Während des Frühlingsfestes begann auf Hainan die Hochsaison für den Tourismus und auch auf dem Duty-Free-Markt herrschte ein wahrer Shopping-Boom.
Den Statistiken der Zollbehörde von Haikou zufolge beliefen sich die zollfreien Einkäufe beim Verlassen der Insel Hainan in den ersten sieben Tagen des Frühlingsfestes auf 2,214 Milliarden Yuan RMB, die Zahl der zollfreien Einkäufer lag bei 268.900 und der Pro-Kopf-Verbrauch betrug 8.235 Yuan RMB. Diese Daten spiegeln die Vitalität des chinesischen Verbrauchermarktes wider.
In der Haikou International Duty Free City wurden rote Bögen, rote Laternen und andere Dekorationen mit Drachenelementen zum chinesischen Neujahrsfest aufgebaut und die Besucher machen zahlreiche Fotos. In den großen Markengeschäften herrscht reger Andrang und in einigen Geschäften bilden sich lange Schlangen vor den Kassen.
In einem Geschäft für Hautpflegeprodukte wartet Li Siying, eine Touristin aus Wuhan, um ihre Bestellung zu bezahlen. Sie kauft Hautpflegeprodukte im Wert von mehr als 3.000 Yuan RMB für sich und bringt einige für ihre Freunde mit. „In der Duty-Free-Stadt gibt es mehr Waren, eine größere Auswahl und günstigere Preise und man kann jetzt auch kaufen und abholen, was sehr praktisch ist“, so Li.
Um den zollfreien Konsum während des Frühlingsfestes zu fördern, stellte die Regierung von Haikou 27.500 Gutscheine im Gesamtwert von zwölf Millionen Yuan RMB für den zollfreien E-Konsum auf der Insel zur Verfügung, die auch mit der Nutzung von Rabatten in den Geschäften der einzelnen zollfreien Bereiche kombiniert werden konnten, was den Verbrauchern größere Vorteile brachte.
Long Lifan, eine Touristin aus Guizhou, kauft in der Haikou International Duty Free City eine neue Uhr. „Der zollfreie Preis beträgt 6.000 Yuan RMB, aber es gibt Rabatte und elektronische Gutscheine und am Ende kostet sie 5.280 Yuan RMB, was viel billiger ist.“ Long Lifan erklärt weiter, die Uhr sehe gut aus, der Preis sei auch gering und als nächstes wolle sie noch Parfüm und Hautpflegeprodukte kaufen.
Während des Frühlingsfestes verband die Sanya International Duty Free City das traditionelle Fest mit neuen Modetrends, indem sie Elemente, wie chinesische Drachen und ethnische Stile, miteinander kombinierte und so zahlreiche Touristen zum Einkauf lockte. Die Sanya International Duty Free City verzeichnete an den ersten drei Feiertagen zum Frühlingsfest im Durchschnitt täglich mehr als 56.000 Kunden und erzielte einen durchschnittlichen Tagesumsatz von über 100 Millionen Yuan RMB.
Russland integriert sich in Eurasien. Es zu isolieren ist ein absurder Gedanke.
Russlands groß-eurasische Strategie macht seine Eindämmung unmöglich. Zu diesem Schluss muss eigentlich jeder kommen, der sich nicht ausschließlich von der Meinung westlicher Politiker und Medienvertreter über Russland leiten lässt. Schaut man sich stattdessen die maßgeblichen strategischen Konzepte an, ergibt sich ein ganz anderes Bild. Für viele im Westen wäre es ein erheblicher Schock, wenn man sich des Ausmaßes der Selbsttäuschung bewusst würde, aber die Realität ist nun einmal die Realität.
Der Programmdirektor des Waldai-Diskussionsclubs, Timofei Bordachev, hat kürzlich einen aufrüttelnden Strategiebericht verfasst. Darin geht es um die Bedeutung der strategischen Ausrichtung Russlands beim Aufbau einer groß-eurasischen Partnerschaft. BRICS plus spielt dabei ebenfalls eine zentrale Rolle. Russland hat seit dem 1. Januar dieses Jahres bekanntermaßen den Vorsitz der BRICS-Gruppe inne. Höhepunkt wird das Treffen der Staats- und Regierungschefs im Oktober in der tatarischen Hauptstadt Kasan sein. Dem Waldai-Diskussionsclub gehören übrigens mehr als 1000 Vertreter der internationalen Wissenschaft aus 85 Ländern an. Die USA sind ebenso präsent wie Ägypten, Iran, China, Japan, Israel, Großbritannien und Frankreich.
“Schließlich befindet sich Russland bereits im Zentrum eines ganzen Systems internationaler Institutionen und Partnerschaften, von denen jede ihren eigenen Charakter hat, der der zukünftigen internationalen Ordnung innewohnt, nicht der vergangenen.” (Timofei Bordachev)
Bordachev argumentiert, dass Russlands Strategie, sich nach Eurasien und darüber hinaus zu orientieren, völlig unabhängig vom Verhalten des Westens sei, insbesondere natürlich in der Ukraine-Krise. Die Strategie, die sich “Greater Eurasia” nennt, nutzt die Vorteile der geostrategischen Lage Russlands, um weitreichende internationale Partnerschaften in Wirtschaft, Diplomatie, Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft aufzubauen. Die Vereinigten Staaten von Amerika und Europa, so beschreibt Bordachev, seien dagegen eher relativ isoliert. Das betrifft ihre geografische Lage, denn die USA liegen zwischen Pazifik und Atlantik, während Europa an den nordwestlichen Rand des eurasischen Kontinents gedrängt ist. Es betrifft aber auch die abnehmende Bedeutung und Glaubwürdigkeit des Westens in der multilateralen und bilateralen Vernetzung.
Die Zusammenarbeit im groß-eurasischen Raum schaffe den Rahmen für eine neue internationale Ordnung, deren zentrale politische Plattformen die BRICS seien, deren Erweiterung, so Bordachev, das wichtigste internationale Ereignis des Jahres 2023 gewesen sei. Die russische Führung werde sich voll auf die Entwicklung der BRICS und die Stärkung der internationalen Zusammenarbeit im groß-eurasischen Raum konzentrieren. Natürlich werde die militärische Stärke der USA gegenüber der großen Mehrheit nicht außer Acht gelassen, aber ein Angriff auf Mitglieder dieser groß-eurasischen Partnerschaft, etwa auf den Iran, hätte eine entsprechend heftige Gegenreaktion zur Folge, kalkuliert Bordachev.
Die Entscheidungen und Reaktionen der BRICS-Staaten bzw. der groß-eurasischen Partnerschaft werden zwar nicht zentral gesteuert, aber, so Bordachev, das Selbstverständnis der Staaten, die die Mehrheit in der Welt bilden, beruhe auf dem Recht, unabhängige Entscheidungen zu treffen. Der Begriff “Weltmehrheit” oder “World Majority” ist ein wichtiger Begriff im Vokabular eurasischer Intellektueller. Im Westen spielt er allerdings kaum eine Rolle, sieht man sich doch nach wie vor als das Maß aller Dinge.
Aufgrund seiner besonderen geografischen Lage sei Russland in den meisten regionalen Foren und Formaten präsent, und auch der Kooperationsprozess zwischen der Eurasischen Wirtschaftsunion und China, das insbesondere seine Belt and Road Initiative vorantreibe, schreite voran. Generell, so Bordachev, biete der Reichtum an Interaktionen zwischen den Ländern des Großraums Eurasien eine enorme Anzahl an vielversprechenden außenpolitischen Feldern. All dies sei nicht durch ein Ursache-Wirkungs-Scharnier mit dem Verhalten des Westens verbunden, sondern der Prozess sei eigenständig und entwickle eine unabhängige Dynamik.
Einer der profiliertesten Befürworter der Hinwendung Russlands zu Eurasien ist Professor Sergej Karaganow. Er proklamiert die Sibirisierung Russlands. Würde Peter der Große heute leben, so Karaganow, würde er eine neue Hauptstadt gründen, diesmal in Sibirien. Für Karaganow, Dekan der Fakultät für Weltpolitik an der russischen Eliteuniversität HSE, bedeutet das allerdings keine Abkehr vom westlichen Erbe. Dennoch sieht er die dreihundertjährige Aneignung der europäischen Kultur durch die russische als einen abgeschlossenen Prozess. Heute ist es Russland, sagt Kaganow, das das Gute der europäischen Kultur bewahren will, während Europa selbst seine eigene Hochkultur immer weiter zerstört. Ohne den europäischen Einfluss wären Tolstoi, Puschkin, Gogol, Blok und viele andere Giganten der russischen Kulturgeschichte nicht möglich gewesen.
“Wäre Peter [der Große] heute am Leben, hätte er sicher eine neue Hauptstadt in Sibirien gegründet und das Fenster nach Asien stark erweitert. Neben Moskau und St. Petersburg braucht Russland dringend eine dritte, sibirische Hauptstadt.” (Sergej Karaganow)
Das dürfe aber nicht darüber hinwegtäuschen, so Karaganow in einem weitsichtigen Grundsatzpapier, dass ein neues Kapitel in der Geschichte Russlands aufgeschlagen worden sei: die Entwicklung Sibiriens als Drehscheibe nach Osten. Sibirien verfüge über gigantische Rohstoffreserven, fruchtbares Land, Wälder, nahezu unbegrenzte Süßwasserressourcen. Dort könne man eine sibirische Maschinenbauindustrie auf moderner Basis aufbauen, neue Routen auf den Meridian-Linien sollten gebaut werden, der Nördliche Seeweg sollte Südsibirien mit China und Südostasien verbinden, die westsibirischen Regionen vor allem mit Indien, anderen Ländern Südasiens und dem Mittleren Osten. Eine der Achsen des internationalen Nord-Süd-Verkehrskorridors, der von St. Petersburg über den Iran bis an die Westküste Indiens führt, wird demnächst sogar fertiggestellt.
Karaganow plädiert für ein nationales Programm zur Entwicklung von Oststudien, einschließlich der Kenntnis orientalischer Sprachen, Völker und Kulturen an russischen Schulen: Das kulturell und religiös offene Russland habe einen gigantischen Wettbewerbsvorteil. Im Gegensatz zu den Europäern habe die sibirische Kultur den Osten nie unterworfen oder versklavt. So wie Alexander der Große, Galilei, Dante, Machiavelli oder Goethe in den kulturellen Schatz Russlands eingegangen seien, müssten in Zukunft Sun Tzu, Konfuzius, Tagore, Al-Kwarizmi, Ibn Sina und andere östliche Genies in den Kanon der russischen Kultur aufgenommen werden.
Diese Wendung nach Osten ist wahrscheinlich eine der wichtigsten Weichenstellungen auf dem Weg zu einer wirklich multipolaren Welt. Wenn das Projekt gelingt, ohne dass der untergehende Westen einen dritten Weltkrieg anzettelt, dann ist Groß-Eurasien ein riesiges Betätigungsfeld für den Aufbau von Infrastruktur, Industriezentren, Kulturmetropolen und für den Dialog der klassischen Kulturen und gebildeten Völker.
Als die Nacht hereinbricht, arbeiten der 30-jährige Yan Yiting und seine Frau noch immer an ihrem eigenen Nudelstand im Kreis Rongjiang in der südwestchinesischen Provinz Guizhou. Ihr Imbissstand befindet sich in der Nähe des Stadions, in dem die berühmte Dorf-Superliga (Cun Chao), die dörfliche Fußballliga, stattfindet. Infolgedessen hat sich der Kundenverkehr an der Bude stark erhöht. Yan sagte: „Unser Geschäft läuft heute ziemlich gut. Wir schätzen, dass unser Stand bis ein oder zwei Uhr früh geöffnet bleiben wird.“ Er habe bereits mehr als 700 gerollte Reisnudeln verkauft und kaum eine Pause gemacht.
Die neue Saison der Dorf-Superliga 2024, die letzten Monat begonnen hat, läuft bereits und sorgt für eine lebhafte Atmosphäre im Bezirk Rongjiang. Scharen von Touristen und Fußballfans haben in den örtlichen Dörfern zu einer großen Nachfrage nach Konsumgütern geführt, insbesondere in den Bereichen Gastronomie, Beherbergung, Herstellung lokaler Spezialitäten und Tourismus.
Nach Angaben des Büros für die Dorf-Superliga des Kreises Rongjiang hat der Kreis seit der Veröffentlichung der Dorf-Superliga 2023 im Internet mehr als 7,33 Millionen Touristen empfangen und insgesamt über 8,1 Milliarden Yuan RMB (etwa 1,1 Milliarden Dollar) an Tourismuseinnahmen erzielt.
Touristin Ma Xianhua aus dem nordwestchinesischen autonomen Gebiet Ningxia der Hui-Nationalität trug Früchte und Brot in ihrer Tasche und hatte eine Kamera um den Hals. „Dieser Batikschal, den ich hier gekauft habe, zeigt die einzigartigen Merkmale der lokalen ethnischen Minderheiten. Außerdem sind die Reisnudeln und das Barbecue im Landkreis köstlich“, erzählte Ma aufgeregt und erklärte, dass sie zum ersten Mal in den Landkreis reiste.
Um den Besuchern einen Rundum-Service zu bieten, hat der Kreis Rongjiang sein Angebot an Hotelzimmern und Restaurants erweitert und spezielle Touristenpakete mit Aktivitäten wie dem Besuch alter Dörfer, dem Erleben von Volksbräuchen sowie dem Speisengenuss aufgelegt.
Die von den Einheimischen organisierten und ausgetragenen Dorfturniere wurden im Jahr 2023 zu einem Sportphänomen in China, das beträchtliche wirtschaftliche Vorteile mit sich gebracht und zugleich auch international große Aufmerksamkeit erregt hat. Neben „Cun Chao“ haben sich auch Basketball- und Volleyballturniere in Dörfern in ganz China etabliert. Ihre große Popularität hat NBA-Stars und Vertreter der englischen Premier League zu Besuchen und zur Erkundung von Kooperationsmöglichkeiten veranlasst.
Im Dorf Taipan im Kreis Taijiang, 200 Kilometer vom Kreis Rongjiang entfernt, wurde die Dorf-Basketball-Liga, auch „Cun BA“ genannt, aus dem Basketballspiel „6. Juni“ der örtlichen Miao-Nationalität entwickelt. Dank einer Reihe von „Cun BA“-Veranstaltungen empfing der Kreis Taijiang in den ersten drei Quartalen 2023 über 4,68 Millionen Touristen, die nach Angaben der örtlichen Behörden mehr als 5,4 Milliarden Yuan RMB an Tourismuseinnahmen einbrachten.
In der Stadt Wenchang in der südchinesischen Provinz Hainan freuen sich die Dorfbewohner ebenfalls über die Teilnahme an Volleyballturnieren unter den üppigen Kokospalmen. Die aufregenden Volleyballspiele beleben nicht nur das Nachtleben, sondern tragen auch dazu bei, die Ressourcen des ländlichen Kultur- und Sporttourismus in ein neuartiges und integriertes Wirtschaftsentwicklungsmodell zu verwandeln.
Cheng Tonglin, außerordentlicher Professor an der Fakultät für Wirtschaftswissenschaften der Universität Guizhou, sagte, in den letzten Jahren haben die von den Dörfern organisierten Turniere und besonderen Aktivitäten eine Plattform für die boomende Entwicklung des Kulturtourismus geschaffen und die Wiederbelebung des ländlichen Raums weiter vorangetrieben. Weitere Anstrengungen seien erforderlich, um den Aufbau ländlicher Infrastrukturen zu verstärken, die Kreativität sowie den Enthusiasmus der Einheimischen ständig zu fördern und mehr unverwechselbare Dorf-Veranstaltungen zu schaffen, um die Popularität und Vitalität der ländlichen Gebiete Chinas zu fördern, so der außerordentliche Professor.
Trade protectionist measures taken by the United States and Europe will hurt their own long-term development and encumber the progress and prosperity of the world, a Chinese Foreign Ministry spokesperson said here Tuesday.
It was reported that the United States is considering restricting imports of Chinese smart cars and related components by non-tariff means. The EU has launched an anti-subsidy investigation into the imports of electric cars from China.
In response, spokesperson Mao Ning told a daily news briefing that division of labor and mutually beneficial collaboration are distinctive features of the auto industrial chain.
“The leapfrog development of China’s auto industry has provided cost-effective products with high quality to the world,” she said, adding that every one in three exported automobiles from China is an electric car, which contributes significantly to the world’s green and low-carbon transition.
Mao said the trade protectionist measures taken by relevant countries against China, just as Chinese Foreign Minister Wang Yi pointed out, to turn normal trade activities into security and ideological issues, build “small yards with high fences” in the name of “de-risking”, and attempt to “trip others up” instead of “running faster” may seem like a win, but are actually a loss of one’s own long-term development and have encumbered the progress and prosperity of the world.
China believes in solidarity, cooperation and openness rather than division, confrontation and isolation, and believes it’s important to accommodate the interests of others while pursuing one’s own, work for common development while seeking one’s own development, create a world-class, market-oriented and law-based environment for global economic and trade cooperation, and make economic globalization more inclusive and beneficial to all, the spokesperson said.
Berichten zufolge erwägt die US-Regierung, weitere Methoden neben Zöllen anzuwenden, um die Einfuhr chinesischer Batterie-Autos und verwandter Bauteile einzuschränken. Die Europäische Union hat vor kurzem ebenfalls eine Anti-Subventionsuntersuchung zu chinesischen Elektrofahrzeugen eingeleitet.
Dazu kommentierte die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Mao Ning, am Dienstag auf der regulären Pressekonferenz, im Namen des „De-Risking“ versuchten einige Seiten, „andere zum Stolpern zu bringen“, statt „selber schneller zu laufen“, was zwar zu gewinnen scheine, aber in Wirklichkeit die eigene langfristige Entwicklung behindere und den Fortschritt und Wohlstand der Welt nach unten ziehe.
Mao Ning betonte, China habe immer geglaubt, dass sich alle Parteien für Einheit statt Spaltung, für Kooperation statt Konfrontation und für Offenheit statt Blockierung entscheiden würden.
Der Nebenschauplatz der Frühlingsfestgala der China Media Group (CMG) in Kaschgar im Uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang ist kurz nach der Abhaltung der Gala zu einem beliebten Reiseziel für Touristen geworden.
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz ist am Sonntag im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz mit Wang Yi, Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei und Außenminister Chinas, zu einem Gespräch zusammengekommen.
Wang gratulierte der Münchner Sicherheitskonferenz zu ihrem 60. Jubiläum als ein internationales sicherheitspolitisches Forum mit globalen Auswirkungen. Er sprach sich auch dafür aus, dass Deutschland eine größere Rolle in internationalen und regionalen Angelegenheiten spiele und erklärte die Bereitschaft Chinas, das gegenseitige Verständnis und Vertrauen sowie die gegenseitige Unterstützung mit Deutschland zu verstärken und gemeinsam für mehr Stabilität und Sicherheit in der Welt zu sorgen.
Wang fuhr fort, dass in diesem Jahr der zehnte Jahrestag der Gründung einer umfassenden strategischen Partnerschaft zwischen China und Deutschland gefeiert werde. Beide Seiten sollten die erfolgreichen Erfahrungen zusammenfassen, die für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit vertiefen und komplementäre Vorteile zum Nutzen beider Völker erzielen. Außerdem sollten beide Einmischungen beseitigen, weiterhin an offenem und freiem Handel festhalten sowie die Rolle der wirtschaftlichen und handelspolitischen Zusammenarbeit als „Ballaststein“ voll zur Geltung bringen, um ein berechenbares politisches Umfeld dafür zu schaffen.
Scholz erwiderte, Deutschland werde sich zusammen mit der chinesischen Seite gut auf den diesjährigen hochrangigen Austausch vorbereiten. Die deutsche Wirtschaft sei tief in die Globalisierung integriert und ihre Entwicklung habe viel vom Freihandel profitiert. Deutschland lehne Protektionismus, Entkopplung und Abbruch der globalen Industrie- und Lieferketten ab. In einer für die internationale Lage schwierigen Zeit sei Deutschland bereit, gemeinsam mit China eine aktive Rolle bei der Wahrung von Frieden und Stabilität zu spielen.
Im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz ist Wang Yi am Sonntag auch mit dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić, der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock, dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba und dem polnischen Außenminister Radoslaw Sikorski jeweils zu einem Gespräch zusammengekommen.
Der chinesische Außenminister Wang Yi hat am Samstag auf der Münchener Sicherheitskonferenz die Lügen über „Völkermord“ und „Zwangsarbeit“ in Xinjiang zurückgewiesen und Fragen beantwortet.
Wang Yi erklärte, bestimmte politische Kräfte hätten zu viele Lügen über Xinjiang verbreitet und zu viele falsche Informationen in die Welt gesetzt. Der „Völkermord“ sei eine solche große Lüge.
Seit der Gründung des Uigurischen Autonomen Gebiets Xinjiang sei die uigurische Bevölkerung von über drei Millionen auf heute mehr als zwölf Millionen angewachsen. Auch die durchschnittliche Lebenserwartung der Menschen aller ethnischen Gruppen in Xinjiang sei von 30 Jahren auf 75,6 Jahre gestiegen.
Wang nannte solche Fakten den besten Beweis für den Schutz der Menschenrechte und sagte, die Religionsfreiheit aller ethnischen Gruppen in Xinjiang werde gut geschützt. Er führte Beispiele dafür an, dass Muslime über genügend religiöse Stätten verfügten und die Regierung die Reparatur und Instandhaltung von Moscheen finanziere.
Zu den Vorwürfen der „Zwangsarbeit“ sagte Wang, solche Anschuldigungen könnten leicht erfunden werden, um anderen etwas anzuhängen.
Die Verwendung von Zwangsarbeit als Vorwand, um China zu beschuldigen, ziele im Wesentlichen darauf ab, den Uiguren Arbeitsplätze wegzunehmen und ihre Produkte unverkäuflich zu machen.
Xinjiang stehe Freunden aus der ganzen Welt offen und heiße Menschen willkommen, nach Xinjiang zu reisen und sich selbst ein Bild zu machen, so der chinesische Außenminister.
At present, the China-US relationship is at a critical stage of stabilization and improvement. Communication in diplomatic, economic, military and other fields between the two countries is gradually expanding. Bilateral cooperation in drug control and artificial intelligence exchanges are also in full swing. While China and the United States are actively implementing the San Francisco Vision, William Burns, the director of CIA, in a recent article on Foreign Affairs titled Spycraft and Statecraft, said that CIA has committed substantially more resources toward China-related intelligence collection, operations and analysis around the world, more than doubling the percentage of its overall budget focused on China over just the last two years. CIA is hiring and training more Mandarin speakers, expanding the confrontation against China to every corner of the agency.
As a matter of fact, it is not the first time the director of CIA which is the largest spy agency across the globe has made such outrageous statements or “freely admitted its guilt”. In recent years, the USA, on the one hand, started intelligence wars, sparing no efforts to step up its espionage against China and, on the other hand, “brought suit against its victims”, scandalously smearing China’s justifiable defense and trying to misrepresent the Counterespionage Law of PRC as an “evil law”. It is nothing but that “one may steal a horse while another may not look over the hedge” or another typical case of hegemonic, domineering, and bullying practices of the USA.
Firstly, targeting China, redoubling intelligence gathering against China.
As early as his CIA Director confirmation hearing held in February, 2021, Burns claimed that “out competing China will be key to America’s national security in the decades ahead”. Once in office, he couldn’t wait to make China “a priority task”, committing more resources toward China-related intelligence collection. In October, 2021, adhering to a Cold-War mindset, CIA built the China Mission Center, the only CIA organization structure named after a country, so as to use its approach toward USSR in its China mission. In July, 2023, Burns even “boasted” in public on the Aspen Security Forum that CIA had made great progress in rebuilding its intelligence network in China.
For a period of time , Chinese national security departments have always been ready to take actions against overseas spy agencies threatening the national security of China. For one thing, relevant departments have recently cracked a number of espionage cases including the case of John Shing-Wan Leung, a “medal-winning spy” working for the USA. For another, more efforts have been made to promote the rule of law in respect of the counterespionage work. For instance, the comprehensive revision of the Counterespionage Law, especially the addition of the Chapter, “Security Protection”, facilitates China’s counterespionage work in the spirit of the rule of law and helps create an even better environment for development.
Secondly, blaming others for their own mistakes, smearing the revision of the Counterespionage Law.
In April, 2019, Mike Pompeo, former CIA Director, said during a speech that “…We lied, we cheated, we stole. We had entire training courses…”, a blatant confession of the despicable practices of CIA. In recent years, CIA not only stepped up its intelligence collection against China but also “brought suit against its victims” by smearing, fabricating charges or using overseas media so as to “fan the flames” or to “whip up public opinions” against China. For instance, it cooked up such false or preposterous narratives that China’s revision of the Counterespionage Law leads to “generalizing national security”, “undermining the business environment”, “detaining foreign nationals arbitrarily” or “coercive gathering of enterprise data”. In effect, this article by Director Burns might have given the “reason” why it was necessary for China to revise the Law and intensify its counterespionage efforts.
A lie told a thousand times remains a lie. In order to clarify the facts and dispel misgiving or misunderstanding, Chinese legislature and law enforcement agencies have been keeping up the good work in publishing a number of articles which elaborates the background, content as well as the practical needs of the law revision. For a better understanding of the new Counterespionage Law, the National People’s Congress website has published the English version of the law. In response to the concerns and smear around the revision, the Ministry of State Security of PRC has published more than twenty articles or cases related to the law revision on its official WeChat account. Upon the enactment of the new law, the Ministry of Commerce of PRC promptly met with and introduced the newly revised law to enterprise representatives of the United States, Japan and South Korea and other China’s major trade partners so that they may have a better understanding of the law and, in return, have a greater sense of security and confidence in their investment in China.
Finally, the truth is evident,China’s consistent stand andthe law itself are the best response.
In recent years, under the guidance of building a community with a shared future for mankind, China has launched a series of initiatives including the Global Development Initiative, the Global Security Initiative and the Global Civilization Initiative. All these initiatives manifested China’s stand and wisdom in terms of promoting common development, safeguarding peace and stability and advancing the progress of human civilizations. The revision of the Counterespionage Law of PRC in 2023, a reasonable move to follow the common practice across the world, fully demonstrates the security concepts that China advocates: Being discreet in setting the boundaries of national security, the revised law aims to decisively crack down upon espionage.
—— it offers a clear-cut distinction between a lawful act and espionage. It does not target normal business activities, scientific cooperation or academic communication. It does not seek anything like the American-style “generalization of the national security” or abuse of “unilateral sanctions”.
—— it clarifies justifiable and long-arm jurisdiction. It strongly opposes abuse of jurisdiction based on any connected factors taken for granted. It does not seek anything like the American-style rule of “minimum contacts” that impairs the judicial sovereignty of other countries.
—— it reasonably distinguishes an unlawful act from a crime. According to the types and damage degree of espionage activities, it stipulates administrative liabilities and criminal ones respectively. It does not seek anything like the “uniform criminal punishment” in the U.S.Economic Espionage Act.
—— it endeavors to protect rather than steal data. It promulgates strict regulations on the situations where law enforcement departments may access relevant data as well as the range and protection of such data. It does not seek anything like stealing data of other countries or impairing the data sovereignty via domestic laws like the USA Patriot Act and the CLOUD Act.
—— it safeguards rather than violates human rights. It upholds fair and civilized law enforcement rather than selective law enforcement. It opposes the selective law enforcement in the style of “judging by people’s preferences”. It does not seek anything like the wanton interrogation through the American-style “secondary inspection” or undermining normal nongovernmental exchanges.
Although each country has its reasonable national security concerns, the security of one state shall never be at the cost of the insecurity of another state. Now that CIA has repeatedly vowed to rebuild its intelligence networks in China so as to gather more China-related intelligence, China has no choice but to use legal means to guard against and crack down on espionage activities. Only in this way can we create a sound and safe working and living environment for those who are really peace-loving and willing to invest in China.
