their problems. When traditional political ideas are disappointing, extremist parties emerge.

Oliver Fuchs, a scholar of European politics in Berlin, Germany, told the Global Times that the history of far-right parties in Europe dates back to WWII, and after decades, they were revitalized in the 1980s and 1990s. In the 21st century, terrorist attacks such as the 911 have provided “sustenance” for far-right parties. However, it was the refugee crisis of 2015 that brought about the rise of far-right parties. This crisis became a “melting pot of European problems” and many people wanted to change the status quo by supporting far-right parties.

At the economic level, the abhorrence of economic globalization by some people in Europe and the US has also been the ground for the growth of far-right parties. Studies have shown that over the past half-century, centrist politicians on both the left and the right in Europe have embraced economic globalization, but this phenomenon has not brought many benefit to a significant proportion of workers and fixed income earners in Europe and the US, who feel left behind and have come to despise the political elite as a whole, and the far-right has seized this opportunity to rally around these people who have been left behind by the times.

In addition, the economic crisis of 2008, the COVID-19 epidemic, and the Russian-Ukrainian crisis have further deepened the dissatisfaction of the European public with the social status quo, which in turn has manifested itself in antipathy towards traditional political parties. At the same time, the rise of nationalism in the United States and Brexit have also contributed to the development of the far-right in Europe.

A major characteristic of the European far-right in dealing with international relations is that it emphasizes the priority of national interests and is relatively conservative. It is conceivable that when dealing with foreign relations, these parties will still, to a large extent, emphasize the priority of real interests and may pay less attention to ideological issues.

(Source: Global Times, BFM, CNN International, BBC)

Vizeaußenminister Chinas: Es entbehrt jeder Grundlage, China Schuld am russisch-ukrainischen Konflikt zuschieben zu wollen

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Der stellvertretende chinesische Außenminister Le Yucheng hat am Freitag verschiedene absurde Anschuldigungen zurückgewiesen, mit denen China eine Mitschuld am Russland-Ukraine-Konflikt angedichtet werden soll.

In seiner Rede bei einem Online-Dialog von Think Tanks aus 20 Ländern unter dem Motto: „Frieden suchen und Entwicklung fördern“ bekräftigte Le, China habe seit Beginn des russisch-ukrainischen Konflikts an Fairness und Gerechtigkeit festgehalten, setze sich für die Förderung von Frieden und Gesprächen ein und beteilige sich aktiv an humanitärer Hilfe.

Ganz im Gegenteil hätten einige Großmächte die Ukraine als Kanonenfutter ausgenutzt, um Russland zu schwächen. Sie strebten danach, auf Kosten des Lebens der Ukraine ihre Großmachtambitionen zu befriedigen und ihre geostrategischen Ziele zu erreichen. China halte an der friedlichen Entwicklung fest und habe niemals Streitigkeiten geschürt. Daher gebe es keinen Grund, China mitschuldig zu machen. Und jeder Versuch, die Ukraine-Krise im asiatisch-pazifischen Raum zu kopieren, werde nie gelingen, so Chinas Vizeaußenminister.

(Quelle: CRI Deutsch)

John Lee gewinnt Wahl zum Chefadministrator der Sonderverwaltungszone Hongkong

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John Lee hat am Sonntag die Wahl zum Chefadministrator der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong gewonnen.

Das Verbindungsbüro der Zentralen Volksregierung in der Sonderverwaltungszone Hongkong gratulierte Lee am Sonntag zu seinem Sieg und erklärte, die Wahl sei ein weiterer Erfolg bei der Entwicklung der Demokratie mit Hongkonger Merkmalen.

(Quelle: CRI Deutsch)

Schöne Terrassen in Yunnan

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Das Dorf Huagou in der Stadt Kunming in der südwestchinesischen Provinz Yunnan verstärkt seit Jahren mit aller Kraft den Schutz der Bodenressourcen sowie der Umwelt. Das Gebiet hat dadurch ein neues Antlitz erhalten.

(Quelle: CRI Deutsch)

In den nächsten zwei Wochen werden in den USA etwa 5.000 Menschen an COVID-19 sterben

Bis Mittwoch Ortszeit lag die Zahl der COVID-19-Toten in den Vereinigten Staaten bei über einer Million. Damit sind die USA das Land mit den meisten COVID-19-Toten weltweit. Nach Angaben der US-amerikanischen Zentren für Seuchenkontrolle und -prävention werden in den nächsten zwei Wochen in den USA etwa 5.000 Menschen an COVID-19 sterben.

Nach Angaben von National Broadcasting Company(NBC) traten alle 1 Million dieser Todesfälle innerhalb von 27 Monaten nach dem COVID-19-Ausbruch in den USA auf, und mehr als die Hälfte davon nach dem Amtsantritt der derzeitigen US-Regierung. Obwohl Joe Biden zu Beginn seiner Amtszeit erklärte, er wolle die Impfraten erhöhen, und sich zum Ziel setzte, „bis zum Unabhängigkeitstag (4. Juli) des Jahres 70 Prozent der Bevölkerung zu impfen“, sei ihm dies letztlich nicht gelungen. Die neuesten Prognosemodelle der US-amerikanischen Zentren für Seuchenkontrolle und -prävention zeigten einen deutlichen Anstieg der COVID-19-Todesfälle und Krankenhausaufenthalte in den kommenden Wochen, so der NBC-Bericht.

(Quelle: CRI Deutsch, NBC)

Die USA versuchen mit skrupellosen Mitteln, die Entwicklung von Internet und digitaler Technik in China zu verhindern

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Die Vereinigten Staaten haben die Regeln nicht eingehalten und mit skrupellosen Mitteln und auf unverantwortliche Weise die Entwicklung von Internet und digitaler Technik in China verhindert, um seine Dominanz und Monopolstellung auf diesem Gebiet zu erhalten.

Dies erklärte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Zhao Lijian am Freitag auf einer regulären Pressekonferenz in Beijing.

Weiter sagte er, die USA hätten Spaltungen herbeigeführt, Konfrontationen geschürt und andere Länder gezwungen, ihre eigenen Interessen zu schützen. Dies untergrabe ernsthaft die Solidarität der internationalen Gemeinschaft und die Bemühungen um die Förderung der globalen Governance für den Cyberspace.

Als Reaktion auf die Äußerung von US-Militärbeamten über eine „nukleare Bedrohung durch China“ führte Zhao aus, der Endzweck der USA bestehe darin, die Atomstreitkräfte der USA aufrechtzuerhalten und zu verstärken. Die Vereinigten Staaten stellten weltweit die größte nukleare Bedrohung dar.

Zur unangemessenen Äußerung Japans erklärte Zhao Lijian, Japan sollte sofort aufhören, Konfrontationen zwischen Großmächten zu provozieren und mehr dazu beitragen, das gegenseitige Vertrauen zwischen Ländern in der Region zu verstärken sowie Frieden und Stabilität in der Region zu fördern, wenn es sich wirklich für Frieden und Stabilität in Ostasien einsetzen wolle.

In Bezug auf das nuklear verseuchte Wasser aus dem Atomkraftwerk Fukushima in Japan erklärte Zhao, China fordere die japanische Seite erneut auf, den legitimen und berechtigten Bedenken der internationalen Gemeinschaft und des japanischen Volkes Aufmerksamkeit zu schenken und sich umfassend mit Interessengruppen, den Nachbarländern und mit relevanten internationalen Institutionen zu beraten, um eine Lösung des Problems zu finden, statt weiter den Plan für die Abwassereinleitung ins Meer zu verfolgen und ihn zu fördern.

Zahl von Investitionsprojekten chinesischer Unternehmen in Deutschland 2021 auf Platz drei

Die Zahl der Investitionsprojekte chinesischer Unternehmen in Deutschland lag im Jahr 2021 auf Platz drei, direkt hinter den USA und der Schweiz. Dies geht aus dem am Donnerstag veröffentlichten „Bericht über Investitionen ausländischer Unternehmen in Deutschland 2021“ der Germany Trade & Invest hervor.

Die Zahl der Investitionen ausländischer Unternehmen in Deutschland 2021 sei gegenüber dem Vorjahr um mehr als sieben Prozent gestiegen, so der Bericht weiter. Insgesamt 1.806 ausländische Investitionsprojekte seien im vergangenen Jahr in Deutschland gestartet worden, was fast dem Niveau vor dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie entspreche. 149 der Investitionsprojekte stammten aus China.

Dem Bericht zufolge konzentrieren sich die chinesischen Investitionsprojekte in Deutschland hauptsächlich auf die Bereiche Maschinenbau und Anlagenherstellung, Autoindustrie, Produktion von Lebensmitteln und Konsumwaren sowie Informations- und Telekommunikationstechnologien und Telekommunikationssoftware.

(Quelle: CRI Deutsch, VCG)