In der chinesischen Hauptstadt Beijing findet derzeit die erste Internationale Woche des immateriellen Kulturerbes statt. 500 immaterielle Kulturerbe aus 40 Ländern und Regionen weltweit werden dabei zur Schau gestellt, ebenso wie über 3.000 Kunstwerke.
Als der chinesische Staatspräsident Xi Jinping 2013 die Belt and Road Initiative (BRI) vorstellte, war es noch eine kühne Vision. Seine Reden in Kasachstan und Indonesien, die den Startschuss für diese Neuen Seidenstraßen zu Land und zu Wasser gaben, gelten heute zu Recht als historisch. Heute, zehn Jahre später, kann auch Xis Rede auf dem dritten Gipfelforum zur internationalen Zusammenarbeit im Rahmen der Seidenstraßeninitiative (BRF) als historischer Meilenstein betrachtet werden. Sie spiegelte den bahnbrechenden Erfolg dieses Unterfangens wider, der sich an der Zahl der teilnehmenden Länder, an der Fülle der neu geschaffenen Institutionen und an der praktischen Umsetzung tausender Projekte ablesen lässt. Die Rede war geprägt von Stolz auf das in den letzten zehn Jahren Erreichte, von Begeisterung über die anhaltende, überwiegend positive Resonanz und von Enthusiasmus für die anstehende neue Phase der BRI.
Ziel: Modernisierung der Welt
Im Rückblick auf die Anfänge erinnerte der Staatspräsident an die ursprüngliche Idee des Projekts, nämlich der Weltwirtschaft neue Impulse zu geben, neue Chancen für die globale Entwicklung zu eröffnen und eine neue Plattform für die internationale Entwicklungszusammenarbeit zu schaffen. 10 Jahre lang sei man diesem Auftrag treu geblieben. Die Initiative habe sich inzwischen von Eurasien über Afrika bis nach Lateinamerika ausgebreitet, mehr als 150 Staaten und über 30 internationale Institutionen hätten BRI-Kooperationsdokumente unterzeichnet und mehr als 20 multilaterale fachspezifische Kooperationsplattformen gegründet. Die BRI habe sowohl bei der physischen Konnektivität als auch bei der institutionellen Vernetzung große Fortschritte gemacht. Ein globales Netzwerk aus Wirtschaftskorridoren, Verkehrswegen, Datenautobahnen, neuen Straßennetzen, Flughäfen, Häfen, Pipelines, Stromleitungen und Industrieparks nehme immer mehr Gestalt an.
Besonders beeindruckend waren Xis Ausführungen zum Thema Inklusivität. Die Belt and Road Initiative habe deutlich gemacht, dass Unterschiede zwischen Zivilisationen, Kulturen, Gesellschaftssystemen und Entwicklungsstufen überwunden werden könnten, wenn man dem Prinzip der Win-Win-Kooperation treu bleibe und den Gewinn unter den Beteiligten aufteile. Auf diese Weise könnten Unterentwicklung in Wohlstand verwandelt, klaffende Lücken im Entwicklungsstand von Ländern und Regionen immer weiter geschlossen und scheinbar abgehängte oder ins Hintertreffen geratene Staaten an den Welthandel angeschlossen werden. Gleichzeitig bekräftigte Xi, dass die stärkeren Länder die schwächeren in einem Akt der Solidarität und des gegenseitigen Respekts emporziehen sollten. Der „Geist“ der Seidenstraßeninitiative sei Offenheit, Frieden, gegenseitiges Lernen und gemeinsamer Nutzen. Auch erwähnte Staatspräsident Xi, dass Blockdenken, geopolitische Rivalität und Konfrontation keine Instrumente der Wahl für die BRI-Länder seien. Ebenso lehne man Sanktionen, wirtschaftliche Erpressung und Abkopplung ab. Angesichts der Herausforderungen gelte es, einen kühlen Kopf zu bewahren, sich der Verantwortung gegenüber der Geschichte, den Menschen und der Welt bewusst zu sein, Ausdauer zu beweisen und sich stets auf das Ziel zu konzentrieren: die Modernisierung der Welt.
Integration überall
Betrachtet man die letzten zehn Jahre, so haben China und die BRI-Länder zusammen im Zeitraum 2013-2022 einen kumulierten Im- und Exportumsatz von 19,1 Billionen US-Dollar erzielt, was einem beachtlichen jährlichen Wachstum von durchschnittlich 6,4 % entspricht. Allein im Jahr 2022 erreichte dieser Wert 2,9 Billionen Dollar, was 45,4% des chinesischen Außenhandels entspricht. Der Wert der neu unterzeichneten Bauverträge mit den BRI-Partnerländern soll sich nach öffentlichen Angaben auf 2 Billionen US-Dollar belaufen. Ein wichtiger Grund dafür ist, dass sich ein Großteil der Partnerländer für mehr Freihandel einsetzt, zum Beispiel im Rahmen des weltweit größten Freihandelsabkommens RCEP, das sich über den asiatisch-pazifischen Raum erstreckt. Um diese Rekordergebnisse zu erzielen, hat China von Anfang an versucht, die Initiative mit anderen multilateralen Mechanismen zu koordinieren. Dies gilt zum einen auf globaler Ebene, wo Kooperationen mit dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen vereinbart wurden. Andererseits wurden regionale Abkommen mit Programmen wie ASEAN Connectivity 2025 und der Agenda 2063 der Afrikanischen Union geschlossen, um nur einige zu nennen. Den Hauptteil der “policy coordination” machen aber sicherlich die zahllosen Bemühungen zur bilateralen Verankerung der BRI aus, von Kasachstan bis Saudi-Arabien, von Ägypten bis Vietnam.
Die Rede des Generalsekretärs der Vereinten Nationen, Antonio Guterres, auf dem dritten BRF verdeutlicht den besonderen Status, den er der BRI von Anfang an eingeräumt hat. So sagte Guterres, dass das Forum eine zentrale Wahrheit anerkenne, nämlich dass es keine Entwicklung ohne Infrastruktur, einschließlich der Informationsinfrastruktur, gebe. Infrastruktur sei die Grundlage für das tägliche Leben der Menschen und der Wirtschaft. Auch der Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, betonte in seiner Rede bei der Eröffnungszeremonie des BRF, dass die BRI ein zukunftsweisendes Projekt für fairere internationale Beziehungen und eine gerechtere multipolare Welt sei, in der es einen allgemeinen und nachhaltigen wirtschaftlichen Fortschritt gebe. Die BRI stehe im Einklang mit der Idee einer erweiterten eurasischen Partnerschaft und füge sich auch in andere regionale Integrationsprozesse ein, wie die Entwicklungsprogramme der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) und der EurasischenWirtschaftsunion (EAWU). Letztere habe bereits eine gemeinsame Kommission mit China eingerichtet und einen Fahrplan für den Handel und die Digitalisierung der BRI-Transportkorridore aufgestellt. Mit der BRI und dem Prozess der globalen Integration werde die Rolle der Länder des globalen Südens und der asiatisch-pazifischen Region als künftiges Zentrum des globalen Wachstums anerkannt, so Putin.
Solide Finanzierung der BRI
Was Antonio Guterres in seiner oben erwähnten Rede ebenfalls anmahnte, betrifft einen zentralen Punkt, nämlich die Frage, wie Belt and Road-Projekte Zugang zu den erforderlichen umfangreichen Finanzierungsmechanismen erhalten können. Der UN-Generalsekretär erwähnte, dass er auf einem Forum zu den nachhaltigen Entwicklungszielen (SDGs) der Agenda 2030 eine Reform der globalen Finanzarchitektur gefordert habe, nämlich eine, deren Institutionen die Bedürfnisse der heutigen Weltwirtschaft widerspiegeln. Die Weltbank und der Internationale Währungsfonds (IWF), die einst mit dem Abkommen von Bretton Woods 1945 gegründet wurden, haben sich von ihrer ursprünglichen Rolle als Kreditgeber für Länder, die durch Jahrhunderte des westlichen Kolonialismus rückständig und arm geblieben waren, entfernt. Die Weltbank und der IWF sind nunmehr vollständig zu Instrumenten mächtiger Finanzkreise geworden, die den Profiten ihrer privaten Interessenvertreter gehorchen.
Aus diesem Grund wurden die bisherigen BRI-Projekte zum weitaus größten Teil entweder von Chinas staatlichen Banken für Entwicklungsfinanzierung oder von neu geschaffenen Kreditmechanismen finanziert. So hat beispielsweise die China Development Bank (CBD) ein spezielles BRI-Kreditsystem geschaffen und bisher 1.300 BRI-Projekte in den Bereichen Infrastruktur, finanzielle Zusammenarbeit, Landwirtschaft und Energie finanziert. Mit Zentralasien und Afrika hat die CDB Kooperationsforen für gemeinsame Standards bei Finanzierungsinitiativen eingerichtet. So kann sie chinesische Unternehmen unterstützen, die beispielsweise in Projekte in Afrika investieren wollen. Auf diese Weise hat der von der CDB verwaltete China-Afrika-Entwicklungsfonds über 7,1 Milliarden Dollar in 39 afrikanische Länder investiert und mehr als 30 Milliarden Dollar zusätzlich mobilisiert. Die CDB hat auch gezielt in die Transportkorridore zwischen China und Europa, den so genannten China-Europe Railway Express (CRE), investiert, um Engpässe in der Eisenbahninfrastruktur und in Logistikhäfen zu beseitigen. Mit Sonderkrediten für Außenhandel und internationale Logistik hat die CDB die CRE-Strecken besonders priorisiert und so die Frachtkapazitäten dieser eurasischen Landbrücke sukzessive ausgebaut. Die chinesische Export-Import-Bank hat im Rahmen der BRI-Finanzierung insgesamt fast 300 Milliarden US-Dollar an Krediten in 130 Ländern vergeben. Staatspräsident Xi Jinping hat in seiner Rede auf dem BRF sowohl die CDB als auch die Export-Import-Bank mit jeweils 48 Milliarden Dollar und 45 Milliarden Dollar zusätzlich ausgestattet. Darüber hinaus sagte Xi dem Silk Road Fund weitere 10 Milliarden Dollar zu.
Europa profitiert auch
Auch wenn die Europäische Union die BRI immer außen vor gelassen hat und die sogenannte Systemrivalität mit China betont, werden alle genannten Maßnahmen auch Europa zugutekommen. Zum einen indirekt, weil die Entwicklung des globalen Südens und des eurasischen Raums natürlich auch auf Europa ausstrahlt und europäischen Unternehmen neue Chancen bietet. Staatspräsident Xi hat erneut betont, dass China den qualitativen Ausbau der China-Europa-Expresszüge (CRE) vorantreiben will. Zu diesem Zweck soll sogar ein China Europe Railway Express Cooperation Forum organisiert werden, was eine wichtige Gelegenheit für Europa sein sollte, sich stärker in die BRI einzubringen. Der CRE verbindet heute über 200 Städte in 25 europäischen Ländern auf 86 Strecken mit China. Bis Ende Juni 2023 wurden 74.000 Fahrten mit 7 Millionen Standardcontainern gezählt, auf denen 50.000 Güterarten in mehr als 50 Kategorien transportiert wurden. Auch die digitalen Plattformen Chinas spielen für den CRE eine wichtige Rolle, z.B. die Satellitennavigation unter dem chinesischen BeiDou-System.
Es wäre müßig, auf die Bewertung des dritten Belt and Road Forums in den deutschen Medien einzugehen. Schlagworte wie „Sackgasse“, „Machtinstrument“ und „Club der Autoritären“ bedienen gängige antichinesische Klischees westlicher Leser und Zuschauer. Dies ändert jedoch nichts an den hier dargestellten objektiven Tatsachen, dass ein neues globales Entwicklungs- und Handelssystem entstanden ist, das von der überwiegenden Mehrheit der Menschheit getragen wird und das gerade wegen der Prinzipien der Win-Win-Kooperation, der Solidarität, des gegenseitigen Respekts und des Dialogs entstanden ist. Im Gegensatz dazu leidet der Vorschlag der EU, das Projekt Global Gateway, unter dem systemischen Problem, dass private Profitinteressen einiger weniger über die gerechte Verteilung von Gewinnen gestellt werden. Zudem integriert die EU nicht, sondern polarisiert, wenn sie ihre Partnerländer nach ihrem Politikmodell umformen will und Sanktionen anwendet. Bislang waren die politischen Spitzen der EU und einiger europäischer Länder nicht in der Lage, diesen Mangel zu reflektieren und Chinas Belt and Road-Initiative nach objektiven und nüchternen Fakten zu beurteilen. Das wird sich noch deutlicher rächen, als es jetzt schon durch Industrieabwanderungen und Wirtschaftsrezessionen zu beobachten ist. Wer sich aber im Westen von der ideologischen Zwangsjacke befreien will, sollte die historische Rede von Xi Jinping auf dem 3. BRF aufmerksam studieren.
Die sechste Chinesische Internationale Importmesse (CIIE) wird vom 5. bis zum 10. November in Shanghai als Präsenzveranstaltung stattfinden, teilte das chinesische Handelsministerium am Montag mit.
Die diesjährige CIIE erwartet Gäste aus 154 Ländern, Regionen und internationalen Organisationen. Mehr als 3.400 Aussteller und 394.000 Fachbesucher haben sich registriert.
69 Länder und drei internationale Organisationen haben bestätigt, dass sie an den nationalen Ausstellungen der sechsten CIIE teilnehmen werden. Unter ihnen nehmen elf Länder zum ersten Mal an der Messe teil, 34 Länder nehmen zum ersten Mal in Präsenz teil und fünf Länder wie Honduras, Kasachstan, Serbien, Südafrika und Vietnam sind Ehrengäste der diesjährigen CIIE.
Ende August sind insgesamt 97 deutsche Studierende zur Sommerschule an die Chinesisch-Deutsche Hochschule für Angewandte Wissenschaften (CDHAW) von der Tongji-Universität in Shanghai gereist. Im Rahmen der Sommerschule hörten die Studierenden Vorlesungen zum Thema chinesische Wirtschaftsentwicklung, Künstliche Intelligenz und Digitalisierung, Interkulturelles Management sowie Kurse zur chinesischen Sprache und Kultur. Begleitet wurden diese durch weitere Fachvorträge von Experten aus der Industrie sowie Firmenbesuche bei beispielsweise SAIC Volkswagen, RUHLAMAT, NIO, LIEBHERR, ZF und dem deutschen Industriepark in Taicang. Darüber hinaus lud die Lokalregierung in Suzhou die Studierenden zu Museums-, Industriepark- und Firmenbesuchen ein, mit einem Abendessen und traditioneller Musik zum Abschluss.
Nach den zweiwöchigen Vorlesungen, dem Kulturprogramm und den Firmenbesuchen in Shanghai, haben sich die Studierenden in der Stadt Zhengzhou aufgehalten. Die Studierenden erlebten dort den chinesischen Schnellzug und besuchten die Shaolin Mönche in einer der berühmtesten Kung-Fu-Schulen Chinas. Darüber hinaus lernten sie viel über die Entwicklung der Stadt, Provinz und Industrie kennen.
Die jungen Menschen waren begeistert, wie modern, digitalisiert und groß China ist. Fast 70 Prozent gaben am Ende an, dass China ganz anders sei, als sie es aus den Medien kannten und sich vorgestellt hatten und über 60 Prozent wollten definitiv für ein Austauschstudium zurückkehren. „Diese Sommerschule war super!“ „Ich habe so viel erlebt und gelernt.“ „Um so eine renommierte Universität und so eine schöne große Stadt zu sehen, ist die Zeit viel zu kurz gewesen. Ich wünschte, wir können noch länger da bleiben.“ „Die Möglichkeit, kulinarisch original Chinesisch zu essen, ist für mich eines der größten Highlights.“ „Ich beginne mich jeden Tag mehr und mehr in die Stadt Shanghai, die Menschen und die Kultur zu verlieben.“ „Ich würde auf jeden Fall noch einmal hierher kommen, um zu studieren, an der CDHAW.“… Viele positive Feedbacks kamen von den deutschen Studierenden. Die Sommerschule war auf ganzer Linie ein Erfolg. Dies gibt ein wichtiges positives Signal für den Austausch beider Länder sowie fördert die zwischenmenschlichen Kontakte zwischen deutschen und chinesischen Jugendlichen, Studierenden und Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern.
Oliver Schirmer, deutscher Vizedirektor der CDHAW, erklärte: „Wir haben uns über die hohe Anzahl von über 220 Bewerbungen – von unseren 38 deutschen Partnerhochschulen, also Mitgliederhochschulen des Deutschen Hochschulkonsortiums für Internationale Kooperationen (DHIK), sehr gefreut. Dies war ein sehr positives Signal für das hohe Interesse, China kennenlernen zu wollen. Deswegen wurde die Teilnehmeranzahl von den geplanten 40 Personen auf 100 aufgestockt. Dies war nur möglich, dank der überwältigten Hilfe der deutschen Community vor Ort in China, der Gastfreundschaft der chinesischen Kollegen und Einheimischen sowie der Leitung der Tongji-Universität.“
Seit Februar [1997] ist die autonome Region Xinjiang im Nordwesten Chinas Ziel einer Reihe von Unruhen und Bombenanschlägen, die nach eigenen Angaben von uigurischen Separatistengruppen verübt werden, die die Region von China abspalten wollen.
In Xinjiang steht ein Projekt von strategischer Bedeutung auf dem Spiel: die Zweite Euro-Asiatische Kontinentalbrücke, die 1992 eröffnete “Neue Seidenstraße” zwischen China, Westasien und Europa. Dieses Projekt, das im Zentrum aller aktuellen Projekte zur Entwicklung der eurasischen Landmasse steht, wurde erst ein Jahrhundert nach dem Bau der ersten europäisch-asiatischen Verbindung in Russland fertiggestellt, als die Verbindung zwischen dem chinesischen und dem kasachischen Eisenbahnsystem in Zentralasien vollendet wurde.
Xinjiang ist das Ziel von separatistischen Bewegungen, die vom Ausland aus gesteuert werden und die behaupten, das turksprachige uigurische “Volk” Xinjiangs zu vertreten. Während 1949 etwa 95 Prozent der Bevölkerung Xinjiangs Uiguren waren, ist heute etwa die Hälfte der 16 Millionen Einwohner chinesischer Abstammung. Xinjiang verfügt zudem über Chinas größte Vorkommen an Erdöl und Erdgas, Uran, Gold und anderen Rohstoffen. Seit 1992 hat Xinjiang als Teil der Kontinentalbrücke globale strategische Bedeutung erlangt.
Die chinesische Regierung baut nun zwei weitere Zweige der “Landbrücke”: eine zweite Verbindung nach Kasachstan und die erste Eisenbahnlinie nach Kashi, dem chinesischen Endpunkt des pakistanisch-chinesischen Karakorum-Highways. Die Separatisten machen keinen Hehl daraus, dass diese strategisch wichtigen Eisenbahnlinien ihr Ziel sind. Gulamettin Pahta, der Führer des US-Ablegers der Uigurischen Befreiungsfront, sagte der Nachrichtenagentur EIR am 11. März, die “Kontinentalbrücke” sei ein chinesisches “imperialistisches” Komplott, das blockiert werden müsse. “Sie bauen Eisenbahnen, aber das Volk ist gegen die Eisenbahn, und wir werden die Eisenbahn zerstören. Es ist wie in den amerikanischen Filmen über die Geschichte Kaliforniens: Was die Indianer gegen die Eisenbahn getan haben, werden wir auch tun.
“Jeder Zug, der nach Ostturkestan kommt, bringt Chinesen ins Land. Das muss gestoppt werden”, so Pahta. Wie “erfolgreich” die Separatisten im Kampf gegen die Eisenbahn sind, ist fraglich. Westliche Presseorgane haben, um die Situation anzuheizen, immer wieder alle möglichen Opferzahlen von Unruhen in Xinjiang und einer Bombenexplosion in Peking genannt, die von chinesischer Seite nicht bestätigt wurden. Sprecher der Uigurischen Befreiungspartei und der Organisation zur Befreiung Ostturkestans bekannten sich jedoch zu den Ausschreitungen.
Auch die britischen Bemühungen, die Atmosphäre zwischen China und den zentralasiatischen Republiken anzuheizen, indem einige der separatistischen “Ostturkestan”-Aktionen von den an China angrenzenden Staaten aus inszeniert werden, haben einen Rückschlag erlitten.
Der kasachische Präsident Nursultan Nasarbajew, der gerade von Gesprächen in Peking über die Zusammenarbeit mit China in den Bereichen Eisenbahn und Energie zurückgekehrt war, gab am 22. Februar eine Pressekonferenz, in der er die Idee des Sezessionismus anprangerte. “Sogenannte Minderheiten leben in der Inneren Mongolei, in Xinjiang, in Tibet, im Süden und in anderen Regionen Chinas. Ihr Wunsch nach Selbstbestimmung ist verständlich. Aber wir können die Idee des Separatismus nicht gutheißen. Es gibt 6.000 Völker und ethnische Gruppen auf der Welt. Wenn sie alle eines Tages beschließen würden, ihre Souveränität zu erklären, dann würden neben den bestehenden mächtigen Ländern, die nach Entwicklung und Wohlstand streben, viele hilflose Zwergstaaten auf der Erde entstehen, und das würde Chaos, ständige Kriege und endlose Konflikte bedeuten.
Gulamettin Pahta ist Mitglied eines internationalen Netzwerks uigurischer Befreiungsgruppen, das von der Organisation der nicht vertretenen Nationen und Völker (UNPO) der britischen und niederländischen Monarchien, der britischen Royal Society of Asian Affairs und der Menschenrechtsgruppe von Lord Avebury im House of Lords unterstützt wird. Die UNPO bildete die uigurischen Freiheitskämpfer an der Australian National University in “diplomatischen Fähigkeiten” aus, wie es in ihren Unterlagen heißt, und zwar mit Zuschüssen des niederländischen Außenministeriums.
Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden die uigurischen Separatisten von Isa Yusuf Alptekin angeführt, der 1945 einen Aufstand in Xinjiang anführte. Heute wird das Netzwerk von seinem Sohn Erkin Alptekin geleitet, der auch Präsident der UNPO ist.
Die britische Kommandostruktur
Neben der anglo-holländischen UNPO, die große Teile Sibiriens sowie weite Teile Zentralasiens und Westchinas im Visier hat, um sie in ethnisch getrennte Ministaaten aufzuteilen, hat das EIR einen Komplex von Geheimdienstfronten mit Sitz in London ausgemacht, die allesamt die Destabilisierung Chinas vorantreiben.
Einer der wichtigsten britischen Agenten für die uigurische Unabhängigkeitsbewegung ist Sir William Peters, ein ehemaliger stellvertretender britischer Hochkommissar in Bombay und Geheimdienstexperte, der heute Vorsitzender der Tibet Society und Vorstandsmitglied der Royal Society of Asian Affairs ist, der wichtigsten britischen Geheimdienstorganisation für China. Nach einer Reise durch Xinjiang schrieb er 1991 in der Zeitschrift der Gesellschaft, Asian Affairs, eine optimistische Prognose über die Rebellion der Uiguren und Tibeter: “Im Süden und Osten von Xinjiang liegt Tibet. Geschichten über den tibetischen Widerstand dringen bis nach Kashgar [Kashi] und seine Nachbarn. Im Nordosten sehen die Uiguren die Entwicklung zur Multipolarität in der Äußeren Mongolei und hören von Unruhen unter den Mongolen in der Inneren Mongolei. Im Westen ist unklar, in welche Richtung sich die halbautonomen Republiken Kasachstan, Tadschikistan, Kirgisistan und Usbekistan gegenüber China entwickeln werden.
Einige Uiguren haben vom Gemeinsamen Komitee der mandschurischen, mongolischen, ostturkmenischen und tibetischen Völker gehört und sind besonders darauf bedacht, die Publikation “Eine Stimme” des Komitees mit allen Mitteln zu erhalten. Sie haben einige Verbindungen zu Isa Alptekin, dem Führer der turkestanischen Befreiungsbewegung. Es ist bemerkenswert, dass Alptekins Sohn Erkin Alptekin aktiv an der Internationalen Tibet-Konferenz in London vom 6. bis 8. Juli [1990] teilnahm. “Das Zusammentreffen der wiederauflebenden Unzufriedenheit von Minderheiten aus nationalen und religiösen Gründen, des verbesserten Zugangs zu Stammesgenossen jenseits der Grenze, der großen politischen Veränderungen in den Nachbarländern und der anhaltenden weltweiten Reaktion gegen Völkermord, Kolonialismus und Apartheid schafft in Zentralasien eine Situation, in der ein radikaler Wandel gerade noch möglich ist. Die gegenwärtige Kampagne, die die Weltöffentlichkeit auf Völkermord, Kolonialismus und Apartheid in China aufmerksam macht, könnte der Hebel sein, um einem Politbüro, das zu Veränderungen bereit ist, radikale Zugeständnisse in Bereichen wie Xinjiang und Tibet abzuringen”.
Das Oberhaus und das Außenministerium melden sich zu Wort
Lord Avebury, Vorsitzender der britischen parlamentarischen Menschenrechtsgruppe, ist ein weiterer Unterstützer der Separatisten. 1994 sandte Lord Avebury einen offenen Brief an das britische Außenministerium, in dem er es aufforderte, “die Völker Ostturkestans zu retten”, die “von nationaler Auslöschung bedroht” seien. 1995 erklärte Lord Avebury gegenüber EIR, er sei pessimistisch, dass Großbritannien die Uiguren und Tibeter allein durch Menschenrechtskampagnen erfolgreich gegen die chinesischen Bemühungen um ihre Ausrottung verteidigen könne, was bedeutete, dass er ein aggressiveres Engagement Londons bei der Destabilisierung Xinjiangs befürwortete.
Lord Ennals, ehemaliger britischer Außenminister, war bis zu seinem kürzlichen Tod ein weiterer wichtiger Unterstützer der uigurischen und tibetischen Unabhängigkeitsbewegung. Er war auch ein führender Vertreter der UNPO. Martin Ennals, der Bruder von Lord Ennals, kontrolliert Amnesty International, eine Organisation des britischen Außenministeriums, die internationale Propagandakampagnen gegen China wegen der angeblichen Unterdrückung der Uiguren und Tibeter führt.
Amerikanische Vettern mischen mit
Zu den so genannten “Amerikanern”, die sich dem anglo-holländischen Trommelfeuer angeschlossen haben, die Neue Seidenstraße durch sezessionistische Gewalt in Xinjiang zu destabilisieren, gehört einer der führenden Protegés von Henry Kissingers Außenministerium, Dr. Helmut Sonnenfeldt. In einem Interview mit Voice of America am 14. Februar sagte der pensionierte Beamte des Außenministeriums, der jetzt mit Kissinger am Center for Strategic and International Studies arbeitet, voraus, dass Xinjiang ein “chinesisches Tschetschenien” werden könnte.
Sonnenfeldt sagte spöttisch: “Ich glaube, die Chinesen haben versucht, sehr genau zu beobachten, was in Tschetschenien passiert ist, zum Teil, weil sie sich der Möglichkeit bewusst sind, dass so etwas auch in ihrem eigenen Land passieren könnte.
Sonnenfeldt warnte, sollte ein solcher Aufstand an Fahrt gewinnen, müsse er “hart und schnell angegangen werden”, andernfalls wäre China gezwungen, der Region Autonomie zu gewähren – was genau dem britischen Strategieplan entspräche.
Elsie Walker ist eine weitere führende Propagandistin, die es sich zur Aufgabe gemacht hat, die Meinung der Welt über Xinjiang zu ändern. Sie ist die Cousine des ehemaligen US-Präsidenten Sir George Herbert Walker Bush und leitet die in den USA ansässige Organisation Asians for Democracy, die sich auch für die tibetische Sache einsetzt.
Im Oktober 1994 sprach der uigurische Befreiungsführer Erkin Alptekin auf einer von Walkers Organisation organisierten Konferenz des “Alliierten Komitees der Völker Ostturkestans, der Inneren Mongolei und Tibets” in New York City. In der offiziellen Ankündigung der Konferenz erklärte die sogenannte tibetische Exilregierung des Dalai Lama: “Diese Konferenz wird organisiert, um die internationale Öffentlichkeit wissen zu lassen, dass inmitten der Unsicherheit, Instabilität und sogar Unruhen in China, die durch den Tod des starken Mannes Deng Xiaoping entstehen könnten, der Kampf für die Wiedererlangung der Freiheit dieser drei Völker [Tibeter, Uiguren und Mongolen] von der kommunistischen Herrschaft Chinas unerbittlich weitergeht. Chinesischen und ausländischen Medienberichten zufolge wurden am Tag der Beerdigung Deng Xiaopings in Xinjiang drei Bombenanschläge verübt. Die vorgeschlagene Karte eines zerstückelten Chinas, die die Separatisten auf der Konferenz verteilten, lässt keinen Zweifel an den Zielen ihrer Londoner Herren.
(Quelle: Text von Joseph Brewda auf Magazin 1997 “EIR Volume 24, Number 14, March 28, 1997”, übersetzt vom Englischen ins Deutsche durch Stephan Ossenkopp)
Am Mittwochnachmittag hat das hochrangige Forum der digitalen Wirtschaft des dritten Gipfelforums für internationale Zusammenarbeit im Rahmen der Seidenstraßen-Initiative die „Beijinger Initiative für internationale Zusammenarbeit in der digitalen Wirtschaft im Rahmen der Seidenstraßen-Initiative“ veröffentlicht.
Das hochrangige Forum fokussiert auf das Thema „Entwicklung der digitalen Wirtschaft und Erschließung neuer Wachstumstreiber“. Rund 500 Vertreter aus fast 40 Ländern und Regionen der Welt nahmen an dem Forum teil. Die anwesenden Gäste bewerteten aktiv den Beitrag der Digitalen Seidenstraße zur Förderung der Entwicklung der digitalen Wirtschaft in verschiedenen Ländern und freuten sich auf eine weitere Vertiefung der internationalen Zusammenarbeit in der Digitalen Wirtschaft und weitere Ergebnisse.
Während des Forums haben China, Myanmar, Gambia, Kambodscha und andere Länder gemeinsam die „Beijinger Initiative für internationale Zusammenarbeit in der digitalen Wirtschaft im Rahmen der Seidenstraßen-Initiative“ veröffentlicht, die einen 20-Punkte-Konsens über „Stärkung der digitalen Konnektivität und Aufbau einer digitalen Seidenstraße aus Infrastruktur, industrieller Transformation, digitalen Fähigkeiten, Kooperationsmechanismen“ und anderen Aspekten vorgeschlagen hat.
Dieses hochrangige Forum zur digitalen Wirtschaft wird von der Staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform und der Nationalen Datenverwaltung veranstaltet.
China bereitet den Start des bemannten Raumschiffs „Shenzhou-17“ vor.
Wie die Chinesische Agentur für bemannte Raumfahrt (CMSA) mitteilte, sei die Kombination aus dem Raumschiff „Shenzhou-17“ und einer Trägerrakete vom Typ „Langer Marsch-2F“ am Donnerstag zum Startgelände gebracht worden.
Die Einrichtungen und Ausrüstungen am Startplatz seien in gutem Zustand und verschiedene Funktionsprüfungen vor dem Start sowie gemeinsame Tests würden wie geplant durchgeführt. Der Start des Raumschiffs werde in naher Zukunft zu einem geeigneten Zeitpunkt erfolgen.
Die schöne Herbstlandschaft im Kreis Yuli in der mongolischen autonomen Präfektur Bayingolin im Uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang ziehen Besucher aus ganz China an.
Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat am Mittwoch an der Eröffnungszeremonie des dritten Forums für internationale Zusammenarbeit im Rahmen der Seidenstraßen-Initiative teilgenommen und eine Grundsatzrede gehalten.
Dabei sagte Xi, in den vergangenen zehn Jahren habe die internationale Zusammenarbeit im Rahmen der Seidenstraßen-Initiative begonnen, sei schnell gewachsen und habe zu fruchtbaren Ergebnissen geführt.
Die Zusammenarbeit habe sich vom eurasischen Kontinent bis nach Afrika und Lateinamerika ausgedehnt und mehr als 150 Länder sowie über 30 internationale Organisationen hätten Kooperationsdokumente unterzeichnet, sagte er.
In den vergangenen zehn Jahren habe sich die Zusammenarbeit im Rahmen der Seidenstraßen-Initiative von der „Skizzierung der Umrisse“ zur „Ausfüllung der Details“ entwickelt und aus den Entwürfen seien echte Projekte geworden, so der chinesische Staatspräsident.
Eine große Zahl von Vorzeigeprojekten und „kleinen, aber intelligenten“, auf die Menschen ausgerichteten Programmen sei auf den Weg gebracht worden, fügte Xi hinzu.
Weiter erklärte er, das im Rahmen der Seidenstraßen-Initiative aufgebaute globale Verbindungsnetz habe der jahrtausendealten Seidenstraße in der neuen Ära neue Vitalität verliehen.
Xi sagte, dass die Seidenstraßen nach dem COVID-19-Unglück zu einer lebensrettenden Straße geworden seien.
China lieferte mehr als 10 Milliarden Masken und 2,3 Milliarden Impfstoffdosen an andere Länder und stellte gemeinsam mit über 20 Ländern Impfstoffe her, was einen besonderen Beitrag zu den Bemühungen der Partner der Seidenstraßeninitiative im Kampf gegen COVID-19 darstellte. Außerdem erhielt China wertvolle Unterstützung von mehr als 70 Ländern, als es von der Pandemie schwer getroffen wurde, sagte er.
Der Geist der Seidenstraße – Frieden und Zusammenarbeit, Offenheit und Inklusion, gegenseitiges Lernen und gegenseitiger Nutzen – sei die wichtigste Quelle der Stärke für die Zusammenarbeit im Rahmen der Seidenstraßen-Initiative, sagte der chinesische Staatspräsident.
„Ich habe einmal gesagt, dass die Pioniere der alten Seidenstraßen ihren Platz in der Geschichte nicht als Eroberer mit Kriegsschiffen, Kanonen, Pferden oder Schwertern gewonnen haben. Vielmehr erinnert man sich an sie als freundliche Gesandte, die Kamelkarawanen und mit Waren beladene Segelschiffe führten”, so Xi.
„Die Zusammenarbeit im Rahmen der Seidenstraßen-Initiative basiert auf der Überzeugung, dass die Flamme hoch lodert, wenn jeder Holz zum Feuer hinzufügt und dass gegenseitige Unterstützung uns weit bringen kann“, fügte er hinzu.
Xi wies darauf hin, dass eine solche Zusammenarbeit nicht nur den Menschen eines Landes, sondern auch den Menschen in anderen Ländern ein gutes Leben ermöglichen solle. Sie fördere Konnektivität, gegenseitigen Nutzen, gemeinsame Entwicklung, Zusammenarbeit und Win-Win-Ergebnisse.
„Ideologische Konfrontation, geopolitische Rivalität und Blockpolitik kommen für uns nicht in Frage. Was wir ablehnen, sind einseitige Sanktionen, wirtschaftlicher Zwang, Abkopplung und Unterbrechung der Lieferketten“, sagte er.