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FU Ying: Wie China Multilateralismus sieht

POLITIK

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May 18, 2021

FU Ying: Wie China Multilateralismus sieht

Beim Multilateralismus, wie wir ihn in China verstehen, geht es, durch Konsultation um einen Konsens zu erzielen und gemeinsame Angelegenheiten durch Zusammenarbeit zu steuern, um gemeinsame Vorteile und Win-Win-Ergebnisse zu erzielen. In diesem Sinne teilen China und Europa ein gemeinsames Interesse an der Wahrung des Multilateralismus.

Wir sind beide der Ansicht, dass die Herausforderungen, denen sich die Menschheit gegenübersieht, durch internationale Zusammenarbeit angegangen werden sollten und dass Unterschiede durch Konsultationen in multilateralen Institutionen im Rahmen der Vereinten Nationen (UN) angegangen werden müssen. John Ruggie, ein bekannter Verfechter des Multilateralismus, sagte: “Die Definition des Begriffs (Multilateralismus) bedeutet Kooperation.” In den Beziehungen zwischen China und der EU ist die Zusammenarbeit nicht nur die Quelle fruchtbarer Erfolge, sondern auch die Grundlage für die künftige Zusammenarbeit.

In seiner Sonderansprache auf der Davos Agenda, einer virtuellen Veranstaltung mit dem Weltwirtschaftsforum, erläuterte der chinesische Präsident Xi Jinping die Haltung Chinas zur Wahrung des Multilateralismus. Er sagte, China sei weiterhin fest in seiner Position, die internationale Ordnung und das internationale System durch die Vereinten Nationen zu schützen und die Charta der Vereinten Nationen als grundlegende und allgemein anerkannte Normen für die Beziehungen zwischen Staaten einzuhalten.

China und die EU haben eine stark voneinander abhängige Struktur der Beziehungen aufgebaut. Chinas Handel mit Europa verzeichnete 2020 649,5 Milliarden USD und ist damit der größte Handelspartner der EU. Während der COVID-19-Pandemie lieferte China Railway Express (CRE) riesige Mengen an Antiviren-Lieferungen an europäische Staaten, was zu ihrem Kampf gegen die Pandemie beitrug. Wenn ich im Fernsehen die Ankunft von CRE-Zügen sehe, die verschiedene europäische Waren und Produkte transportieren, habe ich keinen Zweifel daran, dass beide Seiten trotz der geografischen Entfernung eng beieinander stehen und ein großes Potenzial für eine Zusammenarbeit teilen.

Im März dieses Jahres nahm ich am Seminar „Europäische Strategische Autonomie“ teil, das vom italienischen Institut für internationale Angelegenheiten (IAI) veranstaltet wurde. Ich hatte den Eindruck, dass Europa vor dem Hintergrund des sich wandelnden internationalen Umfelds mit den angespannten Beziehungen zwischen China und den USA durch den Druck des Großmachtwettbewerbs stressig wird. Das Konzept der „strategischen Autonomie Europas“ erlangte als Reaktion auf weltweite Veränderungen Aufmerksamkeit.

Das Seminar bot mir die Gelegenheit, den Wunsch der Europäer zu würdigen, die Beziehungen zu China weiter auszubauen und das Verständnis zu vertiefen. Ich erkannte auch, dass es Missverständnisse und Unterschiede zwischen uns gibt, was keine Überraschung ist, da wir aus verschiedenen Kulturen und Geschichten herausgewachsen sind. Es gibt uns einen größeren Grund, häufiger Gespräche zu führen, auch über verschiedene aufkommende Themen, um ein besseres gegenseitiges Verständnis aufzubauen. Ich denke, es wäre gefährlich für große Akteure auf der Welt, aufgrund von Missverständnissen über Angelegenheiten zu entscheiden, die sich gegenseitig betreffen.

Eine Lektion, die wir aus der COVID-19-Pandemie im Jahr 2020 lernen können, ist, dass kein Land allein globalen Herausforderungen begegnen kann. Aus historischer Sicht kann man den Mangel an Multilateralismus in diesem Kampf als die größte Enttäuschung ansehen. Große Länder, sogar internationale Institutionen, konnten im globalen Kampf gegen das Virus nicht genügend Kraft sammeln. Aus dieser Lektion zu lernen, sollte China und die EU nicht durch Unterschiede und Zwänge zu gemeinsamen Interessen beunruhigt werden und globale Herausforderungen gemeinsam bewältigen, indem sie den Multilateralismus unterstützen. China und die EU sollten die Kommunikation ausbauen, systematische Gespräche führen und auf ruhige Weise Ideen austauschen.

Rückblickend auf die Geschichte wurde der Multilateralismus geschmiedet, um den Krieg zu stoppen und freundschaftliche Beziehungen zu knüpfen. Es wurde für den Frieden geboren. Die frühere Form des Multilateralismus erschien lange bevor die modernen internationalen Beziehungen etabliert wurden. Die von Sparta im antiken Griechenland angeführte Peloponnesische Liga und die von Athen angeführte Delian-Liga waren zwei Beispiele, die in ihren Anfängen als multilaterale Diplomatie angesehen wurden. Ähnliche Erfahrungen können auch im alten China vor mehr als zweitausend Jahren gefunden werden, d.h. Ligen von Lords während der Frühlings- und Herbstperiode und der Warring States-Periode. Im 20. Jahrhundert zwangen die bitteren Lehren aus den beiden Weltkriegen die Menschen, einen multilateralen Mechanismus zu erforschen, der die zwischenstaatlichen Interessen koordinieren, Kriege beenden und einen dauerhaften Weltfrieden sicherstellen konnte. Die Gründung der Vereinten Nationen und das Bild der gewaltfreien Skulptur im UN-Hauptquartier haben laut und deutlich das gemeinsame Bestreben der internationalen Gemeinschaft zum Ausdruck gebracht, den Multilateralismus in der internationalen Regierungsführung aufrechtzuerhalten.

Seit den 1990er Jahren wird der Multilateralismus aufgrund des Trends der friedlichen Entwicklung in der Zeit nach dem Kalten Krieg umfassender und effektiver praktiziert. Die multilaterale Zusammenarbeit hat weltweit neue Energien gewonnen, und die multilaterale Konsultation und Zusammenarbeit ist zum Hauptkanal geworden, um im 21. Jahrhundert Mittel und Wege für eine globale Governance zu finden. Die Vereinten Nationen und ihre angeschlossenen Institutionen haben in diesem Prozess eine entscheidende Rolle gespielt. Neue Weltkriege wurden vermieden, viele regionale Konflikte gemildert und Milliarden von Menschen sind erfolgreich aus der Armut auferstanden. Die Charta der Vereinten Nationen ist zu einer wesentlichen Garantie für den Frieden und die Entwicklung der Welt geworden. Es kann argumentiert werden, dass der Multilateralismus als grundlegendes Paradigma zur Sicherung internationaler Ordnungen und Normen breite Anerkennung und Unterstützung gefunden hat.

Für viele Menschen in China ist der moderne Multilateralismus ein relativ neues Konzept, das wir uns Zeit genommen haben, um zu lernen, zu akzeptieren und dann festzuhalten. Da China in den 1980er und 1990er Jahren mit Reformen und Öffnungen schnell vorankam, wächst auch das Bewusstsein für das Konzept des Multilateralismus und der Kontakt zur Außenwelt. In Asien beispielsweise hat China, seit es Dialogpartner der Vereinigung Südostasiatischer Nationen (ASEAN) geworden ist, seine Reise zur Teilnahme an multilateraler Diplomatie und regionaler Zusammenarbeit angetreten. Meine Kollegen und ich besuchten Kanada und viele andere Länder, um das Konzept zu studieren und zu erfahren, wie Multilateralismus in verschiedenen Bereichen praktiziert wird.

In den letzten Jahren wurde China Mitglied vieler globaler multilateraler Institutionen. China trat 1986 dem Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen (GATT), dem Vorgänger der Welthandelsorganisation (WTO), und der Asiatischen Entwicklungsbank (ADB) bei und trat 1991 der asiatisch-pazifischen Wirtschaftskooperation (APEC) bei. China spielt nicht nur eine Rolle in der regionalen multilateralen Zusammenarbeit rund um das ASEAN Plus-Format, ergreift aber auch die Initiative, um neue multilaterale Mechanismen zu entwerfen und aufzubauen. Zum Beispiel organisierte und förderte China die Sechs-Parteien-Gespräche zu nordkoreanischen Nuklearfragen, veranstaltete Gipfeltreffen für BRICS und die Shanghai Cooperation Organization (SCO) und initiierte die Zusammenarbeit zwischen China und mittel- und osteuropäischen Ländern (17+1). In Bezug auf die militärische Sicherheit nahm China aktiv an der Abrüstungskonferenz der Vereinten Nationen teil und unterzeichnete eine Reihe von Verträgen, darunter den Vertrag über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBT). China schätzt multilaterale Institutionen im Rahmen der Vereinten Nationen, der WTO und der Gruppe der Zwanzig (G20) sehr und gelobt, das internationale System rund um die Vereinten Nationen zu schützen. Es ist heute ein unverzichtbarer Teilnehmer und Mitwirkender an vielen multilateralen Agenden zur globalen Entwicklung, einschließlich wirtschaftlicher Erholung, Klimawandel, öffentlicher Gesundheit und Terrorismusbekämpfung.

Mit Beginn des 21. Jahrhunderts ist China in multilateralen Agenden proaktiver geworden, indem es beispielsweise die Asian Infrastructure Investment Bank (AIIB) und die Belt and Road Initiative (BRI) initiiert hat. Als die COVID-19-Pandemie die Welt erfasste, bemühte sich China nicht nur, das Virus zu Hause einzudämmen, sondern beteiligte sich auch an einer umfassenden bilateralen und multilateralen Zusammenarbeit. Insbesondere durch die Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen, der G20 und der Weltgesundheitsorganisation (WHO) erleichterte China den Zugang zu Personal und Versorgungsgütern, trug zur Entlastung der von Armut betroffenen Länder bei, spendete Impfstoffe an UN-Friedenstruppen^[1] und um Bekämpfung des Klimawandels, versprochen, bis 2030 einen Höchststand der Kohlenstoffemissionen zu erreichen und bis 2060 klimaneutral zu werden.^[2] Innerhalb von nur vier Jahrzehnten hat das chinesische Volk nicht nur sein Verständnis des Multilateralismus erheblich verbessert, sondern auch einen qualitativen Sprung bei der Umsetzung des Konzepts in die Praxis erzielt. Man kann daher mit Recht sagen, dass China als großes Entwicklungsland und Nachzügler in internationalen Angelegenheiten bemerkenswerte Fortschritte erzielt hat.

Die Europäer schätzen den Multilateralismus, und die Gründung der EU wird in der Welt als erfolgreiches Produkt des Multilateralismus angesehen. Es ist heute das fruchtbarste und raffinierteste Beispiel für regionalen Multilateralismus in der Welt. Federica Mogherini, ehemalige Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, bemerkte: “Die Europäische Union ist genetisch so programmiert, dass sie den Multilateralismus unterstützt – Multilateralismus steckt in ihrer DNA.” Das Wort “Multilateralismus” endet mit “Ismus”, was auf der Grundlage sprachlicher Analysen oft eine Art “Glaube” bedeutet. Das Oxford Dictionary definiert “Multilateralismus” als “die Qualität, multilateral zu sein; das Prinzip oder die Praxis, Vereinbarungen oder Verträge auf multilateraler Basis zu schließen. “^[3] Die Encyclopedia Britannica erklärt genauer, dass diese Prinzipien„ eine Unteilbarkeit der Interessen unter den Teilnehmern, eine Verpflichtung zur Verbreitung der Gegenseitigkeit und ein System der Streitbeilegung sind, das beabsichtigt ist eine bestimmte Verhaltensweise durchsetzen. “^[4] Daher sollte Multilateralismus nicht für die Ziele oder die Maximierung des Interesses einer einzelnen Partei eingesetzt werden. Manchmal müssen die Parteien sogar Zugeständnisse machen, damit die eigenen Interessen letztendlich durch die Ausübung von Altruismus und die Wahrung von Mehrparteieninteressen erfüllt werden können. Ich denke, es ist nicht Europas Wunsch, den Multilateralismus als Instrument zu nutzen, um den Interessen einer einzigen Partei zu dienen. China auch nicht.

Multilateralismus wird heute allgemein als die richtige Richtung für den Fortschritt der Menschheit angesehen – das heißt, er bemüht sich, die Interessen und Anliegen aller Parteien durch Dialog und Konsultation auf der Grundlage der Grundsätze der Gleichheit, des gegenseitigen Nutzens und der Offenheit so weit wie möglich zu berücksichtigen. Gegen Exklusivität und Diskriminierung ermutigt der Multilateralismus globale und regionale multilaterale Rahmenbedingungen und Mechanismen, ihre Rolle bei der Förderung des Weltfriedens und der Entwicklung auf regelbasierte Weise zu spielen. Wenn große Länder dem Multilateralismus nachkommen, müssen sie sich zurückhalten, nur ihre eigenen Interessen zu suchen. Stattdessen sollten sie allgemeine Interessen und durchschnittliche Bedürfnisse berücksichtigen. Multilateralismus sollte, wenn er als Glaube betrachtet wird, nicht auf einem bestimmten politischen System beruhen, sondern auf allgemein gemeinsamen Werten wie Frieden, Entwicklung, Fairness, Gerechtigkeit, Demokratie und Freiheit, die eine glänzende Zukunft der Menschheit begründen.

Während die Spannungen zwischen China und den USA Auswirkungen auf die Welt haben und das politische Klima immer komplizierter wird, braucht Europa Raum für unabhängiges Denken. Es gibt keine Notwendigkeit oder keinen Grund für Peking oder Washington, die europäischen Länder aufzufordern, Partei zu ergreifen. Europa hat eine enge Partnerschaft sowohl mit China als auch mit den USA aufgebaut, was bedeutet, dass seine Interessen auf jeder Seite untergraben würden. Um die Integrität des globalen Systems aufrechtzuerhalten, hat Europa außerdem die Verantwortung, China und die USA zu überzeugen und ihnen zu helfen, sich mit ihren Unterschieden auseinanderzusetzen, anstatt Widersprüche zu erweitern und sogar die Welt zu spalten.

Ich stimme Charles Michel, dem Präsidenten des Europäischen Rates, eher zu, dass Multilateralismus der Schlüssel zur Bewältigung globaler Herausforderungen ist. Für China und Europa, beide wichtige Akteure auf internationaler Ebene, liegt der Schlüssel in einer offenen Zusammenarbeit. Wir sollten die zentrale Rolle der Vereinten Nationen in internationalen Angelegenheiten wahren und eine transparente, faire und vernünftige internationale Ordnung aufrechterhalten, in der sich alle Mitglieder der internationalen Gemeinschaft gleichberechtigt engagieren. China und die EU sollten in wichtigen Fragen der Zukunft aller zusammenarbeiten. Zum Wohle der globalen öffentlichen Gesundheit sollten wir beispielsweise bei der Einführung von Impfstoffen und der sicheren Erholung der Weltwirtschaft und des internationalen Austauschs zusammenarbeiten. Im September 2020 haben China und die EU das Abkommen über geografische Angaben zwischen der EU und China unterzeichnet, um eine umweltfreundliche und digitale Partnerschaft aufzubauen. All diese Bemühungen werden die tiefgreifende Entwicklung der Beziehungen zwischen China und der EU vorantreiben.

Im Jahr 2020 hat die Menschheit mehrere Krisen erlebt, die in der Geschichte selten sind. Als zwei Hauptkräfte, Märkte und Zivilisationen der Welt, wird unsere enge Zusammenarbeit ein Sieg des Multilateralismus sein und einen Beitrag zum Fortschritt der menschlichen Gesellschaft leisten.

^{Frau FU Ying ist Vorsitzende des Zentrums für internationale Sicherheit und Strategie (CISS) an der Tsinghua-Universität und ehemalige stellvertretende Außenministerin Chinas.}

_{(Quelle: China Mission to EU, www.euractiv.com)}

An Insight Into Anti-intellectualism In The American Politics

THINKVIEWS

Claudie Dubois

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May 18, 2021

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An Insight Into Anti-intellectualism In The American Politics

Anti-intellectualism is the opposition and suspicion of civilized and intellectual society. In essence, anti-intellectualism is the alienation product of the civilian class resisting elitism without scientific guidance, and finally going astray.

Anti-intellectualism is in the DNA of the USA

In terms of history, the United States is a young nation in the world. But when it comes to the history of anti-intellectualism, the United States has a very long development. From the 18th and 19th centuries in the early days of its establishment, anti-intellectualism was rooted in the souls of Americans, following the Puritans who met with misfortunes on the Mayflower. With the rise of Evangelicalism, the gap between religion and intellectual knowledge in the United States has continued to widen, and the competition between evangelical sects has made the United States anti-intellectual thoughts rise.

In 1828, Andrew Jackson relied on a radical populism and anti-intellectual sentiment to finally win the U.S. election and became the first civilian president of the United States, starting a semi-literate populism. However, Jackson himself was well educated and served in the legal system for the majority of his life, in other words, he benefited from intellectualism but encouraged Americans to be unintellectual.

After World War II, the influence of anti-intellectualism continued to expand in the US. Dwight D. Eisenhower, who had a strong family religious background and did not like intellectuals, entered the White House and developed American anti-intellectualism. He defined an intellectual as “a man who takes more words than are necessary to tell more than he knows.” Ronald Regan also used to say that “complex problems may not have easy answers, but they do have simple answers. You don’t need book learning to find them; you just need the right beliefs.” McCarthyism equated academic interest with communism and socialism, and brought crude ideological prejudices into literature, art, and social life, and contributed to the prevalence of anti-intellectualism.

Richard Hofstadter, an American historian, public intellectual, and the DeWitt Clinton Professor of American History at Columbia University, in his classic 1963 book Anti-Intellectualism in American Life, argued that anti-intellectualism is the American tradition with deep influence in every aspect: preferring religion than science, so Protestantism is noble but researchers are nerds; focusing on practicality in business, and promoting populism in politics. It sounds a lot like the experiences of Republican political success in contemporary America.

From the 1950s to the 1970s, the Beat Generation and Hippies became representatives of anti-intellectualism. After the Cold War, American public schools generally advocated happy education, which allowed basic education to flow to the surface and gave anti-intellectualism a breeding ground for barbaric growth – students are proud to be physically strong but are ashamed to be smart. At the beginning of the 21st century, the “Texas Cowboy” Jr. Bush, who drew a clear line between self-promotion and the elite, was re-elected for eight years, causing anti-intellectualism to spread further in the United States.

Last year, President Trump used the COVID-19 epidemic to smear China and twist all related medical research. He has politicized science issues and has launched attacks on science far more frequently than previous governments. Trump’s administration through the Paycheck Protection Program provided more than US$850,000 in loans to five anti-vaccine groups including the National Vaccine Information Center that has been widely criticized as a leading source of fear-mongering. In 2020, nearly 3/5 of Americans had stated that they will not get the COVID-19 vaccine.

Anti-intellectualism safeguards the American political chaos

It is the tradition of American politicians to consolidate the regime through anti-intellectualism, maintaining the social class as “the poor get poorer and the rich get richer.” It was difficult to see the original appearance of the world before, but even in the information age, most Trump supporters still only follow the right-wing media and reject different voices altogether. The different individual perspective causes selective access to information as well.

At present, the gap between the rich and the poor in American society is widening, and the social stratification is serious; isolationism and trade protectionism is prevalent, and the risk of economic recession has risen sharply; the hollowing out of industries, the lack of rising channels for young people, housing problems, and heavy education debts are fermenting social welfare problems. People need to vent their anger and hold their fanaticism, so partiality as anti-intellectualism advocates is just the “opium” that releases their emotions and gives them confidence.

Highlighting conspiracy theories in religion and history, and refusing to accept facts and scientific ideas are very inflammatory to the ordinary people. Sometimes it is insulting even if it is not harmful to truth and reality. And the low-cost, popular, and decentralized communication attributes of online social media make it a powerful accomplice in spreading anti-intellectual ideas and weakening the traditional and thoughtful analysis related to society and politics.

The prevalence of anti-intellectualism is not aimed at science itself, but scientific progress has brought about the development of productivity and social changes, challenged the social order, and shaken the monopoly privileges of vested interests, and given increasing anxiety to the public. Therefore, the American elite groups often comfort and even please the public to consolidate the leadership by openly supporting anti-intellectualism, criticizing scientific advancement, and refusing international cooperation. But If being anti-intellectual is the truth, then why did these politicians spend so much on their education?

_{(Source: Pinterest, Open Democracy, The Guardian)}

Alfred de Zayas: Die Verfolgung von Julian Assange

POLITIK

Tendenzblick

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May 17, 2021

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Alfred de Zayas: Die Verfolgung von Julian Assange

Nichts gelernt aus der Dreyfuss-Affäre

Die Wiederholung der Plattitüde, dass Demokratie von Transparenz und Rechenschaftspflicht abhänge, mag überflüssig erscheinen, doch wie oft wurde in jüngster Vergangenheit die demokratische Ordnung von unseren politischen Spitzen verraten? Wie oft schon haben Medien ihre Kontrollfunktion aufgegeben? Wie oft haben sie nur die Rolle der Echokammer für die Mächtigen von Regierungen und transnationalen Konzernen gespielt?

40 Rechtsgruppen fordern die Freilassung von Julian Assange / Bild: https://www.ifj.org/media-centre/news/detail/category/press-releases/article/over-40-rights-groups-call-on-uk-to-free-julian-assange.html

Neben all den Skandalen und dem Verrat an Demokratie und Rechtsstaatlichkeit erleben wir die mediale Verfolgung unbequemer Journalisten durch Regierungen und ihre Vollstrecker. Das vielleicht skandalöseste und unmoralischste Beispiel multinational-korrumpierter Rechtsstaatlichkeit ist der „Rechtskrieg“, welcher gegen Julian Assange, den Gründer von Wikileaks, geführt wird. Im Jahr 2010 hat Assange Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschheit aufgedeckt, welche die Vereinigten Staaten und ihre NATO-Verbündeten in Afghanistan und im Irak begingen und in Erklärungsnotstand brachten.

In einer Welt von Rechtsstaatlichkeit, würden solche Kriegsverbrechen sofort untersucht und in entsprechenden Ländern zur Anklage gebracht haben. Aber nein – der Zorn der Regierungen und Medien trifft stattdessen denjenigen Journalisten, der es gewagt hatte, diese Verbrechen aufzudecken. Die Verfolgung von Assange stellt den konzertierten Angriff auf den Rechtsstaat durch die Vereinigten Staaten, Großbritannien, Schweden und den Nachzügler Ecuador dar. Die Instrumentalisierung der Justiz – nicht um der Gerechtigkeit willen, sondern um einen Menschen zu vernichten – zog immer weitere Kreise einer gemeinschaftlich-kriminellen Verschwörung nach sich: mit Verleumdungen, aufgebauschten Anschuldigungen, Ermittlungen ohne Delikt, mutwilligen Verzögerungen und Vertuschungen.

Im April 2021 veröffentlichte mein Kollege, Professor Nils Melzer, der UNO-Sonderberichterstatter für Folter, eine akribisch recherchierte und methodisch unangreifbare Dokumentation über diese schier unglaubliche Saga. Sein Buch „Der Fall Julian Assange“ (Details dazu siehe unten) kann bestens als das „J’accuse“ – unserer Zeit herhalten. Das Buch soll erinnern, wie die Behörden uns verrieten und wie vier Regierungen bei der Korrumpierung des Rechtsstaates kollaborierten. So wie Emile Zola im Jahr 1898 in Frankreich das Lügengeflecht rund um das skandalöse Gerichtsurteil gegen den französischen Oberst Alfred Dreyfuss aufdeckte, schockiert uns Nils Melzer 122 Jahre später mit dem Beweis, wie Länder, die sich angeblich der Rechtsstaatlichkeit und den Menschenrechten verpflichtet fühlen, mit Mainstream-Medien als ihre Komplizen das demokratische Ethos verraten. Melzer schreibt über „konkrete Beweise einer politischen Verfolgung, groben Willkür seitens des Justizapparats mit vorsätzlicher Folter und Misshandlung.“

Es ist ein enorm wichtiges Buch, weil es von uns verlangt, unsere „Komfortzone“ zu verlassen, um von unseren Regierungen Transparenz und Rechenschaftspflicht einzufordern. In der Tat ist es skandalös, dass keine der vier am Komplott beteiligten Regierungen mit Professor Melzer kooperierte, doch diese es vorzogen „politische Plattitüden“ abzusondern. Ich selbst erfuhr denselben Mangel an Kooperation von mächtigen Staaten, nachdem ich an diese Verbalnoten zu Menschenrechtsverletzungen sandte: Keiner der Staaten hat eine zufriedenstellende Antwort erlassen.

Melzer erinnert uns an Hans-Christian Andersens Fabel „Des Kaisers neue Kleider“. So halten alle am Assange-Komplott Beteiligten konsequent an ihrer Illusion der Legalität fest, doch wiederholen nur Unwahrheiten, bis ein Beobachter fragt: „Wo sind des Kaisers Kleider?“ Das ist der Punkt. Eine Justiz ohne Kleider verabsäumt sich der Gerechtigkeit zu verschreiben und nicht an der Verfolgung eines Journalisten zu beteiligen, mit allen Konsequenzen, die ein solches Verhalten für den Fortbestand der demokratischen Ordnung bedeutet.

Melzer überzeugt durch Fakten und zeigt, dass wir in einer Zeit der „Nach-Wahrheiten“ angekommen sind und es in unsere Verantwortung fällt, diese Situation jetzt zu bereinigen, bevor wir in einer Tyrannei aufwachen.

^{Professor Dr.iur. et phil. Alfred de Zayas ist Professor für Völkerrecht an der Genfer Schule für Diplomatie und war in hohen Funktionen für die Vereinten Nationen im Sekretariat für Menschenrechte tätig.}

_{(Quelle: Die Verfolgung von Julian Assange | UNSER MITTELEUROPA (unser-mitteleuropa.com))}

Three Opening-ups In China: Influential Changes From China To The World

THINKVIEWS

Freena Blanchard

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May 17, 2021

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Three Opening-ups In China: Influential Changes From China To The World

The first opening: a forced, humiliated, and almost lost period

In modern history, China’s first opening up was a passive one. As a result of the First Opium War, China was forced to open to the outside world. But even after the defeat of the Second Opium War, many officials of the Qing Dynasty still held the belief that China was a Celestial Empire, superior to any other countries. Such perspective wasn’t changed until 1895, when the former follower Japan defeated China, then the elite of Chinese society felt the crisis of subjugation and realized the urgency to change. Once closed, there is a danger of backwardness; long-term closure will inevitably lead to backwardness. This is the lesson history has taught the Chinese.

In the Russo-Japanese War during 1904 and 1905, the Asians defeated the Europeans for the first time in modern history. The Qing Dynasty saw that learning from foreigners can strengthen the country’s force against invadation. Therefore, they started to learn from the West in industry, military, politics, education, and even the legal system. However, the Qing government’s efforts to learn from the West ultimately failed, and Sun Yat-sen, who overthrew the Qing Dynasty and created the Kuomintang, also failed to change China by learning from the West. So Mr. Sun Yat-sen turned to learn from the Soviet Union. Therefore, for a while, both the Kuomintang and the Communist Party were learning from the Soviet Union. However, the Communist Party has a deeper understanding of the Chinese revolution than the Kuomintang. The latter relies mainly on the elite, while the former unites the forces of the entire society. By 1949, the Communist Party established the New China, and in the 1950s, China’s first opening up was coming to an end.

The second opening: a brave, thoughtful and very successful trial

The first opening in China’s modern history was far from pleasant for the Chinese, but after a hundred years of resistance, the basic security problem has finally been solved. However, China also faced a profound poverty problem. From the late 1970s to the early 1980s, Deng Xiaoping opened the second opening for China.

The question to be explained here is why there was a period between the first opening and the second opening, or why China in the Mao Zedong era chose to move forward in a closed state.

At the beginning of the founding of New China, Mao Zedong proposed “putting the house in order before inviting guests”, mainly in view of the still relatively complicated and sinister struggle situation in the world at that time, especially between the two camps of the United States and the Soviet Union. Although the Communist Party quickly chose “leaning to one side” diplomatic strategy, it did not mean that China as a whole was closed to the outside world. In fact, before the deterioration of Sino-Soviet relations in the 1960s, China was open to the Soviet Union and even to the entire socialist camp. The transformation of Sino-Soviet relations were caused by many reasons. One of the most important reasons was that Mao Zedong insisted on independent development while maintaining the socialist camp, while the Soviet Union’s intention was to fully incorporate China into the strategic chain of its union. Facing unbridgeable differences, the Sino-Soviet diplomatic relations led to the most difficult period in the history of New China. China’s foreign exchanges, whether towards the socialist camp or towards the West, were basically interrupted.

Later, due to the strategic needs of the Cold War, the United States sent Kissinger to visit China secretly, releasing signals that it hoped to ease Sino-US relations and thereby balance the influence of the Soviet Union. Mao Zedong keenly seized this opportunity and took an important first step in opening up to the United States in the strategic triangle of the United States, China, and the Soviet Union.

Therefore, although there have always been some voices criticizing the foreign policy of the Chinese Communist Party in the world, people cannot deny that since the first day of its establishment, the Communist Party has always considered problems in the context of the entire international background and overall situation, which is different than the peasant movements in the closed state in China.

At the beginning of reform and opening up, Deng Xiaoping said that China was and will be at a poor socialism for a while, but poverty is not the essence of socialism, and socialism is also going to be prosperous. So he proposed to let some areas get rich first and take the path of common prosperity. The second opening has transformed China from a poor country into the world’s second largest economy. Per capita GDP has increased from less than US$300 in 1981 to US$10,000 at the end of 2020. In this process China has cultivated a middle class of 400 million.

Poverty is a phenomenon that has existed since the beginning of human society, and it is still a difficult problem worldwide. In the past 40 years, China has lifted 800 million people out of poverty. China measuring the progress of its society not only depends on how many rich people it produces, but more importantly, how many people get rid of poverty.

To sum up, the success of the second opening is inextricably linked to the capture of development opportunities by Chinese decision-makers. Since the 1980s, China has hardly given up any important development opportunities. Even the United States, which is still the most powerful nation in terms of overall strength, has not achieved this in the past few decades. Both China and the United States have benefited a lot from globalization, but China uses the power of globalization to build a developmental state, while the United States uses the convenience of globalization to develop a consumer society.

The third opening: a continuous, wider and deeper development in every aspect

China’s economic construction achievements in the past four decades have been achieved in the context of the gradual opening of global capital, technology, and markets. Although this opening is far from the most advanced form, and sometimes it is still very unfair to China in certain areas. But in general, worldwide opening up is indispensable to China’s development.

Even though China has accumulated a lot of capital and technology, and is sitting on the world’s largest market, once it really leaves an open world order, China’s development will also be difficult. Plus, pressure from the outside world, especially Western countries in the field of advanced technology, has decoupled from China severely.

In order to deal with this situation, China will not only continue to promote bilateral and multilateral opening up, but also need to consider unilateral opening up. At the same time, China has to protect its legitimate rights and effective participation in the formulation of international rules. Guiding the opening up of the world by rules is the focus of China’s work in the third opening up.

At the level of participating in the formulation of rules and guiding the opening up by rules, China has some favorable conditions and also faces some difficulties. Favorable conditions include China’s domestic single market, with consumption power of the 400 million middle class, and the divergence of interests among developed economies such as the United States, the European Union, Japan and South Korea.

Of course, there are also the difficulties China faces, such as the so-called liberal order dominated by the United States after World War II. The US is never ready to accept the rise of China, a fundamentally different country from the West in terms of values. The United States originally hoped that China’s economic growth would bring about a peaceful evolution of its regime, or even the color revolution. The United States frequently uses existing international rules to exert pressure on China in all aspects, such as ByteDance’s TikTok, Tencent’s WeChat, Huawei’s cellphone and technologies, and even Xinjiang cotton.

It can be predicted that China will be more proficient in gaining more initiative under the existing dispute resolution frameworks of international organizations such as the United Nations, WTO, and international courts, and China will try to optimize the performance of these institutions in an open, equal, rational, and professional manner and framework in the future.

_{(Sources: CGTN, Bloomberg, Pinterest, Institute of Public Policy of South China University of Technology)}

EU-Kammerchef Wuttke: “Das CAI mit Leben füllen!”

WIRTSCHAFT

Tendenzblick

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May 17, 2021

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EU-Kammerchef Wuttke: “Das CAI mit Leben füllen!”

Jörg Wuttke ist einer der erfahrensten China-Manager der deutschen Wirtschaft und langjähriger Präsident der EU-Handelskammer in Shanghai.

Wuttke spricht sich dafür aus, das Investitionsabkommen CAI zu retten, indem beide Seiten es einfach anwenden. Hier spricht ein Pragmatiker, der selbst viel Arbeit in die Vorbereitung des Vertrags gesteckt hat. Die Hoffnung lautet nun, die “Spirale nach unten, Sanktionen gegen Sanktionen” doch noch zu stoppen.

Wuttke erklärt das derzeit so „robuste“ Auftreten Chinas mit einem historischen Vergleich. Nach seiner langen Schwächephase ist das Land in einer ähnlichen Position wie Deutschland unter Kaiser Wilhelm II. Auch dort wurde „der Ton bestimmter und eigenwilliger“. Jetzt müsse der Westen umgekehrt den richtigen Ton gegenüber China unter Xi Jinping finden – schließlich hängt unser Wohlstand von funktionierenden Beziehungen ab.

^{_{(Quelle: ChinaTable, www.youtube.com/watch?v=OgGp4SMQ_vs)}}

IFO-Institutsstudie: Viele Deutsche möchten gerne weniger arbeiten

GESELLSCHAFT

Tendenzblick

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May 14, 2021

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IFO-Institutsstudie: Viele Deutsche möchten gerne weniger arbeiten

Viele Beschäftigte in Deutschland möchten nach Zahlen einer ifo-Institutsstudie der Bertelsmann Stiftung gerne weniger arbeiten. Derzeit arbeiten 50 Prozent der männlichen und 41 Prozent der weiblichen Mitarbeiter mehr, als sie möchten. Männer arbeiten durchschnittlich 41 Stunden pro Woche und wollen 37 Stunden arbeiten. Frauen arbeiten durchschnittlich 32 Stunden pro Woche und würden 30 Stunden bevorzugen. Beide Gruppen würden Lohnkürzungen akzeptieren.

Die Studie zeigt aber auch, dass 17 Prozent der weiblichen und 9 Prozent der männlichen Arbeitnehmer gerne mehr arbeiten würden. “Die Frage, ob Mütter ihre Arbeitszeit lieber erhöhen oder reduzieren wollen, wird stark von Kinderbetreuungsmöglichkeiten beeinflusst”, sagt Andreas Peichl, Direktor des ifo-Zentrums für Makroökonomie und Umfragen und Mitautor der Studie. “Wenn sie eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben erreichen könnten, würden viele Frauen gerne länger arbeiten. Das wäre angesichts des Fachkräftemangels in Deutschland sinnvoll”, so Peichl weiter.

Studie

“Zwischen Wunsch und Wirklichkeit. Unter- und Überbeschäftigung auf dem Deutschen Arbeitsmarkt”, von Maximilian Blömer, Johanna Garnitz, Laura Gärtner, Andreas Peichl und Helene Strandt. Es wurden Erhebungsdaten des Sozio-ökonomischen Panels (SOEP) und des Ausschusses für Arbeitsmarkt und soziale Sicherheit (PASS) verwendet.

_{(Quelle: Many Germans Would Like to Work Less | Press release | ifo Institute)}

The US Waives IP Rights For COVID-19 Vaccines – Nice To Show But Isn’t Helpful For Now

THINKVIEWS

Claudie Dubois

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May 14, 2021

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The US Waives IP Rights For COVID-19 Vaccines – Nice To Show But Isn’t Helpful For Now

On Thursday, May 5th, the US government said that it would support the temporary waiver of intellectual property provisions to allow developing countries to produce COVID-19 vaccines, and encouraged other countries to participate.

If the US really wants to help, why wait till now?

There is no shortage of vaccines in the United States. At present, the number of people in the United States who have received a single dose of vaccine has exceeded 140 million, which is close to 50% of its total population.

The US government once promised to provide vaccines to the world, but its actual actions are still practicing the “America First” principle, even saying that only when all Americans are vaccinated will it begin to help other countries.

The reason that the United States must show its support now for the proposal of waiving the intellectual property protection of the COVID-19 vaccine is that developing countries trapped in the epidemic finally and strongly demand the US, self-claimed world saver, to carry out its “world-saving duties” as it daily advocates.

Under pressure from public opinion, White House Press Secretary Psaki recently stated that the United States will share 60 million doses of AstraZeneca vaccine with other countries in the next few weeks, but this vaccine currently isn’t allowed to be used in the domestic US. The statement doesn’t make other countries feel better but even more hurtful.

Plus, at the recent WTO General Council on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights (TRIPS), India and South Africa submitted a proposal, of which the core requirement is to recommend the WTO to waive all WTO members from their obligations “as soon as possible” so that they do not have to implement certain provisions of the TRIPS agreement in terms of “prevention, containment or treatment” involving the COVID-19 pandemic. The proposal has also received the joint support of 60 developing countries such as Kenya and Swatini.

Behind the proposal is the increasingly severe epidemic in India and other places, as well as the low vaccination rate in these regions. At present, more than 300,000 new cases are diagnosed every day in India, which has become the “epicenter” of the world epidemic and has led the global epidemic to another peak. In addition, the vaccination rate in India is still less than 2%, which is less than one-fifteenth of that of the United States.

Moreover, if the epidemic continues to spread in major economies such as India, it will block the global supply chain and will continue to severely damage the global economy, causing an increasing loss to the US, the biggest beneficiary of globalization.

Is it useful to reverse the situation by waiving patents?

Previously, according to a report by McKinsey in July 2020, it usually took 18 to 30 months for manufacturers to adapt to the technology required to manufacture vaccines. But after the patent waiver, this time can be compressed to only six months.

But the reality is more complicated than the report predicts. Pfizer spokesperson Sharon Castillo said that the company’s vaccine requires 280 parts from 86 suppliers in 19 countries, as well as highly specialized equipment and personnel. It is unrealistic to think that the waiver of intellectual property rights will promote a rapid rise in the supply of vaccines.

For example, in India, the hardest-hit area of the epidemic, although the country is the world’s largest vaccine manufacturer and ISerum Institute of India (SII) is also the world’s largest vaccine manufacturer, India doesn’t have a strong background in vaccine research and development. The upstream of the vaccine industry chain is controlled by European and American companies, without independent technology, equipment, materials, etc., even with patents, vaccines cannot be produced immediately. At the same time, due to the US export restrictions, there is still a lack of related production materials and imitations. For example, the production of mRNA vaccines faces the same problem, and the key process is not disclosed, and the time of the imitation process is uncertain.

Moreover, the U.S. wiving its patents is only a temporary statement by the government and still needs to be passed by Congress, but it’s sure the proposal will encounter resistance from pharmaceutical companies and opposition members in Congress. How many months will it take for the US, and every developed country who has the intellectual right to pass the decision? Are Western politicians planning to make a political marathon after their vaccination while many developing countries are desperately waiting for a hand to take nations out of the epidemic rather than a word to comfort nations staying with the epidemic?

The waiver of intellectual property rights will not help increase vaccine production shortly when considering raw materials and vaccine production ability, it’s more like a touching performance without practical and immediate effect in reality. The question should be asked is when some developed countries stop playing with vaccine nationalism and really consider the prevention and control of the COVID-19 as a global fight with indifferent acceptance of vaccines from different producing countries? And when some developing countries can see through their unequal partnerships with some Western forces and stop ignoring or refusing Chinese or Russian vaccines?

Isn’t there any solution, so everyone has to ask the US, or there are alternatives, but everyone has the habit to ask the permission and preference of the US at the cost of self-sacrifice?

_{(Sources: RFI, South China Morning Post, the Wall Street Journal)}

Der Nationalpark Villages Valley – JiuZhaiGou

KULTUR

LHCH

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May 14, 2021

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Der Nationalpark Villages Valley – JiuZhaiGou

„Die 108 Smaragdmeere“ – 九寨沟

JiuZhaiGou, was „Tal der neun Dörfer“ bedeutet, befindet sich in der tibetischen autonomen Präfektur Aba, Sichuan. Dieses über 50 km lange Tal hat seinen Namen von den neun tibetischen Dörfern, die es beherbergt.

Die unzähligen Seen, Wasserfälle, Gletscher und Wälder, die geheimnisvollen Landschaften und die unberührte und wilde Natur dieses Tals haben ihm den Beinamen „Märchenwelt“ eingebracht. Die sechs großen Orte Changhai, Jianyan, Nuorilang, Shuzheng, Zharu und Heihai sind in der ganzen Welt für ihre transparenten Seen, ihr Geflecht von Wasserfällen, ihre bunten Wälder und ihre sehr tibetische Atmosphäre bekannt.

Der Shuzheng-Wasserfall nimmt dabei eine herausragende Stellung ein. In der 50 km lange Hauptschlucht hat 108 einzelne Seen, die durch Wasserfälle und Bäche miteinander verbunden sind, und endet mit dem Nuorilang-Wasserfall. Der Wasserfall Banc des Perles (Zhenzhutan), der durch die Rizegou-Schlucht fließt, ist auch der beeindruckendste Wasserfall in Jiuzhaigou.

Dieser Ort wurde in den 1970er Jahren entdeckt und 1992 von der UNESCO in die Liste des Kultur- und Naturerbes der Menschheit aufgenommen. 1997 wurde er außerdem in das Weltnetz der prioritären Gebiete zum Schutz des Menschen und seiner Biosphäre aufgenommen. Es ist derzeit der einzige Standort auf der Welt, der von diesen beiden Programmen gleichzeitig profitiert.

The American Dysfunction In Afghanistan: Imaginal Military Masturbation Can’t Bring Political Orgasm

THINKVIEWS

Claudie Dubois

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May 12, 2021

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The American Dysfunction In Afghanistan: Imaginal Military Masturbation Can’t Bring Political Orgasm

Biden has decided to withdraw troops from Afghanistan. As the only superpower in the past 20 years, the United States, which is more armed than the Taliban’s rudimentary guerrillas. How did it fail in Afghanistan?

Changeable goals of war, indifferent desire for power

Less than a month after the “9.11” terrorist attacks in 2001, then US President Bush issued an ultimatum to the Taliban in Afghanistan, demanding the surrender of high-level members of the Al-Qaida organization such as Bin Laden. After the Taliban refused, the U.S. military launched its first round of airstrikes on October 7. The Taliban immediately criticized the U.S. invasion as a declaration of war towards the Islamic world.

Bush’s goal of the war was to eliminate Al-Qaida and ensure that the organization will not use Afghanistan as a base to launch another terrorist attack on the United States. This goal was achieved in less than half a year. However, Bush did not announce the end of the war but expanded the scope of the mission. In April 2002, he announced new political and military goals, claiming that the United States would help Afghanistan build a modern, democratic, stable, and strong country with better medical care and educational system.

As a result, the United States began its “social experiment” in Afghanistan, which also became the beginning of more prolonged suffering in Afghanistan. In 2006, the Taliban had steadily regained strength and carried out extensive guerrilla warfare. The overall situation in Afghanistan continued to deteriorate, and the U.S. military and its allies also fell into bitter fighting.

394714 01: A man holds prayer beads near a stone wall that reads “Go Back America” September 20, 2001 near the Khyber Pass on the Pakistani border with Afghanistan. The border closed earlier this week to restrict the continuing flow of the Afghanistan people fleeing the country in fears of a U.S. attack. (Photo by Paula Bronstein/Getty Images)

In 2009, Obama entered the White House and announced an expansion strategy to increase troops by 30,000 to Afghanistan, bringing the US military in Afghanistan to 100,000, and spending tens of billions of dollars to support the chosen Afghan government.

In the later period of Obama’s administration, the US troops stationed in Afghanistan started the withdrawal process. Obama wanted to complete the withdrawal before 2014, but this task was lost to Trump and then to Biden. Every President of the US tried to hold on a little longer, but there is nothing more they can get from Afghanistan, this destroyed country, except the increasing losses on every aspect.

Where American troops go, where death and pain stay

Over the past 20 years, a total of about 800,000 US troops have participated in this war, paying the price of 2,400 deaths and 20,000 injuries. In addition, about 4,000 American “civil contractors” were killed. Although the number of casualties is relatively limited, economically, the United States has successively spent about 5 trillion U.S. dollars for military expenditures and reconstruction of Afghanistan, and it will cost about 8 trillion U.S. dollars to wipe out the aftermath of the war.

Over the past 20 years, the Afghan security forces have killed more than 60,000, and the civilian death toll is even closer to 120,000. When analyzing, American think tanks often complained about the Afghan government, believing that the latter’s corruption and incompetence caused the US money to not rejuvenate Afghanistan’s military power.

In the words of the US media, these huge sums of money spent by the American government can repay all the debts of every American at present, from mortgages, car loans, credit cards to student loans. But even the Americans ignore that if an ordinary Afghan wants to rebuild or repair a house destroyed by a U.S. drone, he or she can’t get any compensation. The American government chooses to build its ideal order at the cost of every Afghan usual life and fights against its imaginary political threat. It never stands with the Afghan people, nor even the American people.

Failed “American democracy”, unchanged American expansion strategy

The United States envisioned a post-reconstruction and modernization of Afghanistan, but Afghanistan has never truly become a democratic country. Even Mohammed Zahir Shah, respected by many as the “Father of the Nation”, is nothing more than putting cities on the land including part of Pakistani territory under the rule, and is far from forming a community with a unified country and national identity awareness.

In addition, although the United States is aware of its inability to cope with the deterioration of the situation in Afghanistan, it rejects the assistance of neighboring countries. Trump is extremely against multilateral cooperation and has frequently put pressure on China and Iran, and other important neighboring countries of Afghanistan. In 2019, because the United Nations Security Council resolution mentioned the Belt and Road initiative to extend the aid mission to Afghanistan, American diplomats threatened to veto it. Trump’s extreme pressure on Iran has also made it difficult for Iran’s Chabahar Port to increase Afghanistan’s foreign trade and economic development.

Living with all the messes, far away from the peace and stabilization

The withdrawal of most of the US troops from Afghanistan means that the war on terrorism that has lasted for nearly 20 years has been cooled to the greatest extent, and it also means that the most important external factor that has caused the continuous unrest in Afghanistan and the continuous rebellion of the Afghan Taliban has weakened. This will help stabilize the security situation in Afghanistan to a certain extent.

However, it should be noted that a large-scale withdrawal of US troops will create a power vacuum, coupled with the weak security governance capabilities of the current government of Afghanistan, and the fact that tribal areas are numerous and neglected, there may be chaos in parts of Afghanistan. The Afghan Taliban actively participates in negotiations with the United States, focusing on promoting the withdrawal of the United States, but it will never give up force.

In addition, as other governments are busy responding to the COVID-19 epidemic in the Middle East, terrorists will be back. Due to the issue of the US-Tajikistan, the “Islamic State” organization believes that the Afghan Taliban has compromised with the enemy and has recruited a large number of Afghan Taliban militants who are unwilling to negotiate as new members of the organization.

The withdrawal of US troops will not solve the inherent problems of the political reconciliation process in Afghanistan. The Afghan Taliban and the current Afghan government have very different positions on power-sharing and national development prospects, and there are obvious ideological oppositions. These are not conducive to the positive development of the Afghan political reconciliation process. The Afghan civil war, which was temporarily suspended by the anti-terrorism war, maybe set off again due to the difficult birth of political reconciliation.

Finally, if the United States uses Afghanistan as a geopolitical platform to suppress neighboring competitors, it will cause a new split and combination of Afghanistan’s domestic political power and new changes in relationship with surrounding countries.

In summary, the prospects for the political reconciliation process in Afghanistan are unpredictable and difficult. However, at such a critical point, reaching a political solution through negotiation is still the correct way to ensure a smooth transition of the situation in Afghanistan and achieve lasting peace.

_{(Source: AL DÍA News, Common Dreams, Medium, The New York Times)}

Professor Michele Geraci: Handelskrieg gegen China schadet Europa

WIRTSCHAFT

Tendenzblick

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May 12, 2021

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Professor Michele Geraci: Handelskrieg gegen China schadet Europa

TV-Interview mit Professor Michele Geraci, der an der Nottingham University in Ningbo lehrt.

MG: Ich habe gerade die Provinz Xinjiang verlassen und befinde mich an der Grenze zwischen Xinjiang und Gansu, zwei Provinzen im Nordwesten Chinas. Jene Gebiete, die durch die “Go west”-Entwicklungspolitik wieder auf das Niveau von Küstenstadtprovinzen gebracht werden sollen. Dies ist ein weiterer Bereich Chinas, von dem ich glaube, dass er in den nächsten Jahren eine höhere Entwicklung als der Durchschnitt des Landes haben wird.

Moderatorin: Hier ist also das, was Sie mit eigenen Augen sehen? Menschen, die ihr Leben wieder in den Griff bekommen, das haben Sie im letzten Monat in Ihrem Link erwähnt. Der Handel zeigt Anzeichen einer großen Erholung, selbst die Importe sind auf dem höchsten Stand seit zehn Jahren. Ein echter Boom, mehr als 32 %! Teilen Sie uns, wie immer, mit, was Sie selbst sehen. Was ist in China los? Sind die Geschäfte voll? Laufen die Leute mit Masken herum? Gibt es noch social distancing?

MG: Die Menschen leben ganz normal, alles ist wieder im Lot. In manchen Gegenden ist die Maske Pflicht, zum Beispiel in Xinjiang, wo ich in diesen zehn Tagen war, muss die Maske auch draußen getragen werden. In China kann man ohne die App nicht reisen und die meisten Büros nicht betreten, an den Bahnhöfen gibt es eine Kontrolle, an jedem Hotel-Check-in gibt es eine Kontrolle.

Moderatorin: Diese Art von “grünem Pass”, an dem Europa arbeitet, um europäischen Bürgern die Freizügigkeit innerhalb der Europäischen Union zu ermöglichen, ist in China bereits Realität. Eben um sich von Region zu Region und offensichtlich auch innerhalb derselben Region zu bewegen, einfach um in ein Hotel zu gehen und öffentliche Ämter zu betreten. In der Tat hat sich China seit dem Ausbruch der Pandemie immer stark auf Technologie verlassen, eine Technologie, die, um die Wahrheit zu sagen, auch sehr invasiv sein könnte. Erinnern wir uns, wir reden hier über sehr sensible Daten, die z.B. mit der Gesundheit zu tun haben und die es genau auf diesen Smartphones den Chinesen ermöglichen, zu beweisen, dass sie die Krankheit nicht haben oder dass sie sie überstanden haben oder dass sie einen Test mit negativem Ergebnis hatten und deshalb dann Hotels, Geschäfte und sogar, sagen wir, sogar Mehrfamilienhäuser betreten können.

MG: In Hotels und in einigen Teilen Chinas benötigen Sie nicht nur die App, sondern auch den Tupfer.

Moderatorin: Sie müssen also jedes Mal, wenn Sie einchecken, ins Krankenhaus gehen, um einen Abstrich zu machen?

MG: Der Abstrich kann direkt neben der Rezeption, beim Check-In der Hotels, durchgeführt werden. Natürlich nicht in allen, aber in einigen Gebieten, in denen es eine größere Aufmerksamkeit gibt, wo es Ausbrüche gegeben hat oder auch für diejenigen, die aus anderen Provinzen kommen. Es ist also wirklich ein Do-it-yourself-Puffer, der im Hotel aufgebaut ist. Es sind also neue Arbeitsplätze, die Covid schafft: Krankenschwestern und Assistenten, Menschen, die diesen Prozess managen. Sie checken also ein, machen einen Abstrich, und wenn es keine schlechten Nachrichten gibt, gehen Sie auf Ihr Zimmer.

Moderatorin: Wird genau das auch die Zukunft für uns hier in Europa sein? Sehen Sie hier irgendwelche ausländischen Professoren?

MG: Hier im Nordwesten Chinas habe ich seit zwei Wochen keine Ausländer mehr gesehen. Also nur Chinesen verschiedener ethnischer Gruppen natürlich, weil es hier ethnische Minderheiten gibt, aber keine Ausländer. Das ist natürlich nicht ganz so gut, denn es handelt sich um landschaftlich reizvolle Gegenden mit Bergen, tollen Aussichten und Hochebenen, die im Sommer offensichtlich vom Tourismus geprägt sind. Von März bis September hat es hier im Sommer plus 30 Grad und im Winter minus 30 Grad. Da die Chinesen aber nicht ins Ausland gehen können, haben sie den ausländischen Tourismus, der hier fehlt, mit dem Inlandstourismus kompensiert.

Moderatorin: Können die Chinesen nicht ins Ausland reisen, Professor? Wie kommt das?

MG: Weil, sagen wir mal, niemand hier im Sinn hat, nach Europa zu kommen, gibt es eine Angst, genauso wie nach Amerika zu reisen. Wenn sie sich hier nicht willkommen fühlen, bekommen sie Angst. In Thailand müssen sie zwei Wochen in Quarantäne gehen. Ich war vor drei Wochen auf der Insel Hainan, einer tropischen Insel. Statt nach Thailand reist man eben jetzt nach Hainan, das nun von diesem Boom und dem Tourismus der Menschen lebt, die an den Strand wollen. Und wer die Landschaft sehen will, fährt nicht mehr in die Alpen, sondern kommt hierher in diese Gebiete im Nordwesten Chinas. Seien Sie vorsichtig, ich habe auch Minister Garavaglia gehört und ich habe ihm gesagt, er solle sehr vorsichtig sein, weil wir hier die Gewohnheiten ändern! Wenn wir diese zweite Sommersaison des Einreisetourismus aus China verlieren… und wenn Sie einmal anfangen zu denken: “Nun, ich kann nicht nach Europa fahren, wohin soll ich dann reisen? Wo sie zum ersten Mal hinfahren, fahren sie auch ein zweites Mal hin, da setzt eine gewisse Trägheit ein. Sie schaffen das, woran Sie sich erinnern, als ich letztes Jahr sagte, das BIP sei um 5% gesunken. Und dann haben Sie leider Recht, dass es in diesen Situationen Nichtlinearitäten gibt und Sie Verluste erzeugen, die sich nicht nur auf den Zeitraum beschränken, in dem es keine Präsenzen gibt, sondern langfristige Verluste. Dann haben wir, wenn Sie mir gestatten, auch noch geopolitische Spannungen: Unsere Freunde in Brüssel verschärfen den Ton gegenüber China… und wer wird die Konsequenzen tragen? Ich fürchte, dass es wie immer nicht diejenigen sein werden, die den Ton angeben, sondern unsere jungen Leute, unsere Arbeitnehmer und unsere Unternehmen. Irgendwann werden sie in Asien sagen: Wollt ihr mit uns Geschäfte machen oder nicht? Denn es ist alles schön und gut für Europa, es ist alles schön und gut für das Atlantische Bündnis, das wir natürlich alle unterstützen… aber es besteht kein Zweifel daran, dass, wenn die Töne hochgeschraubt werden, wie wir es in den letzten Tagen mit den Sanktionen gesehen haben, jetzt wird auch noch der G7 gegen Russland und China abgehalten, anstatt an unsere 400.000 geschlossenen Unternehmen, die inländische Arbeitslosigkeit und den in die Knie gehenden Tourismus zu denken. Wir müssen verstehen, ob den Interessen unseres Landes und unserer Wirtschaft gedient wird oder ob wir in eine neue Herrschaft eingetreten sind, in der die Guten voranschreiten und die Schwachen zurückbleiben werden. Und ich habe große Angst um unser Land, denn wir haben keine Flexibilität im Arbeitsrecht, wir haben eine prohibitive Bürokratie für Investitionen in Italien. Wollen wir sie oder wollen wir sie nicht? Wir wollen sie nicht, weil wir die strategischen Anlagen, in die unsere Unternehmen investieren, durch die Verlagerung verlieren, und wir wollen keine Importe, weil es auch den Defizitplan gibt, wir wollen keine Exporte, weil wir befürchten, dass sie unser Copyright kopieren werden. Kurz gesagt, was ist da zu tun?

Moderatorin: Das Problem ist, dass Europa das Abkommen zwischen Europa und China, das Bundeskanzlerin Merkel in ihrer Zeit als EU-Ratspräsidentin so sehr wollte, auf Eis gelegt zu haben scheint. Es wurde gesagt, dass wir auf Joe Biden warten müssen, aber Joe Biden hat sein Amt vor ein paar Monaten angetreten und tatsächlich ist noch alles blockiert. Herr Professor, abschließend: Ich weiß nicht, ob Sie sich in den Gebieten befinden, die reich an seltenen Erden sind. Hier bei Class CNBC Services sprechen wir auch über den neuen Boom bei den Rohstoffen und ich meine, die Unternehmen erkennen auch, dass mit der Verknappung von Halbleitern und auch von dem, was für die Halbleiter benötigt wird… Seltene Erden sind, wie wir wissen, fast ein Monopol für China, bemerken Sie irgendetwas an der Rohstoff-Boom-Front dort in China? Auch in der Handelswelt, was wird da gesagt?

MG: Das ist eine sehr wichtige Frage, mit der wir sehr vorsichtig umgehen müssen, denn diese Handelskriege könnten zu einem regelrechten Exportboom führen. China hat diese seltenen Erden im Landesinneren, in den Gebieten, in denen ich jetzt bin, im Westen Chinas. Und die, die es nicht hat, hat es sozusagen gekauft. Zum Beispiel Kobalt aus dem Kongo und der Kongo produziert 50 Prozent des Kobalts der Welt und China ist einer der größten Investoren. China hat Nutzungsrechte an vielen kongolesischen Kobaltminen, die auch für elektrische Batterien und andere elektronische Komponenten verwendet werden. Mein verstorbener Wirtschaftsprofessor pflegte im Unterricht zu sagen: “Ich bringe Ihnen die Formel bei, aber vergessen Sie nicht, dass die Wirtschaft durch zwei Dinge bestimmt wird: Demografie und Geografie. Nun muss man sich nur die Geografie Chinas ansehen, um zu verstehen, dass in einem Handelskrieg wir die Verlierer sein werden, weil wir keine Rohstoffe und keine Energie haben. Ich spreche allgemein von Italien, aber auch von Europa. In China haben sie Rohstoffe und sie erzeugen Energie. Ich bin hier in einem Gebiet, in dem 43 % der Energie aus erneuerbaren Quellen stammen. Es gibt Windparks, die sich über Dutzende und Aberdutzende von Kilometern erstrecken. Ich bin 12 Stunden lang mit dem Zug gefahren, und drei dieser 12 Stunden habe ich ständig Windparks mit sich drehenden Flügeln beobachtet. Denn wir befinden uns hier in Zentralasien grundsätzlich in einem sehr windigen Gebiet. China könnte also irgendwann ein Exportverbot verhängen, und dann verkaufen die Leiterhersteller nicht mehr, weil es dieses amerikanische Verbot gibt und China die Rohstoffe nicht mehr an die Hersteller verkauft. Denn Achtung, die Halbleiterindustrie ist eine der am stärksten integrierten der Welt, da es vom Design bis zum Engineering verschiedene Stufen gibt. Wir haben die Übernahme von LTE vor ein paar Tagen blockiert, wir haben die goldene Macht ausgeübt, weil wir nicht wollten, dass es in die Hände einer chinesischen Firma fällt, die unter anderem nicht alles, sondern nur 70 Prozent kaufen wollte. Nun ist LTE eine Firma, die Halbleiter herstellt, aber die sind nicht das Wichtigste, weil man auch hier nicht aus allem eine große Sache machen kann. Bei Halbleitern ist das ganz anders: Die 50, 100 Nanometer sind nicht viel wert. Die Schlacht wird über sieben Nanometer, fünf Nanometer und drei Nanometer ausgetragen. Das sind die Maße, die derzeit nur die Taiwaner, Koreaner und zum Teil auch die Amerikaner vorweisen können. Nicht einmal China! So hüten Sie sich vor unserer Blockierung. LTE war ein gutes Geschäft. Die Medien sollten vorsichtig sein. Lassen wir uns eine Hintertür offen, denn diese Blockadepolitik macht Italien bei den Halbleitern nicht unabhängig. Mit anderen Worten, wir haben sie nicht, wir sollten mit den Niederlanden zusammenarbeiten, aber leider sind die Niederlande nicht Italiens bester Freund. Auch hier reden wir über europäische Themen, aber wer weiß dann, was wir meinen, denn dann partizipieren wir nicht an diesen Vorteilen.

Moderatorin: Vielen Dank für dieses Gespräch, Professor, und bis bald!

_{(Quelle: La guerra del commercio alla Cina è un danno per l’Europa – Michele Geraci – Economia, Società e Mondo)}