Das Dorf Zhouzhai liegt im Kreis Sinan in der Stadt Tongren in der südwestchinesischen Provinz Guizhou. Mit dem Anbau von Süßkartoffeln wurde das Dorf im Jahr 2022 in die Liste der Dörfer mit einem Produktionswert von über 100 Millionen Yuan RMB des Landes aufgenommen.
Sinan hat eine lange Geschichte des Anbaues von Süßkartoffeln. Geografisch ist dieser Ort von Bergen und Tälern umgeben. Früher fehlte es an Vertriebskanälen.
Um die Industrie der Süßkartoffeln zu entwickeln, hat das Dorf im Jahr 2016 eine Verarbeitungsfabrik errichtet. Der lokale Unternehmer Zhang Cheng kehrte in seine Heimatstadt zurück und übernahm im Jahr 2018 die Fabrik im Dorf. Dabei hat er die Jialijia Agricultural Development Co., Ltd. für die Entwicklung, Verarbeitung, Produktion, den Anbau sowie Verkauf von Süßkartoffeln gegründet. Um die Vertriebskanäle zu erschließen, hat das Unternehmen mit Süßkartoffeln als Rohstoff die neuen Produkte der scharf-sauren Reisnudeln auf den Markt gebracht.
Mit dem Trend des Live-Streamings in China hat das Unternehmen die Liveübertragungen für die Werbung sowie den Verkauf durchgeführt. Dank der Bemühungen sind die Süßkartoffelprodukte auf der Online-Plattform heiß begehrt.
Laut Zhang hat das Unternehmen im Jahr 2023 einen Produktionswert von 320 Millionen Yuan RMB erreicht. Derzeit gibt es mehr als 30 unterschiedliche Süßkartoffelprodukte. Mehr als 6.000 Landwirte haben sich an dem Anbau von Süßkartoffeln beteiligt. Die Anbaufläche beträgt über 5.333 Hektar.
Im Jahr 2023 wurden die scharf-sauren Reisnudeln in die USA sowie nach Kanada exportiert. Das Unternehmen hat zwei Verarbeitungsfabriken errichtet, wo täglich 40.000 Produkte hergestellt werden können. Trotzdem kann der tägliche Umsatz der E-Commerce-Plattformen einschließlich des Live-Streamings über 50.000 erreichen. Die Nachfrage übersteigt damit das Angebot.
Um die Bedürfnisse zu befriedigen, haben sowohl das Dorf Zhouhai als auch die benachbarten Kreise den Anbau von Süßkartoffeln gefördert.
Die Landwirtin Tan Xiaoling in Sinan hat im Jahr 2023 Süßkartoffeln mit einer Fläche von mehr als 33 Hektar angebaut und damit über 300.000 Yuan RMB verdient. Im Jahr 2024 plant sie, die Anbaufläche bis zu ungefähr 80 Hektar zu vergrößern.
Die Entwicklung der Süßkartoffelindustrie schafft in dem Gebiet immer mehr Arbeitsplätze. Der Junge Zhang Zhudong hat bereits fünf Jahre lang in der Verarbeitungsfabrik gearbeitet. Als Werkstattleiter kann er ein monatliches Einkommen von 5.000 Yuan RMB verdienen und indes einen Jahresbonus erhalten. Laut Zhang wird das Dorf basierend auf die Süßkartoffelindustrie den Markt in Südostasien erschließen und immer mehr Produkte auf den Markt im Ausland bringen.
Nach dreitägigen Marathonverhandlungen haben die Unterhändler des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Parlaments am 8. Dezember 2023 eine vorläufige Einigung über die vorgeschlagenen einheitlichen Regeln für künstliche Intelligenz erzielt.
Die jüngste Definition besagt, dass der Output eines KI-Systems nicht notwendigerweise auf ein von einem Menschen vorgegebenes Ziel ausgerichtet sein muss:
Wenn beispielsweise ein KI-Modell trainiert wird, wird das Endziel nicht explizit in der Programmierung angegeben, sondern der menschliche Entwickler motiviert die KI implizit, hohe Punktzahlen zu erzielen, indem er hohe Bewertungen/Belohnungen usw. vergibt.
Ein weiteres Beispiel ist, dass das KI-Modell, das für personalisierte Empfehlungen verwendet wird, die Präferenzen des Nutzers erst dann vollständig kennt, wenn diese Schritt für Schritt eingegrenzt und analysiert wurden, und der Entwickler des Modells kann und will dem KI-System keine expliziten Ziele vorgeben.
Verbotene KI-Verhaltensweisen
(i): Manipulation des kognitiven Verhaltens
Gemäß der vorgeschlagenen Gesetzesvorlage 2021 darf ein KI-System nicht in Verkehr gebracht, in einen Dienst integriert oder in Betrieb genommen werden, wenn das KI-System außerhalb des Bewusstseins einer Person mit einer unterschwelligen Technologie eingesetzt wird, die das Verhalten einer bestimmten Person in einer Weise beeinflusst, die dieser Person oder anderen Personen körperlichen oder seelischen Schaden zufügt oder zufügen kann. Offiziellen Berichten zufolge wird dieser Abschnitt auch in der Artificial Intelligence Bill 2023 beibehalten.
(ii): Ausnutzung der Schwächen einer bestimmten Personengruppe
Der Vorschlag von 2021 sieht vor, dass KI-Systeme, die auf Schwächen im Zusammenhang mit dem Alter, der Gesundheit oder dem geistigen Zustand abzielen und zu potenziellem Schaden führen, verboten werden.
Der Standpunkt des Rates der EU von 2022 erweitert dieses Verbot auf KI, die auf Schwachstellen im Zusammenhang mit dem sozialen oder wirtschaftlichen Status abzielt.
Für 2023 schlägt das Europäische Parlament ein Verbot von KI-Systemen vor, die Menschen nach sensiblen Merkmalen wie Geschlecht, Rasse und Religion einstufen. Jüngste Berichte deuten darauf hin, dass das KI-Gesetz 2023 im Einklang mit dieser Empfehlung steht.
(iii): Soziales Scoring
Der Vorschlag von 2021 verbietet es KI-Systemen, die Vertrauenswürdigkeit einer Person auf der Grundlage ihres sozialen Verhaltens oder ihrer Eigenschaften zu bewerten, wenn dies zu ungerechter Behandlung oder sozialem Schaden führt.
Im Jahr 2022 weitete der EU-Rat dieses Verbot auf private Einrichtungen und nicht nur auf Behörden aus.
Im Jahr 2023 strich das Europäische Parlament den Verweis auf öffentliche Einrichtungen aus seinem Text und schloss sich damit der Position des Rates an. Sowohl öffentliche als auch private Stellen fallen nun unter das Verbot von Social Scoring KI.
Die Pressekonferenz zum Entwurf der KI 2023 bestätigte diese Position, wobei die Europäische Kommission klarstellte, dass der Entwurf sowohl öffentliche als auch private Akteure umfasst. Die Veröffentlichung des endgültigen Textes wird jedoch darüber entscheiden, ob private Einrichtungen wie Unternehmen den gleichen Regeln in Bezug auf Social Scoring AI unterliegen werden.
(iv): Biometrische Fernidentifizierung
Die biometrische Identifizierung bestätigt die Identität einer Person anhand einzigartiger physischer oder physiologischer Merkmale. Sie kann eins-zu-eins (z.B. Entsperren eines Telefons) oder eins-zu-viele (Abgleich mit einer Datenbank) erfolgen.
Die Europäische Kommission betont, dass biometrische Systeme aufgrund der Risiken reguliert werden müssen. Schon eine Fehlerquote von 0,1 Prozent könne viele Menschen zu Unrecht inkriminieren.
Die Pressekonferenz zum AI Act 2023 deutet darauf hin, dass der Einsatz von biometrischer Fernerkundung in Echtzeit für die Strafverfolgung bevorzugt wird, insbesondere für Opfer von Straftaten, zur Abwehr von Bedrohungen oder zur Verfolgung von Schwerverbrechern.
Die Position des Europäischen Parlaments von 2023 geht jedoch über die verbotenen biometrischen Systeme hinaus: vorausschauende polizeiliche Maßnahmen auf der Grundlage von Profilen oder früherem Verhalten; unbefugte Sammlung biometrischer Daten aus Quellen wie dem Internet; Erkennung von Emotionen am Arbeitsplatz und in Bildungseinrichtungen; “verzögerte” biometrische Fernerkundung, außer mit richterlicher Genehmigung bei schweren Straftaten.
Während der Pressekonferenz zum KI-Gesetz wurden einige Verbote skizziert, die genauen Bestimmungen müssen jedoch noch offiziell dokumentiert werden.
“Hochrisikosysteme” der künstlichen Intelligenz
Der Vorschlag von 2021 sieht vor, dass KI-Systeme, unabhängig davon, ob sie als Sicherheitskomponenten in Produkten oder als eigenständige Produkte verwendet werden, einer Bewertung durch Dritte unterzogen werden müssen, bevor sie in Verkehr gebracht werden dürfen. Ein KI-System gilt als “risikobehaftet”, wenn es in den Geltungsbereich spezifischer EU-Rechtsvorschriften fällt, eine Konformitätsbewertung durch Dritte gemäß den EU-Vorschriften über die Produktsicherheit erfordert oder ausdrücklich als “risikobehaftet” eingestuft wird.
In den Fragen und Antworten der Europäischen Kommission vom Dezember 2023 wurde klargestellt, dass die Bestimmung des “Hochrisiko”-Status eines KI-Systems auf dessen Funktion, Verwendungszweck, den bestehenden EU-Vorschriften und einer vordefinierten Liste beruht. Die Kommission ist für die Aktualisierung dieser Liste zuständig. Während KI-Systeme, die Routinetätigkeiten ausführen oder menschliche Tätigkeiten unterstützen, ohne Entscheidungen zu beeinflussen, in der Regel nicht als risikoreich gelten, werden KI-Systeme, die Profile von Personen erstellen, immer als risikoreich eingestuft. Beispiele für risikobehaftete KI sind Systeme zur Überwachung kritischer Infrastrukturen, zur Filterung von Bewerbungsanträgen, und bestimmte biometrische Systeme, die alle strengeren rechtlichen Anforderungen unterworfen sind.
Darüber hinaus unterliegen Anbieter von “Hochrisiko”-KI-Systemen besonderen Verpflichtungen. Sie müssen eine Konformitätsbewertung durchführen, um sicherzustellen, dass ihr KI-System die Zuverlässigkeitsstandards erfüllt, z. B. in Bezug auf Datenqualität und Cybersicherheit. Bei wesentlichen Änderungen des KI-Systems ist eine erneute Bewertung erforderlich. Darüber hinaus sind die Anbieter verpflichtet, Qualitäts- und Risikomanagementsysteme zu unterhalten, um sich an die sich entwickelnden rechtlichen Standards anzupassen und die Risiken für die Nutzer zu minimieren. Behörden, die KI mit hohem Risiko einsetzen, müssen sich in der EU-Datenbank registrieren lassen. Steht das KI-System im Zusammenhang mit Strafverfolgung oder Einwanderung, muss es zusätzlich in einem vertraulichen Bereich der Datenbank registriert werden, der nur den zuständigen Aufsichtsbehörden zugänglich ist.
Weitere Highlights
Das KI-Gesetz 2023 schließt KI-Systeme aus, die ausschließlich für Forschung und Innovation genutzt werden, sowie solche, die von Einzelpersonen für persönliche, nicht berufliche Zwecke genutzt werden. Reuters berichtet, dass freie und quelloffene Software nicht unter das Gesetz fällt, es sei denn, sie wird als “hochriskant” eingestuft oder beinhaltet “verbotenes Verhalten”.
In den Fragen und Antworten der Europäischen Kommission wird jedoch betont, dass jedes KI-System, das in der EU auf den Markt gebracht wird oder Auswirkungen auf Personen in der EU hat, unter das Gesetz fallen könnte. Dies schließt sowohl öffentliche als auch private Stellen ein, von KI-Anbietern wie Entwicklern bis hin zu KI-Anwendern wie Banken, die diese Systeme kaufen.
Aufstrebende KI-Systeme wie etwa Plattformen des Typs ChatGPT, New Bing und Bard werden als “Allzweck-KI” anerkannt. Angesichts ihrer Vielseitigkeit und ihrer potenziellen Anwendungen auf verschiedenen Risikoebenen, einschließlich “hohem Risiko”, enthält der KI Act 2023 spezifische Bestimmungen für solche Systeme. Darüber hinaus plant die Europäische Kommission, ein Büro für künstliche Intelligenz einzurichten, das sich aus einem wissenschaftlichen Gremium unabhängiger Experten zusammensetzt und über KI-Systeme für allgemeine Zwecke beraten soll.
Hinsichtlich der Sanktionen sieht das Gesetz je nach Schwere der Verstöße erhebliche Bußgelder vor. Diese reichen von hohen Beträgen wie 35 Millionen Euro oder 7 % des weltweiten Jahresumsatzes (je nachdem, welcher Betrag höher ist) für “verbotene Handlungen” bis hin zu moderateren Geldbußen für Verstöße wie die Bereitstellung falscher Informationen. Es wird jedoch davon ausgegangen, dass die Strafen für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) und Start-ups milder ausfallen könnten.
In den letzten Tagen erlebten viele Regionen in Südchina den ersten Schneefall des Jahres 2024. Die Schneeflocken bedeckten die Erde, vermischten sich mit den Bergen und Gewässern und malten ein Bild von einer in Silber gehüllten Landschaft.
Am Samstag wurde das zwölfte jährliche „zentrale Dokument Nr. 1“ seit dem 18. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas veröffentlicht, mit dem die Arbeiten im Bereich der Landwirtschaften angeleitet werden. In diesem Dokument wird entschieden gefordert, einen klaren und wirksamen Fahrplan zur umfassenden Wiederbelebung der ländlichen Gebiete zu erstellen.
Das Dokument trägt den Titel „Mitteilung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas und des Staatsrats über die Anwendung der Erfahrungen des Programms ‚Demonstration in tausend Dörfern, Sanierung in zehntausend Dörfern‘, um die umfassende Wiederbelebung der ländlichen Gebiete entschieden voranzutreiben“.
Der vollständige Text besteht aus den sechs Teilen: Gewährleistung der nationalen Lebensmittelsicherheit, Verhinderung von groß angelegter Rückkehr in die Armut, Verbesserung des Entwicklungsstandes der ländlichen Industrie, Verbesserung des Bauniveaus in ländlichen Gebieten, Verbesserung des Niveaus der Dorfverwaltung und Stärkung der umfassenden Führung der Partei über die Arbeit in der Landwirtschaft.
Das Dokument schlägt vor, mit der Gewährleistung der nationalen Lebensmittelsicherheit und der Verhinderung von groß angelegter Rückkehr in die Armut als Grundlinie den Schwerpunkt auf die Verbesserung des Entwicklungsstandes der ländlichen Industrie, die Verbesserung des Bauniveaus in ländlichen Gebieten und die Erhöhung des Niveaus der Dorfverwaltung zu setzen.
Durch die Stärkung von Technologie und Reform sowie verstärkte Maßnahmen zur Einkommenssteigerung der Bauern solle der gesamte Kampf für die umfassende Wiederbelebung der ländlichen Gebiete geführt werden, um eine lebenswerte und arbeitsfreundliche ländliche Umgebung zu schaffen und schöne Dörfer zu gestalten. Dies trage dazu bei, die Modernisierung der Landwirtschaft und der ländlichen Gebiete in China im Rahmen der Modernisierung chinesischer Art voranzutreiben.
Since the revision of the Counterespionage Law of the People’s Republic of China (hereinafter referred to as the “Counterespionage Law”) in April 2023, some external forces have concocted a new story out of nothing, creating confusion around what is right and wrong and distorting the original intent of the law so as to hype the theory that China is overstretching the concept of national security, thus it is unsafe to invest and operate in China. Their intention is to slander China’s global image and undermine China’s economic stability, which is despicable and deeply sinister.
What are the facts? Let’s sort them out.
Those who vilify the law as destructive to China’s business environment are simply making up stories such as “China will make data collection on foreign enterprises and personnel mandatory,” “normal access to business information may be treated as espionage activities,” and “foreigners face increasing security risks in China.”
The truth of the matter is that the Countgerespionage Law is primarily targeting espionage activities that endanger China’s national security rather than normal business activities. The revised Counterespionage Law defines espionage activities clearly and unambiguously, with the purposes of guarding against, stopping, and punishing espionage, and does not target companies and persons that are legally operating, investing, or doing business in China.
The intelligence infiltration activities conducted by the United States (US) and other Western espionage and intelligence agencies against China are becoming more rampant. The Chinese national security authorities have recently disclosed some cases committed by the Central Intelligence Agency of the US, the Secret Intelligence Service of the United Kingdom (UK), and other overseas espionage and intelligence services using various means to conduct espionage activities in China. It is a common practice for countries worldwide to prevent and combat espionage and to safeguard national security through legislation. In the face of a grim counterespionage situation, it is entirely reasonable and just for China to amend its Counterespionage Law in light of changing circumstances. The alleged interference with legitimate business activities completely departs from the original intent of the law; such interference will never appear in the course of its enforcement.
From the beginning of its reform and opening up to the new era, China’s business environment has indeed witnessed significant changes.
More standardized. In recent years, China has promulgated and implemented the Foreign Investment Law, the Implementing Rule of the Foreign Investment Law, and the Regulation on Optimizing Business Environment, persistently cultivating a first-class business environment that is market-oriented, legalized, and internationalized. The revised Counterespionage Law has further clarified the boundaries between legal and illegal activities, increased the certainty of legal rules, and reduced the uncertainties related to law-breaking behaviors of enterprises and individuals, thus providing legal safeguards for normal business activities. Since the revised Counterespionage Law came into force in July 2023, no foreigners have ever been arbitrarily detained. Nor has there been a single case of administrative review or litigation against the law enforcement of China’s national security authorities.
Greater openness. In recent years, China has continuously improved its mechanisms for protecting the rights and interests of foreign investors, gradually reducing the negative list for foreign investment, expanding market access in various fields, comprehensively ensuring the national treatment of foreign-invested enterprises, and optimizing policies on the entry, stay, and residence of foreigners. China’s pace of opening up and its will to share opportunities and development dividends with other countries have never wavered or stopped, and will be pushed forward with greater vigor in the future.
More convenient. In recent years, China has promoted reforms of its administrative examination and approval system as well as business system in a coordinated manner, greatly simplifying processes and innovating services, such as “merging multiple certificates into one” and “separating operating permits from business licenses.” China has significantly shortened the time required for the approval of foreign-run start-ups. China has enhanced customs clearance efficiency and trade facilitation through such measures as “a single window,” “smart customs,” and “clearance integration.” China has also made great efforts to clear up blockages that impede foreign investors’ use of financial, medical, and Internet payment services, providing stronger protection for their investments and businesses.
Walls and barriers erected by the West, notably the US. Those who claim that “it is difficult to invest and operate in China” should not forget the root causes of such a situation. For some time now, the US-led West have been “erecting walls and barriers” and “decoupling and disrupting chains” against China. For example, they have continuously imposed investment restrictions, strengthened export controls, and abused sanctions, thus greatly raising the uncertainty for investment in China and putting “shackles” on normal economic and trade exchanges. Bloomberg commented that the Biden administration’s investment restrictions on China are “the companies’ nightmare” and “a boon for US intelligence agencies.” Those initiatives to contain China are the culprits behind the decline of investment in China by certain countries.
Foreign enterprises’ structural re-adjustments. Those who complain that “profits in China are decreasing” should not ignore the reality that China’s industrial competitiveness is accelerating. In 2023, China had the most science and technology clusters ranked among the world’s top 100, and had been the No. 1 filer of international patent applications for four consecutive years. There is an increasing supply of inexpensive Chinese products with good quality and excellent technology, which will lead to healthy competition among homogeneous enterprises at home and abroad, and the gravy train has ended in China.
Various data have also fully demonstrated that China’s business environment is improving and a growing number of multinational enterprises are “voting with their feet.” In 2023, 53,766 new foreign-invested enterprises were set up nationwide, representing a year-on-year increase of 39.7%, of which actual investments from the UK, France, the Netherlands, Switzerland, and Australia increased by 81.0%, 84.1%, 31.5%, 21.4%, and 17.1%, respectively. The sixth China International Import Expo, the second Global Digital Trade Expo, and the first China International Supply Chain Expo were actively attended by many foreigners. Many well-known multinational enterprises also use these platforms for product debut, innovation, and long-term display.
Facts speak louder than words. The Counterespionage Law is precisely a law protecting and promoting legitimate business activities in China, and China will never accept any malicious attempt to defame this law or discredit its business environment.
Im Jahr 2023 betrug das Außenhandelsvolumen des chinesischen E-Commerce 2,38 Billionen Yuan RMB, was einem Anstieg von 15,6 Prozent entspricht. Vor dem Hintergrund des derzeitigen Abschwungs des Welthandels hat der grenzüberschreitende E-Commerce also gegen den Trend ein Wachstum verzeichnet.
Als die am schnellsten wachsende und potenzialstärkste neue Außenhandelsbranche eröffnet der grenzüberschreitende E-Commerce Millionen von chinesischen Händlern neue Geschäftsmöglichkeiten im Ausland. Im gerade vergangenen 2023 exportierte China über E-Commerce-Plattformen Waren im Wert von 1,83 Billionen Yuan RMB in die ganze Welt, 2,3 Mal mehr als noch vor fünf Jahren.
Mit alten chinesischen Handwerkstechniken hergestellte Strohsäcke und Reiswassershampoos sind zu Favoriten der europäischen Verbraucher geworden, während intelligente Katzentoiletten und Futterautomaten aus China neue Lieblinge von Familien mit Katzen in Übersee darstellen. Lithiumbatterien und Solarzellen sind ebenfalls zu beliebten Artikeln geworden, die von internationalen Käufern bestellt werden.
Chinas grenzüberschreitendes E-Commerce-Vertriebsnetz deckt mehr als 220 Länder und Regionen auf der ganzen Welt ab. Die Zahl der Überseelager übertrifft 2.400, mit einer Fläche von über 25 Millionen Quadratmetern. Drittanbieter von Dienstleistungen wie Logistik, Zahlung und Expresszustellung bedienen Hunderttausende von Kunden auf der ganzen Welt.
In einer Bekleidungsfabrik in Tianmen in der Provinz Hubei produzieren die Arbeiter in aller Eile eine Reihe von Aufträgen, die noch vor dem Frühlingsfest nach Übersee geschickt werden sollen. Zuschneiden, Nähen, Qualitätskontrolle und Verpackung sind eng miteinander verknüpft und die Tagesproduktion kann bis zu 7.000 Stück erreichen. Der Leiter der Bekleidungsfabrik, Yu Bing, ist sehr besorgt, denn die Produktion läuft auf Hochtouren. „Die Kapazität reicht immer noch nicht ganz aus. Die Auftragsmenge ist größer, die Fabrikplanung ist nicht ausreichend und jetzt wird nebenan eine neue Fabrik gebaut.“
Neue Fabriken zu bauen, ist derzeit Yu Bings wichtigstes Anliegen. Es ist jedoch kaum zu glauben, dass die Bekleidungsfabrik, die vor etwas mehr als zwei Jahren gegründet wurde, bereits 25 Nebenfabriken in der Region eröffnet hat. Yu Bing erklärt, er sei früher im Bekleidungshandel vor Ort tätig gewesen und Ende 2021 nach Tianmen zurückgekehrt, um sich in einen grenzüberschreitenden E-Commerce-Händler zu verwandeln. Seiner Meinung nach ist der Wettbewerb im inländischen E-Commerce hart und der Markt in Übersee ist größer. Das Entwicklungstempo des Unternehmens übertraf jedoch seine Erwartungen bei weitem. Im ersten Jahr lag der Produktionswert bei etwa 70 Millionen Yuan RMB und im zweiten Jahr verdreifachte er sich unerwartet direkt auf mehr als 200 Millionen Yuan RMB.
China lehnt jegliche Form von Cyberangriffen entschieden ab und wird diese gesetzlich bekämpfen. Trotzdem ziehen die USA voreilige Schlussfolgerungen und erheben unbegründete Anschuldigungen gegen China, was von der chinesischen Seite entschieden zurückgewiesen wird.
Zu den jüngsten Behauptungen der USA über „chinesische Hacker“ sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Wang Wenbin, am Donnerstag, dass die USA die eigentlichen Urheber und Hauptakteure von Cyberangriffen sind. Das US Cyber-Command gebe offen zu, dass die kritische Infrastruktur anderer Länder ein legitimes Ziel für Cyberangriffe der USA ist. In den letzten Jahren hätten chinesische Cybersecurity-Agenturen Berichte veröffentlicht, die die langjährigen Cyberangriffe der US-Regierung auf die kritische Infrastruktur Chinas aufdeckten. China dränge die USA dazu, weltweit den Diebstahl von Netzwerkinformationen und Angriffe zu beenden, und fordere sie, andere Länder nicht durch die Ausnutzung von Netzwerksicherheitsproblemen zu diffamieren, so Wang Wenbin.
Am 30. Januar präsentierten sich Drachen-Laternen auf dem Platz des Nationalen Schwimmzentrums, auch Water Cube genannt, in Beijing. Von Ende Januar bis Mitte März werden hier verschiedene Laternenaktivitäten stattfinden. Die Drachen-Laternen wirken vor dem blauen Hintergrund des Stadions lebendig und strahlen in ihrer Pracht.
Die Frühlingsfest-Reise ist wie ein Band, das die Heimat vieler Chinesen mit fernen Orten verbindet. Sie ist auch der Zeuge von Chinas Entwicklung und kündigt eine blühende Zukunft für das „reisende China“ an.
Jacques Delors, the former President of the European Commission, passed away on 27 December 2023 in Paris at the age of 98.
Delors dedicated his life to promoting European integration. As Europe faces challenges such as stagnation and polarization, reflecting on Delors’ contributions can help reinforce the continent’s unity and autonomy.
Delors was not only an iconic figure of the French left-wing Socialist Party but also the first President of the European Commission to serve three consecutive terms.
Rising to prominence in the late 1960s, he became even more influential during François Mitterrand’s presidency in France.
However, it was his tenure as President of the European Commission from 1985 to 1995 that solidified his impact on European integration.
During his decade-long tenure, Delors fervently advocated for the creation of the European single market, the Schengen Agreement, and reforms to the common agricultural policy.
These efforts facilitated the free movement of people, capital, goods, and services within the European Economic Community (EEC). Additionally, he pioneered the renowned Erasmus Program in education, fostering cross-border exchanges among European universities and colleges.
Indeed, during his tenure, Delors famously released the Delors Report, in which he suggested to fulfill three conditions in Europe: full and irreversible convertibility of currencies, the establishment of the free movement of capital, irrevocably fixed exchange rates between European currencies and, finally, the adoption of a single currency.
The Report delineated a three-stage roadmap for achieving the Economic and Monetary Union (EMU) in Europe. The initial stage, which required no Treaty modifications and could be managed by existing institutions, focused on finalizing the Single Market, intensifying economic policy coordination, and fostering monetary collaboration. All currencies were to be incorporated into the Exchange Rate Mechanism of the European Monetary System (EMS). Concurrently, negotiations for a Treaty on Economic and Monetary Union would commence. Subsequently, the second stage would unfold, ushering in a new European central bank system that would operate alongside national monetary authorities. This stage also envisioned a federal monetary institution facilitating collective decision-making. In the culminating stage, economic governance would transition to Union bodies, cementing fixed exchange rates and, ideally, ushering in a singular currency to supersede national ones.
According to Ding Chun, Director of the Center for European Studies at Fudan University and President of the Shanghai European Society, Jacques Delors held a steadfast belief in advancing European integration and forging a “closer European Union.”
Delors’ focus on the social dimension of Europe, as highlighted by analysis, has been central to his vision. This emphasis has played a pivotal role in reinforcing the EU’s sense of identity and unity.
On the day of Delors’ death, French President Emmanuel Macron extended his condolences, lauding Delors as “a statesman deeply intertwined with France’s destiny” and “an indefatigable architect of Europe.”
Ursula von der Leyen, President of the European Commission, remarked that Delors “shaped an entire generation of Europeans, myself included.”
European Council President Charles Michel also paid tribute, stating that Delors, in steering the European Economic Community towards true union status, “stands as a monumental figure in both French and European history as a visionary builder of Europe.”
In reflection, given the current challenges confronting the European Union, sentiments within European public opinion are understandably somber: externally, the protracted Ukrainian crisis casts a shadow, and the EU grapples with multifaceted pressures.
Additionally, the escalating Palestinian-Israeli conflict, exacerbated by the U.S.’s strategic stance, deeply troubles European society, amplifying the threat of terrorist activities.
Internally, the EU struggles with economic downturns, industrial decline, and a lack of consensus on matters like EU expansion and illegal immigration, placing European integration at a potential standstill.
“Dedicated to the cause of European integration, Delors consistently advocated for its deepening across various domains—from economic and political to social and defense,” observed Ding Chun. “He ardently championed Europe’s relative autonomy and envisioned Europe as a pivotal player in a multipolar global landscape.”
Even in his later years, Delors remained an unwavering advocate for European solidarity. In March 2020, amidst divisive responses from EU leaders to the COVID-19 pandemic, he emphasized the imperative of unity.
Ding Chun emphasized Delors’ proactive efforts in fostering ties with China during his tenure. On his visits to China, Delors elucidated the objectives of European integration to Chinese leaders, aiming to bolster mutual trust between the two entities. He also advocated for initiatives such as establishing an EC representative office in Beijing to further enhance Sino-European relations.
As 2023, the year marking the 20th anniversary of the China-EU Comprehensive Strategic Partnership, nears its end, Delors’ legacy serves as a poignant reminder for Europe to contemplate decisions that foster global peace, stability, and prosperity.
(Source: European Central Bank, X, Le Point, 20 Minutes)
