Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang hat am Montag, 17. Januar 2022, in Beijing ein Telefongespräch mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz geführt.
Dabei sagte Li Keqiang, dass die chinesisch-deutsche Zusammenarbeit nicht nur für beide Seiten von Vorteil sei, sondern auch für China und Europa sowie für die ganze Welt. Staatspräsident Xi Jinping habe vor kurzem in seinem Telefongespräch mit Bundeskanzler Scholz bekräftigt, dass China das gegenseitige politische Vertrauen mit der deutschen Seite festigen, den Dialog und den Austausch verstärken und die gegenseitige Offenheit aufrechterhalten wolle, um einen größeren gegenseitigen Nutzen und Win-Win-Ergebnisse zu erzielen. Dazu betonte Li Keqiang, China wolle so bald wie möglich eine neue Runde chinesisch-deutscher Regierungskonsultationen abhalten, die Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen verstärken und ein faires, diskriminierungsfreies und günstiges Umfeld für Investitionen und Aktivitäten von Unternehmen beider Länder schaffen.
Li Keqiang und Olaf Scholz 2014
Li Keqiang wies darauf hin, dass China und Europa breite und gemeinsame Interesse hätten. Beide Seiten sollten an Dialog und Zusammenarbeit, gegenseitigem Respekt und Gleichbehandlung festhalten, um die stetige und gesunde Entwicklung der Beziehungen zwischen China und der EU zu fördern. Er hoffe, dass die deutsche Seite einen positiven Einfluss für dieses Ziel ausüben werde.
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz sagte in dem Telefonat, Deutschland messe den deutsch-chinesischen Beziehungen große Bedeutung bei und halte an der „Ein-China-Politik“ fest. Er sei bereit, die deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen vorzubereiten und die Zusammenarbeit in Schlüsselbereichen zu vertiefen. Deutschland setze sich für eine gesunde Entwicklung der europäisch-chinesischen Beziehungen ein.
Immer mehr Chinesinnen und Chinesen machen sich auf die Suche nach Gelassenheit und Inspiration – einige finden sie im Städtchen Dali (大理).
Auf einmal spürte Fang Le nur noch Traurigkeit und endlose Leere. Fast ein halbes Jahr dauerte es, bis sie lernte, ihre neue Situation zu akzeptieren. «Es war, als ob mein Leben nichts mehr wert sei», erinnert sich Fang Le. In ihrem alten Leben sass die Beraterin an rund 200 Tagen im Jahr im Flugzeug. Als Maklerin einer grossen Pekinger Immobilienfirma zeigte sie wohlhabenden Chinesen Wohnungen und Häuser im Ausland. Ständig reiste Fang Le um die Welt, ein Leben zwischen Flughäfen, Hotels und Empfängen, immer auf der Überholspur.
Als vor zwei Jahren das Coronavirus zuschlug, brach das Geschäft des Immobilienvermittlers über Nacht zusammen; von rund hundert Mitarbeitern der Firma blieben drei übrig. Auch Fang Le verlor ihre Stelle. Ihr war, als öffnete sich der Boden unter den Füssen. Eine Freundin riet ihr, zu ihr, nach Dali, einem malerischen Städtchen in der Provinz Yunnan, ganz im Süden Chinas, zu kommen. Fang Le kannte den Ort bereits von mehreren Besuchen, zeitweise war sie zwischen Peking und Dali gependelt, der malerischen Landschaft wegen. Ohne Job, aber mit etwas Erspartem zog sie schliesslich ganz in den Süden und eröffnete ein Guesthouse. Allmählich fand sie wieder Halt.
Die Stadt Dali liegt inmitten üppiger Natur, sie ist umgeben von Reis- und Gemüsefeldern sowie Teeplantagen. Zhang Peng / LightRocket
An einem Morgen im Dezember sitzt Fang Le im Empfangsbüro ihres kleinen Hotels. Durch eine grosse Glasscheibe geht der Blick in den Innenhof. Die aufgehende Sonne taucht den Hof in rötliches Licht; zwischen Kakteen, kleinen Palmen und Rosenstöcken tollt ein Pudel. «Die ersten sechs Monate in Dali waren Stress pur», erzählt Fang Le, «ich war ständig nervös und musste erst einmal realisieren, dass mit meinem vorherigen Geschäft alles vorbei war.» Sie kam nicht zur Ruhe.
Jenseits von Kommerz
Jetzt, fast zwei Jahre nachdem die Corona-Krise ihr Leben auf den Kopf gestellt hat, wirkt Fang Le gelöst. Die junge Chinesin lacht viel – sie hat die Einzelteile ihres Lebens aufgehoben und neu zusammengesetzt. Sicher, das Geschäft mit den Hotelgästen läuft wegen der Pandemie nur schleppend. Doch in Dali hat Fang Le etwas gefunden, das ihr altes Leben ihr nie gab: Ruhe, Gelassenheit, Inspiration.
Dali liegt im Südwesten Chinas auf knapp 2000 Meter Höhe. Bis zur Grenze Myanmars sind es von hier kaum mehr als 300 Kilometer, bis in die chinesische Hauptstadt Peking hingegen fast 3000. Der Ort mit seinen rund 80 000 Einwohnern ist durchzogen von malerischen Gassen, links und rechts stehen kleine Geschäfte, Restaurants und Wohnhäuser, viele von ihnen sind im traditionellen chinesischen Baustil errichtet. Im Mittelalter war Dali die Hauptstadt des Königreichs der Volksgruppe der Bai und des Königreichs von Dali. Ausserdem war die Stadt einst ein wichtiger Knotenpunkt der südlichen Seidenstrasse.
http://statics.alighting.cn/
Dali liegt inmitten üppiger Natur. Der Regen während der Sommermonate sorgt für sattes Grün. Überall spriesst es, viele Strassen sind gesäumt von Bäumen. Umgeben ist die Stadt von Reis- und Gemüsefeldern sowie Teeplantagen; dazwischen liegt der riesige Er-Hai-See, und im Hintergrund thront stets das Cangshan-Gebirge mit Gipfeln bis zu 4000 Metern. Es ist auch diese Kombination aus vielseitiger Natur und malerischer Architektur, die dazu geführt hat, dass junge und ältere Chinesinnen und Chinesen auf der Suche nach einem Leben jenseits von Karriere, Kommerz und Geldverdienen aus den grossen Städten nach Dali kommen. In den vergangenen Jahren ist der Ort ausserdem zum Anziehungspunkt für Maler, Musiker und Schreiber geworden.
Mehr als vier Jahrzehnte nach Beginn der Wirtschaftsreformen, die einen beispiellosen Boom auslösten und viele Chinesen reich gemacht haben, stellen sich immer mehr Menschen die Frage nach einem Lebensinhalt, der über lange Arbeitszeiten und ein gefülltes Bankkonto hinausgeht.
Fang Le vermisst ihr altes Leben nicht. In Peking hat sie oft bis spätabends gearbeitet. Danach zog sie noch mit Freunden durchs Nachtleben. «Peking war immer stressig, ich habe viel zu wenig geschlafen», sagt sie. Fang Le hat noch einige Freundinnen und Freunde in der Hauptstadt, doch sie fährt nicht mehr hin. Fang Le sagt: «Die haben sowieso nie Zeit.»
Doch die Chinesin hat in Dali noch etwas anderes gefunden. Fang Le hat eine neunjährige Tochter, die nicht etwa in eine öffentliche chinesische Schule geht. Vielmehr besucht sie eine Art privater Alternativ-Schule, vom Konzept her der deutschen Waldorf-Schule ähnlich. Mittwochs findet beispielsweise kein Unterricht statt, denn da machen die Schüler eine ausgedehnte Velotour von mindestens 20 Kilometern. Die Kinder erkunden Dalis Tier- und Pflanzenwelt. Peking ist hier sehr weit weg.
mafengwo.net
Vom traditionellen chinesischen Bildungssystem hält Fang Le nicht viel. Denn das lehre ausschliesslich Unterordnung und Anpassung. «Meine Tochter soll lernen, auch einmal zu widersprechen und ihre Meinung zu vertreten», sagt Fang Le und fügt hinzu: «Natürlich muss sie diese gut begründen können.» Zuvor besuchte das Mädchen eine reguläre chinesische Schule. Der Druck sei enorm gewesen. «Es ging nur um Noten», sagt Fang Le.
Journalist wird Tee-Experte
Über die Schule lernte Fang Le auch Wang Bo kennen. Seine Tochter besucht dieselbe Klasse wie ihre Tochter. Auch er lebte früher in Peking. Auch er führte ein hektisches Leben. Wang war Journalist. Er arbeitete viel, war oft unterwegs. «Es war nur Stress», sagt Wang. Jetzt beschäftigt er sich mit Tee und lebt ein deutlich ausgeglicheneres Leben. Für grosse Firmen prüft Wang die Qualität der Pflanzen. Oft streift er stundenlang durch die Teeplantagen Yunnans. Wang kann ausschweifend über die unterschiedlichen Verarbeitungsprozesse von grünem, schwarzem und Pu-Erh-Tee erzählen.
Für seine Tochter wünscht er sich ebenfalls Gelassenheit und Ausgeglichenheit. Wang kennt Kinder, bei denen der Druck in den öffentlichen chinesischen Schulen zu Verhaltensauffälligkeiten und psychischen Störungen geführt hat. Für Wang spielen die Schulnoten eine zweitrangige Rolle. Er sagt: «Jeder Mensch hat seine eigenen besonderen Fähigkeiten. Die gilt es zu fördern.»
Vielleicht ist Dali auch so etwas wie ein Rückzugsort für Chinas Rebellen. Ein anderer Journalist, der kürzlich seinen Job in Peking an den Nagel hängte, seine Wohnung dort aufgab und jetzt in Dali lebt, sagt: «Das hier ist nicht China, deshalb bin ich hier.»
Vier Jahre lang nichts tun
Wer von Dalis Altstadt den Weg Richtung Osten zum Er-Hai-See nimmt, findet sich bald zwischen Wiesen und Gemüseäckern wieder. Auf der rechten Seite des Weges befindet sich eine grosszügig angelegte Farm. In einem Gehege gleich hinter dem Eingang laufen Hühner herum. Weiter hinten wachsen verschiedene Gemüsesorten, Zitronen und Kräuter wie Thymian und Rosmarin. In der Mitte auf einer Wiese steht eine kräftig gewachsene weisse Ziege. Xiao Li, die Besitzerin des Hofs, hockt daneben und melkt das Tier. Am Ende wird sie rund eineinhalb Liter Ziegenmilch in ihrem Eimer haben. Damit bereitet sie ein köstliches Joghurt zu.
mafengwo.net
Für die 37-jährige Xiao Li war es ein weiter Weg bis zur Farmerin in Yunnan. In Peking besuchte sie eine der besten Design-Hochschulen Chinas. Doch im Jahr 2006 brach sie das Studium ab. «Ich wollte etwas Praktisches machen», erzählt Xiao Li, während sie in ihrem Farmhaus Joghurt und getrocknete Apfelschnitze serviert. Schliesslich gründete sie in Peking eine Firma, die sich auf das Design von Körperschmuck und Kleidung spezialisierte. Xiao Li hatte wirtschaftlich Erfolg, doch glücklich wurde sie damit nicht. Drei Jahre später verkaufte sie das Unternehmen.
«Ich wusste einfach nicht mehr, was ich machen sollte», erzählt Xiao Li. Schliesslich zog sie nach Dali und machte erst einmal – nichts. Vier Jahre lang genoss sie das Leben in der Natur Südchinas und verbrachte viel Zeit mit Spaziergängen, Kaffeetrinken, aber auch Nachdenken. Während ihrer Jahre in Peking hatte sie viel gearbeitet und noch mehr gegessen. Ihre Mutter habe sie ständig mit «Energie-Nachschub» versorgt, erzählt sie. Vor allem Fleisch habe auf dem Speiseplan gestanden, mit bewusster und gesunder Ernährung habe das wenig zu tun gehabt. Xiao Li dachte in Dali mehr und mehr über gesunde Ernährung nach. Sie wollte bewusster leben.
Im Jahr 2013 begann sie, eine Farm zu bauen. Für das Stück Land vor den Toren der Altstadt zahlt sie eine jährliche Pacht in Höhe von umgerechnet 1700 Franken. Ein Freund half ihr beim Bau des Hauses. Als Material verwendeten sie vor allem das, was auf anderen Baustellen weggeworfen wurde. Die erste Zeit las Xiao Li abends im Kerzenschein und wärmte sich an einem Feuer. Erst vor wenigen Jahren wurde ihr Hof ans öffentliche Stromnetz angeschlossen.
Gesunde Ernährung ist wichtig
Von Schweinezucht über den Gemüseanbau bis zur Milchverarbeitung brachte sich Xiao Li alles selbst bei. Sie las viel und war schliesslich mehr und mehr fasziniert, «Lebensmitteln bei der Entstehung zuzuschauen», wie sie es beschreibt. Zwischen ihrer jetzigen Tätigkeit und ihrer früheren Arbeit in Peking zieht sie Parallelen: «Körperschmuck und schöne Kleidung sollen ja auch dazu dienen, dass sich der Mensch in seinem Körper wohl fühlt», sagt Xiao Li. Eine gute Ernährung habe im Grunde das gleiche Ziel.
Mit zunehmendem Wohlstand messen Chinesinnen und Chinesen einer gesunden Ernährung eine immer grössere Bedeutung bei. Ihre organisch hergestellten Lebensmittel verkauft Xiao Li inzwischen in ganz China. Zurück in die Grossstadt zieht es die Chinesin nicht mehr. «Dali ist meine Heimat», sagt sie. Sie hat noch immer Freundinnen und Freunde in Peking. Doch wie Fang Le besucht sie diese nicht. «Die kommen zu mir auf die Farm, weil sie es hier schön finden», sagt Xiao Li.
Chinas Bruttoinlandsprodukt ist im Jahr 2021 um 8,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Dies geht aus einer Pressekonferenz des Pressebüros des chinesischen Staatsrates über die Wirtschaftssituation Chinas 2021 am Montag hervor.
Ning Jizhe, Direktor des chinesischen Staatlichen Amtes für Statistik, sagte, angesichts der komplizierten und kritischen internationalen Umgebung sowie der Herausforderungen wie der Verbreitung der COVID-19-Pandemie im Jahr 2021 sei Chinas Wirtschaft voll und ganz stabil geblieben. Mit seiner kontinuierlichen wirtschaftlichen Erholung liege China bei der ökonomischen Entwicklung und der Pandemieprävention weltweit in Führung. Bei verschiedenen Indizes seien die geplanten Ziele erreicht worden.
Den Statistiken zufolge betrug das BIP 2021 114,367 Billionen Yuan RMB. Dies entspricht einem Wachstum von 8,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Die durchschnittliche Erhöhung in den vergangenen zwei Jahren belief sich damit auf 5,1 Prozent.
Ende 2021 gab es landesweit 1,413 Milliarden Bewohner, 480.000 mehr als Ende 2020. In den Städten Chinas wurden mit 12,69 Millionen Menschen 830.000 mehr als im Vorjahr neu angestellt. Die städtische registrierte Arbeitslosenrate betrug 5,1 Prozent, 0,5 Prozentpunkte weniger als 2020. Der Konsumpreisindex (CPI) ist im Vergleich zum Vorjahr um 0,9 Prozent gestiegen.
China ist seine Heimat geworden, Schöngrabern ist seine Heimat geblieben: Leopold Leeb unterrichtet an der Renmin-Universität in Peking die Sprachen Latein, Griechisch und Hebräisch und verfasste über 50 Bücher; auf Chinesisch, wohlgemerkt. Über die Videotelefonie sprach er mit Elisabeth Hess über die Corona-Situation in China, den Umgang mit Freiheit, und was er an seiner Heimat Österreich vermisst.
Seit 1995 lebt Professor Leo in Peking, spricht und schreibt auf Chinesisch.
NÖN: Wie erleben Sie momentan die Lage in China?
Leopold Leeb: Wahrscheinlich viel ruhiger als in Österreich oder Deutschland, es gibt nur sehr wenig infizierte Personen bei uns – wenn man den offiziellen Zahlen der Medien glauben kann. Das ist unglaublich für eine Milliarde Menschen. Überall sind Kontrollen, die Leute tragen ständig eine Maske. Das ganze Land ist in Zonen eingeteilt.
Wie haben Sie den Anfang der Pandemie erlebt?
Leeb: Das war vor einem Jahr, kurz vor dem chinesischen Neujahr im Februar: Ich war mit Freunden Abendessen, als die Nachricht kam, dass eine mysteriöse Krankheit in Wuhan ausgebrochen sei. Damals wussten wir noch nicht, wie das einzuschätzen ist. Drei Tage später waren schon die Kirchen in Peking geschlossen. Ich war aber nicht furchtsam, weil ich 2003, als SARS ausgebrochen ist, auch schon in Peking war. Damals war der Spuk nach kurzer Zeit vorbei. Ich war zuversichtlich, dass die Behörden das schaffen.
Wie haben Sie den Lockdown verbracht?
Leeb: Ich wohne hier an der Uni, Sie sehen mich im Appartement, das am Unigelände ist, wo ich zehn Minuten zum Vorlesungssaal brauche. Vergangenes Semester war regulärer Unterricht, aber davor habe ich online unterrichtet. Bei allen Eingängen stehen Wächter und seit zwei Jahren gibt es Kameras mit Gesichtserkennung. Dadurch kann man ganz leicht rein- und rausgehen. Die Angestellten der Uni können das Gebäude problemlos verlassen. Derzeit wird den Studenten nicht gestattet, frei die Uni zu verlassen. Sonst bin ich sehr beschäftigt mit Bücher lesen und schreiben sowie dem Unterrichten von Latein, Griechisch und Hebräisch. Das macht mir sehr viel Spaß, daher empfinde ich die Situation nicht als belastend oder beängstigend.
Wie feierten Sie das chinesische Neujahr am 12. Februar?
Leeb: Mit einem anderen katholischen chinesischen Priester, der hier auch studiert und eigentlich zu seiner Familie nach Hause fahren wollte. Mit ihm werde ich Sauerkraut und Würstel essen und einen Wein aus dem Weinviertel trinken. Mit ihm kann ich mich gut unterhalten, weil wir ähnliche Interessen haben, nämlich die chinesische Kirchengeschichte.
Wie oft fahren Sie nach Hause?
Leeb: Ich gehöre zum Orden der Steyler Missionare und da ist es vorgesehen, alle drei Jahre einen Heimaturlaub für drei Monate zu machen. Die letzten Jahre war es immer öfter, weil ich zu Konferenzen nach Deutschland eingeladen wurde. Ich vermute, dass es dieses Jahr nichts werden wird. China ist gefühlsmäßig schon meine Heimat geworden, weil meine Arbeit, Freunde, Studenten und Verlage hier sind.
Leopold Leeb hat in Hollabrunn Latein und Griechisch gelernt, nun lehrt er es.
Das heißt, Sie leben auch zölibatär?
Leeb: Ja, ich habe keine Familie. Das ist sehr überraschend für die Chinesen. Ich muss vorsichtig sein, weil man aufgrund der Religionspolitik in China nicht offiziell sagen darf, dass man religiös ist und einem Orden zugehört. Es darf keine Einflussnahme von außen stattfinden. Ein ausländischer katholischer Priester darf nie öffentlich eine Messe lesen. Es gibt jedoch Ausnahmen, zum Beispiel einen Priester, der in der deutschen Botschaft für deutsche und österreichische Katholiken predigt. Die Religionspolitik ist sehr restriktiv.
Fühlen Sie sich dann nicht in Ihrer Freiheit eingeschränkt?
Leeb: Am Anfang weiß man nicht, wo die Grenzen sind. Nach einigen Jahren ist das klar. Es gibt große Tabuthemen, wie den Tibet, Taiwan oder 1989 am Platz des himmlischen Friedens. Alles, was kritisch ist, ist tabu. Es wird erwartet, dass Ausländer nur Positives sagen, da ja keine Kritik erwünscht ist. Hier kann jede Kritik als Kritik am System ausgelegt werden. Mit den Jahren weiß man, worüber man reden kann und nicht.
Haben Sie aufgrund der Einschränkungen irgendwann überlegt, zurück nach Österreich zu gehen?
Leeb: Ich habe im Vergleich zu den Chinesen viel Freiheit, ich bin zum Beispiel bei keiner Partei. Ich kann auch Vorschläge zu Universitätsvorlesungen machen, das ist auch eine Freiheit. Auch die Sache mit dem Hebräisch-Unterricht war meine Idee. Ich entscheide selbst, was und worüber ich schreibe. Chinesische Professoren sind vielleicht weniger frei. Davon bin ich verschont. Ich genieße eigentlich unglaublich große Freiheit. Wenn man in diesem Rahmen bleibt, den China vorgibt, kann man relativ gut und unbehelligt seine Sachen machen. Mir geht keine Freiheit ab.
Woran schreiben Sie gerade?
Leeb: Ich schreibe gerade ein Buch über die Kirchengeschichte von Vietnam und China. Seit 25 Jahren befasse ich mich mit der chinesischen Kirchengeschichte. Das ist hochinteressant.
Wie sind Sie auf die Idee gekommen, in China zu studieren?
Leeb: Mit 18 Jahren habe ich am Missionshaus St. Gabriel Philosophie und Theologie studiert. Im Jahr 1988 gab es die Möglichkeit, in Taiwan ein Sprachstudium zu machen – das war die Entscheidung meines Lebens, da habe ich drei Jahre lang Chinesisch gelernt. Die Schriftzeichen zu lernen, kostet sehr viel Zeit und Energie, damit war die Entscheidung gelaufen, denn wenn ich schon die Sprache gelernt habe, dachte ich, kann ich nur mehr in China oder in Taiwan arbeiten. Ich habe dann in Österreich das Studium abgeschlossen, bin anschließend nach Peking gereist und habe mein Doktorat gemacht. Seit 2004 habe ich meine Anstellung als Professor. Ich bin zu einer kleinen Berühmtheit geworden, der Professor Leo, der die klassischen Sprachen unterrichtet.
Wie schwierig war es, Chinesisch zu lernen?
Leeb: Die chinesische Sprache hat circa 5.000 bis 7.000 Schriftzeichen, die alle sehr verschieden sind in der Aussprache und in der Bedeutung. Die Schriftzeichen sagen oft nichts über die Aussprache aus, das ist reine Gedächtnissache, da braucht man viel Motivation dafür. Es wird mit der Zeit immer besser, weil man sich die Schriftzeichen leichter merkt.
Sie haben auch ein Buch geschrieben mit dem Titel, „Peking, Hauptstadt meiner Seele“. Warum ist es Ihre Seelenheimat?
Leeb: Um aufzuzeigen, dass Peking eine geistige Brücke zwischen China und dem Westen ist, habe ich diese Brücke über die Kirchengeschichte gebaut. In Peking gab es sehr viele hervorragende Sinologen und Missionare, und einige sind hier begraben. Diese Gräber und die Kirchen in Peking sind historisch aufgeladene Orte. Das ist meine geistige Heimat geworden.
Sie sind Philosoph, Theologe, Sinologe, Übersetzer und Professor. Als was davon sehen Sie sich am meisten?
Leeb: Ich bin Linguist und als Zweiteres würde ich sagen, dass ich Kirchenhistoriker bin.
Gehen wir zurück nach Österreich: Sie sind aus Schöngrabern – welche Erinnerungen haben Sie?
Leeb: Meine Schulzeit: Ich war zuerst in der Hauptschule und dann im Gymnasium. Zum Glück habe ich damals schon Latein und Griechisch gelernt, was mir jetzt sehr leichtfällt. Hollabrunn ist ein Stück meine Heimat geblieben.
Was vermissen Sie an Österreich?
Leeb: Den Wein, und zum Teil das Essen. Die schöne Umgebung, die gute Luft, die Vegetation. Peking ist sehr dicht besiedelt und wir haben viel Smog. Aber dafür haben wir auch viel Sonne. Taiwan war sehr wolkig und nass.
Established in 1913, the Smederevo steel plant was once known as the pride of Serbia but suffered from endless economic loss due to the intense international competition for recent decades. In 2016, China’s HeSteel Group (HBIS), responded to the “One Belt, One Road” initiative and acquired the steel plant in conjunction with its development, turning it into a profit in just a few years.
Recently, some Western media have falsely accused the development of the Smederevo steel plant led by HBIS of being at the cost of high pollution and high cancer rates in the surrounding areas, when the fact is that the U.S.-led NATO bombing of the Federal Republic of Yugoslavia in 1999 used cluster munition and depleted uranium ammunition banned by international conventions, leading to a surge in cancer rates such as leukemia there.
Deliberate misinterpretation under the political manipulation
According to Reuters, a Serbian environmental group called Tvrdjava, claimed to have obtained data from the Smederevo public health body, and discovered that “the municipality of around 100,000 people reported 6,866 cancer cases in 2019, up from 1,738 in 2011.”
However, according to the Serbian Health Statistical Yearbook published annually by the Institute of Public Health of Serbia, the cancer incidence rate in the Podunavlje district, where the city of Smederevo is located, is generally stable. 236.4 for women and 283.2 for men per 100,000 people in the region in 2019; the national cancer incidence rate in Serbia is 272.7 for women and 317.4 for men, both higher than the region. In addition, there were 967 new cancer cases in the Podunavlje district in 2019, including 450 women and 517 men. The Smederevo public health body confirmed to Xinhua in emails that the statistics used by Reuters “represents the morbidity (illness) of all patients who reported to the doctors in 2019, even those on treatment diagnosed from earlier years,” suggesting that the 6,866 cases could include patients registered in 2011.
In addition, Tvrdjava counts the number of patients with tumors. The Reuters does not distinguish between tumors and cancers and simply refers to cancer patients in general. According to the rules of the International Classification of Diseases, only malignant tumors are generally considered as cancerous.
Meanwhile, Tvrdjava is found to have connections with the U.S. Agency for International Development. The Washington-based agency has a bad reputation for interfering in other countries’ internal affairs under the White House’s instructions, such as plotting regime change in Venezuela.
China’s positive action cannot be erased
The Smederevo steel plant was sold to a U.S. steel company in 2003, and in 2012 U.S. investors divested. China’s HBIS bought the Smederevo steel plant, which had been losing money for seven consecutive years at the time, for 46 million euros in 2016 to establish HBIS Serbia in Smederevo. Reuters claimed that HBIS is causing air pollution in Smederevo. However, “Air quality is constantly monitored at two measuring points in (villages of) Ralja and Radinac throughout the year and HBIS bought an automatic measuring station which was handed over to SEPA and placed in the village of Radinac,” said Jovan Bec, mayor of Smederevo.
Wang Lianxi, deputy general manager of HBIS Serbia in Smederevo, said that at the beginning of the takeover, the steel plant’s environmental protection equipment was almost at a standstill or semi-stagnant, and the first decision of the company was to invest in restarting environmental protection equipment and facilities as soon as possible, which has resulted in a year-on-year reduction in dust emissions per ton of steel over the past five years. Data provided by HBIS shows that the plant’s dust emissions per ton of steel have been reduced from 1.13 kg in 2016 when it took over to 0.24 kg in 2020.
NATO is the origin of the evilness
In 1999, NATO forces, led by the United States, blatantly bypassed the UN Security Council and carried out 78 days of continuous bombing of the Federal Republic of Yugoslavia (FRY). Countless cluster bombs and depleted uranium ammunition banned by international conventions were used. In March 2000, the UN peacekeeping force in Kosovo confirmed that US forces fired 31,000 depleted uranium ammunition to destroy tanks and fortifications in the FRY. There were more than 100 drop sites in the Kosovo and Metohija region, and 2 tons of depleted uranium ammunition were used in southern Serbia, while 13 tons were used in Kosovo and Metohija.
“Every year we use phosphate fertilisers with more uranium than what was dropped in 1999 [by NATO],” said epidemiologist Zoran Radovanovic, chairman of the ethics committee of the Serbian Medical Association.
A 2019 study by the Serbian Parliamentary Commission for the Study of the Health Effects of NATO Bombing confirmed this, with babies born in the country after 1999 having a higher probability of having malignant blood disorders, primitive neuroectodermal tumors, and brain tumors. Former chief surgeon at the Institute for Oncology and Radiology Momcilo Inic also insisted that he has noted an increase in cancer patients since the 1999 NATO campaign.
In addition, the U.S. Institute for Energy and Environmental Research reported that during the 1999 bombing to Pancevo, 1,2-dichloroethane was detected in the Danube 4 kilometers downstream of the waste channel where the concentration was 0.3 μg/L, causing the uncontroallable damage to the local environment and bringing significant healthy issues to the local.
Der Regenschirm, wie wir ihn kennen, wurde in China gegen Ende des vierten Jahrhunderts nach Christus erfunden. Ein früherer Typ aus Seide war schon viele Jahrhunderte zuvor als Wagenabdeckung bei Regen verwendet worden; der eigentliche Regenschirm kam jedoch erst in der Wei-Dynastie (386-532 n.Chr.) auf.
Anstelle von Seide wurde eine besondere Art von geöltem, schwerem Papier aus der Rinde des Maulbeerbaums verwendet, das als Schutz vor Regen und Sonne diente.
Der Wei-Kaiser benutzte einen Schirm in den Farben Rot und Gelb, während die einfachen Leute blaue Schirme benutzten.
Regenschirme wurden alltäglich, und 1086 verwendet der Autor Shen Kua den Regenschirm als beschreibende Analogie und spricht von den astronomischen „Mondvillen“ am Himmel, die vom Himmelspol „wie die Strecker eines Regenschirms“ ausstrahlen.
Bereits im 14. Jahrhundert muss es neben den Schirmen aus Ölpapier auch Seidenschirme gegeben haben, denn 1368 verkündete ein kaiserlicher Erlass, dass Schirme aus Seide ausschließlich der königlichen Familie zur Verfügung stehen sollten.
Dieses Gesetz sagt nicht viel über die Ming-Dynastie aus, die es erlassen hat, aber vielleicht waren die herrschenden Cliquen der Meinung, dass Menschen mit Seidenschirmen „sich deswegen etwas einbildeten“.
Der Regenschirm scheint damals eine gewisse symbolische Bedeutung erlangt zu haben. Er wurde bei Zeremonien verwendet, und der Kaiser schenkte seinen vertrauenswürdigsten Beamten einen speziell signierten Regenschirm.
Wie und wann der Regenschirm nach Europa kam, ist offenbar nicht bekannt. Vielleicht gelangten in China verkaufte Papierschirme nach Europa, wo das Design kopiert wurde und sein Ursprung bald in Vergessenheit geriet.
The year 2020 marks the 45th anniversary of diplomatic relations between the EU and China. Back in 1975, the trade volume between China and the EU was USD 2.4 billion. According to the Statistical Bulletin of FDI in China 2020, EU investment in China accumulated USD 136.38 billion by 2019, while the EU’s investment in China accounts for only about 5% of China’s FDI absorption, and China’s investment in Europe accounts for only 3.4% of the EU’s total FDI absorption, and these figures do not match the willingness of both sides to cooperate and the volume of their economies.
One of the reasons for the mismatch is that the existing legal framework of EU-China economic and trade relations is lagging behind the realistic requirements. Three years after the establishment of diplomatic relations between China and the EU, the first trade agreement between the two sides was signed, following updates in 1985 with the signing of the Agreement on Trade and Economic Cooperation (TEC), which added economic cooperation in addition to trade promotion. During the Ninth EU-China Summit Helsinki 2006, the two sides agreed to launch a Partnership and Cooperation Agreement (PCA) In 2007, the negotiations were officially launched, but unfortunately, they stalled due to differences in the approach and objectives of the negotiations.
In 2013, China and Europe announced the launch of negotiations on a Bilateral Investment Agreement (BIT), which was changed to a Comprehensive Agreement on Investment (CAI) in 2018. The CAI covers areas beyond the traditional investment protection agreements and focuses on a new generation of investment agreements covering market access, regulatory management, and sustainable development, which can provide a new legal framework for EU-China economic and trade relations.
CAI can boost global trade and investment
China and Europe are important global trading partners. The EU has been China’s top trading partner for many years. There was a 10% decline in both EU and global exports and imports in 2020, while EU-China trade grew by 5.3%. The stable development of EU-China trade contributed to the economic recovery under the pandemic in the EU.
According to UNCTAD’s Global Investment Trend Monitor 2021, China replaced the United States as the world’s largest foreign investment inflow in 2020, reaching USD 163 billion. Of this, FDI in high-tech grew by 11% and cross-border M&A grew by 54%, mainly in the information and communication technology and pharmaceutical sectors. The size and potential of the market have driven continued foreign investment flows into China, and European companies are following the trend of international capital flows to increase their investments in China.
China is an important part of the global industrial chain. Every economic and trade agreement signed by China will certainly have an impact on global trade and capital flows. The CAI will further enhance the development and relation of EU-China trade. The CAI will have spillover effects on global trade and investment. The investment agreement adopts a negative list approach and covers not only manufacturing but also services. According to the European Council’s estimation, half of the EU enterprises in China are invested in manufacturing industries, such as transportation tools, telecommunication equipment, chemicals, medical products, etc. Since there is no Most-Favoured-Nation (MFN) commitment on manufacturing investment in the WTO, China’s opening up in certain areas of manufacturing is only for the EU and does not make the same commitment to any other economic and trade partners, which will greatly boost the confidence of EU manufacturing enterprises to invest in China.
At the same time, China has also implemented a negative list system in the service sector for the first time. Investors from MFN countries can benefit from the negative list of services, especially financial services. Thus, the investment agreement can also attract investors from non-EU countries.
CAI is a litmus test for the EU’s open strategic autonomy
According to OECD projections, from 2000 to 2030, China’s share of global real GDP rises from 8% to 27%, while the US falls from 25% to 16%, and the EU-27 falls from 24% to 14%. The geopolitical and geo-economic structure is undergoing a reconfiguration, with strategic autonomy becoming the choice for Europe.
A very interesting phenomenon is that the trade conflict between the US and China has, to some extent, led European companies to shift part of their production capacity from the US to China. For example, the U.S. is blocking the EU-China negotiation of protecting geographical indications (GIs) because some U.S. products conflict with EU GIs-protected products. The EU and China worked hard to reduce the impact and overcame all the difficulties to sign the agreement online in September 2020 and it came into force on March 1, 2021.
The fate of the CAI is quite different. Chinese and European leaders set the goal of concluding the negotiations by the end of 2020, but it was too slow for the European side. When the negotiations were completed on time, it was too hurried for the European side that it posed endless questions: Why did the negotiations end when the German presidency was in place? Why did French President Macron participate in an online event to celebrate the end of the negotiations? Why didn’t the EU wait for the inauguration of the new U.S. president? Did China have a conspiracy to reach the agreement at the last minute?
The China-EU investment agreement is a litmus test for the EU’s open strategic autonomy. Blocking the agreement would make the EU’s open strategic autonomy very awkward, losing both strategic thinking and strategic confidence, and becoming very short-sighted at the same time.
CAI is an evaluation of the EU’s credibility
The Europeans have achieved a lot since the Schuman Declaration of May 9, 1950, but the European Union, with its 27 member states, has struggled to reconcile differences because of their varying levels of economic development, widely divergent economic structures, fragmented political spectrums, and intertwined interests.
If the EU wants to gain credibility, member states need to speak with one voice and act in unison. Ironically, however, some EU member states believe that “the US comes first”, and some EU member states have a small trade and investment volumes and fragile economic and trade relations with China, so their focus is not on how to use the opportunities offered by the CAI to strengthen and expand economic and trade relations with China, but on questioning the process and mandate of negotiations. As a result, when China talks about trade and economy, the EU talks about politics; when China talks about politics, the EU talks about values; when China talks about values, the EU talks about standards; when China talks about standards, the EU talks about trade and economy, the whole process is messy.
In March 2021, the EU Council launched sanctions against China on the subject of Xinjiang. The Chinese Foreign Ministry hit back the same day, accusing the European decision of being based on false information, and immediately introduced countermeasures by imposing sanctions on some institutions and individuals, including the European Parliament’s Subcommittee on Human Rights. The European Parliament adopted a non-binding resolution in May 2021 declaring a freeze on the consideration of the CAI in the European Parliament. This dramatic change has led to great uncertainty in the Call for expressions of interest (CEI) process of consideration in the EU, leading to significant damage to the credibility of the EU.
The complexity of Europe makes the EU decision-making process very difficult to understand. This is the reason why previous US presidents preferred to deal with individual EU member states rather than with Brussels.
China is a strong supporter of European integration and a partner in promoting Sino-European cooperation. The CAI is an opportunity for the prosperity of both China and the EU. China is ready. The question is, are the Europeans ready too?
(Source: Institute of European Studies of Chinese Academy of Social Sciences, DHL, European Parliament, UNCTAD, Rhodium Group)
Jérémy Bricq ist Präsident von Belgien-Tourismus-Wallonie (WBT), Beigeordneter für Kultur der Stadt Saint-Ghislain und Koordinator der belgischen Delegation im Europäischen Ausschuss der Regionen. LHCH International traf den jungen, 27 Jahre alten Politiker, der ein großer Freund Chinas ist, bei Dreharbeiten in der Villa Lorraine. Dort sollten die wallonischen MitarbeiterInnen geehrt werden, die ausgewählt worden waren, Belgien im Rahmen der Feierlichkeiten anlässlich der 50 Jahre währenden Freundschaft zwischen dem Königreich Belgien und China zu vertreten.
LHCH: Können Sie uns zunächst etwas über WBT erzählen?
Jérémy Bricq: Der Verein Belgien-Tourismus Wallonie, kurz WBT, setzt seit 30 Jahren sein ganzes Know-how ein, um den wallonischen Tourismus in Belgien und im Ausland zu fördern. Der WBT besteht aus etwa sechzig Personen. Er ist für die Förderung des wallonischen Tourismus in Belgien und im Ausland zuständig. Die wichtigsten Märkte sind Europa, aber auch China.
LHCH: Um diesen schönen kulturellen Dialog zu beginnen, haben Sie vor allem damit begonnen, China zu sich zu holen!
Jérémy Bricq: Ja, vor 4 Jahren habe ich als Beigeordneter für Kultur in meiner Stadt Saint-Ghislain das Gesangs- und Tanzensemble aus Hubei zu unserem Weltfolklorefestival eingeladen. Dieses Ensemble aus der Stadt Wuhan ist in China sehr bekannt. Es besteht aus hundert Tänzern und Musikern, von denen die besten zu unserem Festival kamen. 17.000 Menschen haben ihnen hier zugejubelt.
LHCH: Sie haben China bei dieser Veranstaltung aus einer anderen Perspektive als der der Medien kennengelernt.
Jérémy Bricq: Allerdings. Mir wurde klar, wie stolz die Chinesen auf ihre Vergangenheit sind. Ihnen ist es wichtig zu betonen, dass ihre Zivilisation mehr als tausend Jahre älter ist als die anderen bekannten älteren Reiche der Welt (etwa 4000 Jahre). Sie betonen auch die Einheit, die frühe Entwicklung und den fortgeschrittenen Charakter dieser Zivilisation. Indem sich dieses Reich heute der Welt öffnet, zeigt es seinen Willen, den Reichtum seiner Traditionen so vielen Menschen wie möglich zugänglich zu machen. Das Ensemble führte uns durch die verschiedenen Traditionen der Volksrepublik China: das Fest der Ernte, das Drachenboot oder der Tanz der Tang-Dynastie, ein typischer Tanz des kaiserlichen Hofes, Nummern von seltener Schönheit. Wir hatten auch das Glück, Yang Jun begrüßen zu dürfen, einen Opernsänger aus Huangmei, einem berühmten Ort in Hubei.
Das belgische Wuyishan!
LHCH: Wenn chinesische Touristen auf ihrer Europareise durch Belgien reisen, machen sie meist in Brüssel Halt. Wie kann man sie in den Süden des Landes locken?
Jérémy Bricq: Trotz der außergewöhnlichen Kulturschätze der Wallonie, zu denen die von der UNESCO gelisteten neolithischen Stätten in Mons, die Schlösser, die Kathedralen usw. gehören, kennen die chinesischen Touristen dieses immense Entdeckungspotenzial noch nicht so recht. Aber wir organisieren thematische Routen wie „die 23 bezaubernden Städte der Wallonie“, um ihnen den Besuch schmackhaft zu machen.
LHCH: Die Chinesen hier lieben Wallonien sowieso. Insbesondere die kleine Stadt Dinant, echte belgische Wuyi-Berge! Und die Chinesen, hier und da, lieben ganz allgemein die Freundlichkeit und Schlichtheit der Wallonen.
Jérémy Bricq: Ich habe gehört, dass die chinesische Community in Belgien unser Kulturerbe liebt, zweifellos seine Noblesse, sein Alter … Die Stadt Lüttich, Hauptstadt der Wallonie, blickt auf eine mehr als 1000-jährige Geschichte zurück. Wussten Sie, dass die Stadt Mons mit der Stadt Changsha, der Hauptstadt der Provinz Hunan, eine Städtepartnerschaft unterhält? Und die Provinz Hennegau ist mit der Provinz Hunan verschwistert.
LHCH: Geburtsort des riesigen Fernsehsenders Hunan TV, der heute international tätig ist. Aber diese Liebe von Provinz zu Provinz ist auch die authentische Seite, die Liebe zu den historischen und kulturellen Wurzeln. Im Gegenzug hat unser LHCH-Team einen Dokumentarfilm über Jean-François Maljean gedreht, den großen belgischen Jazz-Pop-Pianisten und großen Liebhaber chinesischer Minderheiten und ihrer bunten Folklore. Der Star mit Millionen von Likes für sein Video zu Ehren der Stadt Wuhan, die vor fast 2 Jahren so schwer von Covid betroffen war, mag besonders die Lieder dieser Minderheiten.
Jérémy Bricq: Jean-François Maljean ist ein großartiger Botschafter der Wallonie und Belgiens in China, ja. Diese bescheidene Seite im Know-how, aber auch hohe Qualität, Aufrichtigkeit, Liebe zum Authentischen zeichnet die kleinen Völker aus. In diesem Zusammenhang lassen sich einige schöne Vergleiche anstellen.
Die Wallonie und die Gastronomie
LHCH: Da wir uns ja gerade in diesem Tempel des guten Geschmacks, der Villa Lorraine, befinden, die erst kürzlich komplett renoviert wurde, könnten Sie uns etwas über die Gastronomie Ihrer Region erzählen?
Jérémy Bricq: Ich möchte besonders erwähnen, dass wir in Saint-Ghislain eine sehr renommierte Hotelfachschule haben: das Provinzgymnasium. Zusammen mit Namur sind dies die besten Hotelschulen in Wallonien.
LHCH: Die chinesischen Touristen begreifen schnell, dass man in Belgien gut isst.
Jérémy Bricq: Selbst in kleinen Restaurants, den gewöhnlichsten Restaurants, essen wir in Belgien gut, ja. Das ist immer noch eine unserer Traditionen. Unsere chinesischen Freunde werden auch feststellen, dass wir die größte Anzahl von Sternerestaurants (im Verhältnis zur Einwohnerzahl) der Welt haben! Die Verleihung der Michelin-Sterne für Belgien findet im Rahmen einer Veranstaltung in Mons statt. Der Guide Michelin und die Provinz Hennegau haben das Festifood-Festival in Mons wieder ins Leben gerufen. Chefköche, Restaurants und Caterer stellen ihre Gerichte und Rezepte auf einer Art gastronomischer Messe vor, die für die breite Öffentlichkeit zugänglich ist.
LHCH: Mons war 2015 Kulturhauptstadt Europas. Heute wird der von dem großen Architekten Calatrava entworfene Bahnhof nach und nach fertig gestellt. Auch die Universität ist offen für die chinesische Kultur.
Jérémy Bricq: Die Stadt Mons wächst. An der Universität Mons gibt es eine hervorragende Abteilung für Chinesischunterricht, „Umons“, mit ehemaligen Professoren des Konfuzius-Instituts. Ich habe sogar gehört, dass unsere Pharmakologieabteilung offen für chinesische Kräuter ist. Das müsste ich noch bestätigen.
LHCH: Was würden Sie Chinesen, die neu in der Wallonie sind, raten, als erstes zu probieren?
Jérémy Bricq: In Lüttich gibt es die herrlichen Boulets mit der berühmten Sauce Lapin. Aber wir haben hier auch hervorragenden Chicorée, der mit Schinken überbacken ein Genuss ist. Es gibt noch viele andere landestypische Spezialitäten, wie zum Beispiel unsere Biere und alle unsere Käsesorten.
China sei zu Recht ein sehr selbstbewusstes Land, sagt Busch und sieht in einer konfrontativen Außenpolitik keine Lösung. Mit Blick auf Deutschland plädiert er für eine stärkere Umverteilung der Kosten der Energiewende.
Siemens-Chef Roland Busch hat angesichts des technologischen Wandels eine „massive“ Umverteilung der Kosten gefordert. „Es kann nicht sein, dass die Energiewende vor allem die Leute mit niedrigem Einkommen belastet“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“. „Da muss die Politik reagieren.“ Busch sagte für dieses Jahrzehnt große technologische Fortschritte voraus. Diese würden aber „sehr, sehr viel Geld kosten“.
Zur Vision des Vorstandsvorsitzenden der Siemens-Dachgesellschaft gehört beispielsweise die vollständige Digitalisierung der Verwaltung. „Wir müssen im Jahr 2030 nicht mehr zu einem Amt gehen, um Ausweise auszustellen, die Verwaltung ist durchdigitalisiert“, sagte er. Der Bahnverkehr werde im Jahr 2030 ein Fünftel mehr Kapazität haben. Trotzdem würden Züge keine Verspätung mehr haben – „weil wir die Digitalisierung vorangetriebenen haben werden und wissen, was in den Zügen passiert, bevor sie kaputtgehen“.
„Wir werden komplett digitale Netze haben“
Dafür sorgen soll die Digitalisierung der Produktion. Die meisten Produkte hätten bald einen sogenannten „digitalen Zwilling“, der sich immer wieder aktualisiert, sodass jeder Fehler fern des Produktes erkannt und korrigiert werden könne. Dadurch sollten selbst Planungsdesaster wie der Hauptstadtflughafen BER der Vergangenheit angehören.
Auch im Kampf gegen den Klimawandel setzt der Siemens-Chef auf technologische Lösungen. Jeder Entwickler werde auf seinem Bildschirm sehen können, welchen CO2-Abdruck sein Modell habe, und einen Vorschlag bekommen, wie er diesen reduzieren könne. „Wir werden komplett digitale Netze haben, die die Speicher im Auto und in den Gebäuden so nutzen, dass immer genug Strom da ist, obwohl wir immer mehr davon verbrauchen.“ Die Kohlekraftwerke würden „weitgehend“ runtergefahren sein.
Konfrontative Außenpolitik keine Lösung
Es werde zudem immer mehr Fabriken geben, in denen kein Licht brenne, weil sie ohne menschliche Arbeiter funktionieren. Auf die Frage, ob die fortschreitende Digitalisierung bei Siemens nicht viele Arbeitsplätze kosten werde, sagte Busch: „Ehrlich gesagt, glaube ich gar nicht, dass wir 2030 weniger Mitarbeiter haben werden als heute.“ Das Problem werde nicht sein, dass Siemens Stellen abbauen müsse, „sondern dass wir in einer alternden Gesellschaft überhaupt noch die Mitarbeiter kriegen, die wir brauchen“.
Mit Blick auf China forderte Busch einen „respektvollen Umgang“. China sei zu Recht ein sehr selbstbewusstes Land. „Es hat in 20 Jahren eine Milliarde Menschen aus der Armut gebracht und einen veritablen Mittelstand etabliert.“ Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) dringt wegen Menschenrechtsverletzungen auf eine härtere Haltung gegenüber dem kommunistischen Regime in Peking. So fordert sie ein EU-Importverbot für Produkte, die mit Zwangsarbeit hergestellt wurden.
Der Siemens-Chef sagte, Baerbock sei mit ihm als Vorsitzendem des Asien-Pazifik-Ausschusses der deutschen Wirtschaft zu diesem Thema bisher nicht im Austausch. Fehler in China „lösen sich nicht durch eine konfrontative Außenpolitik“, sagte Busch. „Wenn Exportverbote erlassen werden, könnten diese dazu führen, dass wir keine Solarzellen aus China mehr kaufen können – dann ist die Energiewende an dieser Stelle zu Ende.“
On January 3, after months of consultation, the five nuclear states – China, Russia, the United States, the UK, and France – issued a rare joint statement on the prevention of nuclear war and the avoidance of an arms race, emphasizing that nuclear war cannot be won or fought and that avoiding war among nuclear states and reducing strategic risks are the primary responsibilities of the five countries.
The release of the joint statement coincided with the postponement of the latest review of the Treaty on the Non-Proliferation of Nuclear Weapons (NPT). In response to the statement, Ma Zhaoxu, China’s Vice Minister of Foreign Affairs, mentioned a detail that during the consultation process of the joint statement, China promoted for the inclusion of important elements such as reaffirming not to target nuclear weapons at each other or any other country, which played an important role in facilitating the five countries to reach a statement with positive and weighty contents.
A nuclear war cannot be won or fought
The joint statement mentions that given the far-reaching consequences of the use of nuclear weapons, as long as nuclear weapons continue to exist, they “should serve defense purposes, deter aggression and prevent war”. Further proliferation of nuclear weapons must be prevented. The statement represents a very clear political attitude of each country, and its greatest significance and value lies in the willingness of three main nuclear powers, China, the United States, and Russia, to elevate the avoidance of war between nuclear states and the reduction of strategic risks to the level of national responsibility.
UN Secretary-General Guterres addressed on the same day that the commitment of the nuclear states to take measures to prevent nuclear war is in line with his long-standing call for dialogue and cooperation to that end. He reiterated that the only way to eliminate all nuclear risks is to eliminate all nuclear weapons, and he expressed his readiness to work with the nuclear states and all member states to achieve this goal as soon as possible.
Dmitry Peskov, Russia’s Presidential Press Secretary, said the joint statement was issued after consultations in the diplomatic channels of the five countries and that it will still be necessary for the leaders of the five countries to convene a summit in the future to meet on relevant issues.
In response to the statement, Ma said in a media interview that this is the first time that the leaders of the five countries indifferently show the political will of the five countries to prevent nuclear war, as well as a common voice to maintain global strategic stability and reduce the risk of nuclear conflict.
Potentially buffer the intense international situation
In the current context of growing international tensions, it is extremely rare for the five permanent members of the Security Council to jointly issue such a statement.
The United States and Russia are now locked in a tit-for-tat over Ukraine, and tensions between the two countries have reached a level rarely seen since the end of the Cold War. The U.S. has repeatedly accused Russia of “massing troops” along the Russian-Ukrainian border and possibly “invading Ukraine,” while Russia has expressed concern about the expansion of NATO forces and reiterated that further NATO expansion to the east is unacceptable.
On the other hand, relations between China and the United States are currently experiencing bad times. China’s rapid rise in recent years has also caused some “concerns” about the “real goal” of the country’s development. The US is continuously trying to cross the bottom line of China’s internal affairs in areas including Taiwan, Hong Kong, Xinjiang, and Tibet. At the same time, the US endlessly tries to unite other forces to prevent and discriminate against enterprises, technologies, cultural events, and people of China, which significantly stresses out the world.
Oliver Mayer, senior researcher at the German Institute for Peace Research and Security Policy, analyzed that France’s principle is to reserve the right to use nuclear weapons as a final warning, and that the statement takes into account French thinking by including the phrase “as long as nuclear weapons continue to exist, they should be used for defense purposes, to deter aggression and to prevent war”. The British reservation, although not explicitly expressed, is similar to what is mentioned in the statement.
Plus, the Treaty on the Non-Proliferation of Nuclear Weapons (NPT) is an agreement between the non-nuclear states and the five nuclear powers, with the non-nuclear states committing not to possess nuclear weapons but the four countries, India, Pakistan, Israel, and North Korea, developing nuclear weapons haven’t joined the treaty. The global situation maintains at least a delicate balance between the strong nuclear forces and the developing nuclear participants.
Meanwhile, negotiations around the Iranian nuclear issue are being held in Vienna, in an attempt to salvage the Iranian nuclear deal, which broke down due to the unilateral withdrawal of the United States. The US President Trump quit the nuclear deal in 2018 and reimposed U.S. sanctions to Iran. Iran retaliated a year later by publicly exceeding nuclear activity limits agreed on as part of the 2015 deal. President Biden has said he wants to honor the deal again if Iran does the same.The risk of nuclear proliferation in the Middle East has increased at a time when efforts to revive the Iran nuclear deal have stalled.
Andrey Kortunov, Director-General of the Russian International Affairs Council (RIAC), argued that national security issues are not limited to the risk of nuclear war, and while stressing that a nuclear war cannot be won or fought, it is also important to avoid a return to the pre-nuclear weapons era in the international situation and, crucially, to ensure that the political elimination of the nuclear factor is accompanied by the search for other shifts in favor of greater strategic stability.
He noted that Russia and the United States, as the two countries with the most nuclear weapons at present, should take advantage of the security talks to be held in January to take the lead in reaching some agreements. “It is essential to touch upon a far wider range of strategic stability issues, such as the future of nuclear weapons, because without such an agreement it would be hard to expect that third countries would be prepared to get plugged into the nuclear arms control process,”emphasized him.
(Source: VOA News, TASS, US Embassy and Consulates in Italy, Centre for Arms Control and Non-Proliferation, CXTVNews)
